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Haftung im Transportgewerbe

Rechtstipp vom 25.09.2014
Rechtstipp vom 25.09.2014

Wer haftet wem und wonach?

Die Frage, danach wer im Transportgewerbe wem, für was und wonach haftet, ist komplex:

Wer haftet für was?

Insbesondere die Frachtführer unterliegen heutzutage einem enormen Haftungsdruck. Das deutsche Transportrecht sieht nach § 425 HGB vor, dass der Frachtführer für Schäden vom Zeitpunkt der Übernahme bis zur Ablieferung des Frachtgutes ohne Verschulden haftet. Von der Haftung sind dabei insbesondere Substanzschäden betroffen, wie z.B. Beschädigung, Teilverlust oder gar Totalverlust des Frachtgutes. Es sollte daher stets geprüft werden, ob Ihr Frachtführer nicht ausnahmsweise von der Haftung befreit sein könnte, so etwa wenn eine sog. „Unvermeidbarkeit“ nach § 426 HGB für den Frachtführer vorlag und er auch bei größter Sorgfalt einen Schaden und deren Folgen nicht abwenden konnte. Zur Einschätzung dieser Ausschlussklausel bedarf es einer exakten Überprüfung, um unnötige Haftungsinanspruchnahmen zu vermeiden.

Der Frachtführer haftet aber außerdem ohne Verschulden für Schäden, die infolge der Überschreitung der Lieferfrist entstehen. Dieses Risiko kann aber zugunsten des Frachtführers weitgehend eingegrenzt werden. Holen Sie sich hierzu rechtliche Hilfestellung ein und vermeiden Sie dadurch unnötige Haftungsrisiken.

Wonach wird gehaftet? Deutsches oder Europäisches Recht?

Im Rahmen des grenzüberschreitenden Straßengüterverkehrs gilt die CMR. Die CMR ist das internationale Übereinkommen über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr. Wenn also der Anwendungsbereich der CMR eröffnet ist und ein sog. „grenzüberschreitender Straßengüterverkehr“ vorliegt, dann sind die Bestimmungen der CMR zwingend anzuwenden. Wichtig: alle abweichenden Vereinbarungen sind nichtig. Nicht zuletzt aus diesem Grund wird bei einer Streitigkeit von Juristen sorgfältig zu prüfen sein, ob das Streitverhältnis den Bestimmungen zu unterwerfen ist. Ist dies der Fall, kommt es nämlich auf Einzelvereinbarungen zwischen Kaufleuten nicht an, wenn diese von den Vorschriften der CMR abweichen.

Haben Sie hierzu Fragen? Gerne stehen wir Ihnen zur Verfügung, wenn Sie Hilfestellung bei Fragen rund um das Thema, wer für was haftet und wann nationales und wann internationales Recht gilt, haben.

Maryam Mamozai

Rechtsanwältin

Avvocato (stbl) · Maître en droit


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Transportrecht & Speditionsrecht

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