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Berechtigungsanfrage BVB Merchandising GmbH durch Dres. Lohner Fischer Igwecks Rechtsanwälte

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Mir liegt eine Berechtigungsanfrage der BVB Merchandising GmbH, vertreten durch die Dres. Lohner Fischer Igwecks Rechtsanwälte vom 30.8.2019 vor. Sollten auch Sie eine derartige Berechtigungsanfrage erhalten haben, dann berate ich natürlich auch Sie sehr gerne.

Gegenstand der mir vorliegenden Berechtigungsanfrage:

Um eines vorweg klarzustellen: Eine Berechtigungsanfrage ist keine Abmahnung! Vielmehr dient eine Berechtigungsanfrage zunächst dazu, in Erfahrung zu bringen, aus welchen Gründen der Angeschriebene glaubt, zu einem bestimmten Verhalten berechtigt zu sein. Es wird also dem Angeschriebenen die Möglichkeit gegeben, zu einem festgestellten Sachverhalt Stellung zu nehmen.

Die BVB Merchandising GmbH hatte vorliegend festgestellt, dass der Angeschriebene über eBay-Kleinanzeigen T-Shirts und Schals anbietet, welche mit geschützten Marken der BVB Merchandising GmbH versehen sind. Der Angeschriebene erhält Gelegenheit, hierzu bis zum 13.9.2019 vorzutragen.

Was tun bei einer Berechtigungsanfrage?

Oftmals meinen Betroffene, nichts Unrechtes zu tun und wenden sich direkt an die Gegenseite. Bevor Sie Kontakt mit der Gegenseite aufnehmen, sollten Sie sich unbedingt beraten lassen.

Unterstellt, Sie handeln unberechtigt, was in derartigen Fällen in der Regel immer der Fall ist, dann sollte taktisch, clever und überlegt gehandelt werden. Würden Sie der Gegenseite mitteilen, dass Sie keine Erlaubnis haben, dann bekämen Sie mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit als nächstes eine kostenpflichtige Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung. Sie würden aller Voraussicht nach zur Unterlassung und Auskunftserteilung aufgefordert. Dadurch würden Abmahnkosten entstehen und die Gegenseite könnte darüber hinaus den sogenannten Verletzergewinn herausverlangen. Hinsichtlich noch vorhandener, rechtsverletzender Waren bestünden Vernichtungsansprüche.

Vorbeugende strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben?

Es kann durchaus sinnvoll sein, sofern z. B. keine Erlaubnis von der BVB Merchandising GmbH oder Dritten für den Verkauf der Produkte vorliegt, eine sogenannte vorbeugende strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, bevor es zu einer kostenpflichtigen Abmahnung kommt. Eine vorbeugende strafbewehrte Unterlassungserklärung hätte zur Folge, dass Sie die Gegenseite nicht mehr kostenpflichtig abmahnen könnte (Ersparnis voraussichtlich ca. 1.500 EUR Abmahnkosten).

Es kommt immer auf den konkreten Einzelfall an. Gern können Sie mir Ihre Situation schildern.

Meine Handlungsempfehlung:

  • Unterschreiben Sie auf gar keinen Fall ohne vorherige anwaltliche Beratung eine vorformulierte Unterlassungserklärung.
  • Nehmen Sie ohne vorherige anwaltliche Beratung keinen Kontakt mit der Gegenseite auf!
  • Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht seit über 12 Jahren ständig Abgemahnte und verfüge daher über Erfahrung aus über 10.000 bearbeiteten Abmahnungen. Mein Ziel ist es, dass Onlinehändler erst gar nicht abgemahnt werden. Daher biete ich ein Abmahnschutzpaket an. Ich berate bundesweit und biete eine kostenlose Ersteinschätzung Ihres Abmahnfalles per E-Mail an.

Sie haben auch eine Berechtigungsanfrage erhalten?

Gern können Sie sich über die angegebenen Kontaktdaten gern mit mir in Verbindung setzen:

  • Rufen Sie mich einfach an.
  • Schicken Sie mir eine E-Mail.
  • Oder lassen Sie mir über die Funktion „Nachricht senden“ eine Mitteilung zukommen.

Ihr

Andreas Gerstel

Rechtsanwalt

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

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