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Grenzbeschlagnahme und Abmahnung Louis Vuitton durch Preu, Bohlig & Partner

Rechtstipp vom 14.10.2015
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Uns liegt eine Abmahnung wegen Markenverletzung der Kanzlei Preu, Bohlig & Partner vor. Gegenstand der Abmahnung ist die Verletzung der Bildmarke „Toile Monogram“ der Firma Louis Vuitton.

Hintergrund ist eine durch den Zoll durchgeführte Grenzbeschlagnahme in Bezug auf Produkte, die die vorbezeichnete Marke von Louis Vuitton enthalten.

Die Rechtsanwälte Preu, Bohlig & Partner machen im Auftrag der Firma Louis Vuitton Vernichtungs- und Unterlassungsansprüche geltend. Der betroffene Unternehmer soll der Vernichtung der beschlagnahmten Produkte durch den Zoll zustimmen und eine entsprechende Erklärung (Zustimmungserklärung) unterzeichnen. Diese wird nach Unterzeichnung an das zuständige Zollamt weitergeleitet. Ferner werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Übernahme der Kosten der Grenzbeschlagnahme gefordert.

Wir beraten unsere Mandanten bundesweit im Falle einer Grenzbeschlagnahme. Häufig folgen auf die Mitteilung des Zolls, dass die bestellte Ware beschlagnahmt wurde, Abmahnungen der Marken- oder Patentinhaber. Regelmäßig werden von den Rechteinhabern Strafanzeigen erstattet.

Um Weiterungen zu vermeiden, empfehlen wir, dass Unternehmen, die eine Mitteilung über eine Grenzbeschlagnahme erhalten haben, frühzeitig fachanwaltliche Beratung durch einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz nutzen. Gegebenenfalls kann vorbeugend reagiert werden, so dass mögliche Kosten reduziert werden. Falls eine Abmahnung auf die Grenzbeschlagnahme folgt, sollte ebenfalls ein Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz hinzugezogen werden. Wichtig ist, die Fristen zu beachten und rechtzeitig zu reagieren. Unterlassungserklärungen, die regelmäßig auch Verpflichtungen zur Vernichtung und Auskunft enthalten, sollten ebenfalls anwaltlich überprüft werden.

Im Falle einer Grenzbeschlagnahme bieten wir den betroffenen Unternehmen eine kostenlose Ersteinschätzung. Hierzu können Sie uns die Mitteilung des Zolls und/oder eine Abmahnung mit Ihren Kontaktdaten übersenden. Wir rufen Sie kostenlos zurück.


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht, Kaufrecht, Markenrecht

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