⚡️Geblitzt in 71131 Jettingen, K 1023 mit Einheitensensor ES 8.0? Einstellung für Mandanten erreicht!

Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz

Ein Mandant wurde an dieser Messtelle des Landkreises Böblingen an der K 1023 bei Jettingen geblitzt. Die Geschwindigkeit ist dort auf 70 km/h begrenzt. Die Einhaltung dieses Tempolimits wird immer wieder überprüft, wobei von den Beamten gerne eine mobile Geschwindigkeitsmessanlage vom ES 8.0 genutzt wird. 

Messung überprüfen lassen!

Das Messgerät ist grundsätzlich als sog. standardisiertes Messverfahren von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt in Braunschweig zugelassen, allerdings wird es immer häufig falsch aufgebaut und bedient, was dann zur Unverwertbarkeit der Messung führt.

Einspruch lohnt sich!

Es ist Erfolg versprechend, bereits einen Anhörungsbogen und erst rechteinen Bußgeldbescheid des Landkreises Böblingen checken zu lassen, um Bußgeld, Punkte oder gar ein Fahrverbot abzuwenden, weil das Messgerät Fehlerquellen aufweist, vor allem bei nicht ordnungsgemäßer Bedienung durch die Messbeamten, die zum Beispiel nach der Bedienungsanleitung eine Neigungswasserwaage verwenden müssen, damit das Gerät auf die Neigung der Fahrbahn eingestellt wird.

Bei einem Mandanten hat der Landkreis Böblingen das Bußgeldverfahren aus diesem Grund einstellen müssen.

Fahrverbot vermeiden!

Aber auch bei nicht attackierbarer Messung kann wenigstens das Fahrverbot häüfig abgewendet werden.

§ 4 Abs. 4 BKatV regelt, dass das für den betreffenden Tatbestand als Regelsatz vorgesehene Bußgeld angemessen erhöht werden soll, sofern von der Anordnung eines Fahrverbotes ausnahmsweise abgesehen wird. 

Dieses „Abkaufen“ des drohenden Fahrverbotes istvor allem möglich, wenn der Betroffene als „Ersttäter“ geständug ist und Einsicht zeigt. Der jeweilige Richter entscheidet dies nach seinem Ermessen. Wenn er davon ausgeht, dass das heraufgesetzte Bußgeld als „Denkzettel“ für den Betroffenen ausreicht, wird er kein Fahrverbot verhängen.

Als erfahrener Verteidiger in Bußgeldsachen unterstütze ich Sie gerne!