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„Für immer Single?“ - Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer namens der Universum Film GmbH

Rechtstipp vom 04.07.2014
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„Für immer Single?“ ist nicht etwa der neue Werbespruch einer Partnervermittlungsagentur auf Kundenfang, sondern ein weiterer Filmtitel, für den die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen durch Nutzung eines illegalen Tauschbörsenangebotes über das Internet versendet.

Wegen der illegalen Verbreitung, dieser an den Kinokassen nur mäßig erfolgreichen Filmkomödie, macht die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer mit ihrem Abmahnschreiben gegen den Inhaber der Internetleitung Unterlassungs-, Auskunfts-, Schadensersatz- und Aufwendungsansprüche wegen einer Urheberrechtsverletzung im Internet an diesem Werk geltend. Das Abmahnschreiben schließt mit der Aufforderung, eine beigefügte Unterlassungserklärung zum Abschluss eines Unterlassungsvortrages abzugeben sowie die Angelegenheit durch Zahlung einer Pauschalsumme in Höhe von EUR 815,00 zu beenden.

Nicht müde werden die Abmahnkanzleien, daraufhin zuweisen, dass nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes den Anschlussinhaber eine tatsächliche Vermutung dahingehend trifft, dass er als Inhaber des Internetanschlusses auch für die über seinen Anschluss begangene Rechtsverletzung verantwortlich ist (BGH NJW 2010, 2061-2064 – „Sommer unseres Lebens“).

Bei genauerer Betrachtung des Einzelfalls lässt sich diese, zu Lasten des Anschlussinhabers bestehende Vermutung, in vielen Fällen jedoch wieder entkräften. Dies ist immer dann der Fall, wenn der abgemahnte Anschlussinhaber die ernsthafte Möglichkeit aufgezeigt hat, dass allein ein Dritter und nicht er selber als Anschlussinhaber des Internetzugangs für die behauptete Rechtsverletzung verantwortlich ist (BGH, Urt. v. 15.11.2012, Az.: I ZR 75/12 – Morpheus).

Der abgemahnte Anschlussinhaber ist dann auch nicht verpflichtet, die zu seiner Entlastung vorgebrachten Tatsachen auch zu beweisen (OLG Köln, Beschl. v. 28.5.2013, Az.:6 W 60/13). So verbleibt es dabei, dass die abmahnende Kanzlei nachweisen muss, dass der Anschlussinhaber persönlich die streitgegenständliche Rechtsverletzung begangen hat.

Im Rahmen dieser von den Gerichten vorgegebenen Maßstäbe macht es in den allermeisten Fällen Sinn, sich gegen ein solches Abmahnschreiben zu Wehr zu setzen. Weder sollte die vorgeschlagene Unterlassungserklärung kritiklos unterschrieben. noch braucht die Vergleichsgebühr in Höhe von EUR 815,00 gezahlt zu werden. Bei genauerer Einzelfallbetrachtung lassen sich in den allermeisten Fällen sinnvoller und preislich günstigere Lösungen finden.

Für abgemahnte Anschlussinhaber könne sich daher erfolgreich gegen Abmahnungen, wie beispielsweise einer solchen der Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer namens der Universum Film GmbH für den Film „Für immer Single?“, zu Wehr zu setzen. Immer sind dabei die Besonderheiten des Einzelfalls zu berücksichtigen, so dass hier eine schematische Argumentation mittels Musterschreiben wenig erfolgsversprechend bleiben dürfte. Haben auch Sie eine solche Abmahnung aus dem Hause Waldorf Frommer beispielweise für den Film „Für immer Single?“ erhalten, können Sie sich im Rahmen einer kostenfreien telefonischen Ersteinschätzung gerne bei uns über Ihre rechtlichen Möglichkeiten erkundigen.


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht & Medienrecht

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