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Geblitzt auf der BAB 10, km 179,1 in Fahrtrichtung Hamburg- Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot verhindern!

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Sie haben einen Anhörungsbogen der Zentralen Bußgeldstelle des Landes Brandenburg in Gransee erhalten, weil Sie die hier zulässige Höchstgeschwindigkeit von aktuell 60 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften überschritten haben sollen?

Dann kann der drohende Bußgeldbescheid teuer werden. Neben hohen Bußgeldern drohen schon ab 21 km/h zuviel ein Punkt und ab 26 km/h ein Monat Fahrverbot. Dies steigert sich alle 5 km/h und kann für Wiederholungstäter und Fahrer in der Probezeit noch extra erhöht werden.

Doch soweit muss es nicht kommen. Ein erfahrener Verteidiger kann Ihnen hier das drohende Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot ersparen.

Der Blitzer wird etwa einen Kilometer nach der Anschlussstelle Mühlenbeck. aufgestellt. Die BAB 10 (Berliner Ring) wird hier zur Zeit von vier auf sechs Fahrspuren ausgebaut. Naturgemäß wir deswegen die Höchstgeschwindigkeit abgesenkt, zur Zeit auf 60 Km/h. Diese kann sich aber je nach Baufortschritt auf der Großbaustelle "Havellandautobahn" ändern. Die Beschilderung ist beidseitig und nach Ansicht des hier zuständigen Amtsgerichts Oranienburg ausreichend. Allerdings werden bei dieser Messstelle die Voraussetzungen eines Augenblicksversagen bei einem entsprechenden anwaltlichen Vortrag bejaht.

Der eigentliche Garant für den Erfolg Ihres Einspruchs sind hier aber die Schwächen des verwendeten Einseitensensors ESO ES 3.0 oder seines fast baugleichen Nachfolgers ESO ES 8.0.

Dessen Funktionsweise ist einfach erklärt. Der Blitzer hat einen länglichen Messbalken, auf welchem sich fünf Helligkeitssensoren befinden. Die beiden äußeren und der mittlere messen die Helligkeitsprofile ankommender Fahrzeuge und speichern diese. Die beiden anderen bestimmen den jeweiligen Abstand zum Messbalken. Mittels dieser Daten kann die Fahrzeit für die eingegebene Messstrecke bestimmt und hierdurch die Geschwindigkeit berechnet werden.

Wegen der Helligkeitsunterschiede als Messgrundlage  können aber schon einfache Lichtreflexe (etwa der Schatten des eigenen oder eines fremden Fahrzeugs) die Messung zum Nachteil des Betroffenen beeinflussen. 

Gleichfalls können LED- Scheinwerfer die Geschwindigkeitsmessung zu Ihren Lasten verzerren. Im Gegensatz zu herkömmlichen Fahrlichtern "pulsen" LED- Lichter, das bedeutet, es gibt kein Dauerlicht, sondern ein ganz schnelles An und Ausschalten der Lampen. Dieses "Flackern" wird zwar vom Blitzer erkannt, führt jedoch zu falschen bzw. erhöhten Messergebnissen.

Die Fahrbahnneigung muss unbedingt mit Hilfe der vom Hersteller gelieferten Wasserwaage auf das Messgerät übertragen werden.  Durch die Unachtsamkeit der Messbeamten erfolgen hier die meisten Anwendungsfehler. Sogenannte "Schrägfahrten" führen ebenfalls zu erhöhten Geschwindigkeitsmessungen. Durch die Unachtsamkeit der Messbeamten ist dieser Fehler nicht selten. 

Bei entgegenkommenden Fahrzeugen, Kolonnenfahrten oder Überholmanövern hat dieses Gerät Zuordnungsschwierigkeiten. Dann ist nicht immer nachvollziehbar, ob tatsächlich das abgebildete Fahrzeug gemessen wurde.

Ist die Eichung des Gerätes abgelaufen, was wegen der Nichteinhaltung der Wartungsintervalle oft geschieht, ist die gesamte Messreihe zu annullieren.

Diese und noch viele andere Fehler können bei der Auswertung Ihrer Rohmessdaten und Messprotokolle gefunden werden. Mit Beschluss vom 12.November 2020, Az: 2 BvR 1616/18 hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entscheiden, dass die Nichtherausgabe der sog. Rohmessdaten von amtlichen Verkehrsüberwachungsgeräten und darauf beruhende Urteile von Gerichten den Betroffenen in seinem Recht auf ein faires Verfahren aus Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 20 Abs. 3 GG beschränken kann. Das in der Vergangenheit zu beobachtende "Mauern" hinsichtlich der Informationsfreigabe dürfte damit der Vergangenheit angehören.

Rechtsanwalt Andreas Junge lässt daher für jeden Messvorgang ein Sachverständigengutachten erstellen. 

Das  technische Gutachten listet die gefundenen Fehler auf und begründet deren negative Auswirkung auf die angegebenen Geschwindigkeitswerte. Damit ist es die Grundlage für Beweisanträge, mit denen die Ungenauigkeit der konkreten Messung dem hier zuständigen Amtsgericht Oranienburg nachgewiesen wird. 

Als Ergebnis folgt ein Freispruch oder das Verfahren wird zumindest eingestellt. Punkte im Fahreignungsregister (früher Verkehrszentralregister) in Flensburg oder gar ein Fahrverbot bleiben Ihnen in diesem Fall erspart. 

Haben Sie eine Rechtsschutzversicherung, entstehen Ihnen für das gesamte Verfahren keine Kosten.

Rechtsanwalt Junge verteidigt seit Jahren bundesweit erfolgreich in Bußgeldverfahren und Verkehrsstrafsachen. Pro Jahr betreut er ca. 1000 Bußgeldverfahren und er ist Fachanwalt für Strafrecht. Überproportional viele seiner Verfahren enden mit einem Freispruch oder einer Einstellung.

Senden Sie einfach Ihre Fragen per mail oder rufen Sie in der Kanzlei von Rechtsanwalt Andreas Junge an. Die anwaltliche Erstberatung in jedem Fall kostenfrei. Eine kurzfristige Kontaktaufnahme ist auch über    Handy : 01792346907 möglich. Telegram, TelegrammX, Signal und WhatsApp stehen als Messenger zur Verfügung.

 


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Ordnungswidrigkeitenrecht, Verkehrsrecht

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