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Rechtstipps von Anwälten aus Nürnberg

Neue Informationen rund um die „S Immofin“ bestätigen die bisherigen Befürchtungen
(1)
15.06.2018
Rechtsanwalt Harald Lambert
Weitere Enthüllungen rund um die von österreichischen Banken gegründete „S Immofin“, die rund 14.000 Anlegern – vornehmlich „Häuslebauern“ im süddeutschen Raum – Fremdwährungskredite vermittelte, belegen, dass den ...
Schadensersatz bei Fremdwährungsdarlehen
(1)
14.06.2018
Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das ARD-Magazin „Plusminus“ hat in seiner Ausgabe vom 13.06.2018 über Bankkunden berichtet, welche durch die Empfehlung sog. Fremdwährungsdarlehen teilweise Schäden im sechsstelligen Bereich erlitten haben, weil sie auf ...
Bankeigene Gesellschafft „S Immofin“ verantwortlich für hohe Schäden bei deutschen Hausbauern?
(2)
14.06.2018
Rechtsanwalt Harald Lambert
Wie aktuellen Medienberichten zu entnehmen ist, wurden tausende deutsche Hausbauer als Kreditnehmer aller Voraussicht nach Opfer von Machenschaften österreichischer Banken und Kreditvermittler, die sich unter dem Deckmantel der „S ...
Was bedeutet eigentlich, dass ich im Arbeitsverhältnis nicht "gemobbt" werden darf?
(1)
13.06.2018
Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Gemäß § 823 Abs. 1 BGB hat der Einzelne, auch der Arbeitnehmer, gegenüber jedermann das Recht auf Achtung seiner Menschenwürde und Entfaltung seiner individuellen Persönlichkeit. Es handelt sich um ein Abwehrrecht gegenüber ...
Vorsicht bei Forderungen von Liquidatoren und Insolvenzverwaltern
(1)
13.06.2018
Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In den vergangenen Jahren häufen sich die Fälle von Insolvenzen geschlossener Fondsanlagen, wie Immobilienfonds, Schifffonds oder Filmfonds. Manche Fonds begeben sich auch in eine geordnete Liquidation. Anleger solcher gescheiterten ...
Der Abgasskandal erreicht Daimler
(1)
13.06.2018
Rechtsanwältin Miriam Tolle
Der Abgasskandal erreicht nun auch Daimler mit voller Wucht. Der Konzern muss nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen europaweit 774.000 Fahrzeuge zurückrufen, 238.000 davon in Deutschland. ...
Altgesellschafter zur Aufklärung gegenüber Neugesellschafter verpflichtet
(2)
12.06.2018
Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Geschlossene Fondsanlagen, wie Immobilienfonds, Medienfonds, Filmfonds oder auch Schifffonds beschäftigen seit Jahren die deutschen Gerichte. Anleger beklagen das Ausbleiben von versprochenen Ausschüttungen und die Inanspruchnahme durch ...
Pflichtteil reduzieren? Mögliche Gestaltungen unter Ehegatten
(1)
11.06.2018
Rechtsanwalt Ulrich Schmelmer
Der gesetzliche Pflichtteil kann einem pflichtteilsberechtigten Angehörigen grundsätzlich nicht weggenommen werden. Auch kann der Pflichtteilsanspruch nicht dadurch verringert oder auf Null gesetzt werden, in dem Vermögen verschenkt ...
Steuerhinterziehung durch private Vermietung – Airbnb, Wimdu, 9flats, BestFewo & Co.
(9)
10.06.2018
Rechtsanwalt Georg Sandtner
Im Steuerdickicht verkennen viele Steuerpflichtige, dass sie oftmals Einnahmen erzielen, die in der Steuererklärung angegeben und daher versteuert werden müssen. In den Medien wird momentan massiv über die Steuerhinterziehung durch die ...
Rückruf Audi A6 und A7 3.0 Liter Diesel Euro 6
(5)
08.06.2018
Rechtsanwältin Miriam Tolle
Das Kraftfahrt-Bundesamt hat am 06.06.2018 mitgeteilt, dass bei der Überprüfung der Fahrzeugtypen Audi A6 und A7 3.0 Liter Diesel Euro 6 unzulässige Abschalteinrichtungen festgestellt wurden. Das Kraftfahrt-Bundesamt hierzu: „Mit ...
Zinscap-Prämie: BGH erklärt Preisklausel für unwirksam
(2)
07.06.2018
Rechtsanwältin Miriam Tolle
Mit Urteil vom 5.6.2018, Az.: XI ZR 790/16, erklärte der Bundesgerichtshof in Karlsruhe Vertragsklauseln für eine sog. Zinscap-Prämie bei Darlehen mit einem variablen Zinssatz für unwirksam. Hintergrund Dem Fall zugrunde liegt ein ...
Zu Preisklauseln für eine sog. Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr
(1)
06.06.2018
DATEV eG, 90329 Nürnberg Wissensvermittlung - Redaktion Nachrichten Steuern & Recht
Der u. a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die von einer Bank verwendeten und für Darlehensverträge mit einem variablen Zinssatz vorformulierten Klauseln "Zinscap-Prämie: ...% ...
Für Bier darf nicht mit der Angabe „bekömmlich“ geworben werden
(1)
30.05.2018
DATEV eG, 90329 Nürnberg Wissensvermittlung - Redaktion Nachrichten Steuern & Recht
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 17. Mai 2018 entschieden, dass die Verwendung des Begriffs „bekömmlich“ in einer Bierwerbung unzulässig ist. Die Beklagte betreibt ...
Rückruf Mercedes Vito: Daimler droht weiterer Rückruf Hunderttausender Diesel
(3)
25.05.2018
Rechtsanwältin Miriam Tolle
Mit Pressemitteilung vom 25.05.2018 teilte das Kraftfahrbundesamt (KBA) mit, dass bei der Überprüfung des Fahrzeugtypen Mercedes Vito 1.6 Liter Diesel Euro 6 unzulässige Abschalteinrichtungen festgestellt wurden. Aufgrund der ...
Darlehenswiderruf weiterhin möglich – viele Widerrufsinformationen von Genossenschaftsbanken falsch
(2)
24.05.2018
Rechtsanwältin Ulrike Hoffmann
Mit Urteil vom 15.12.2017, Az.: 10 O 143/17 , hat das Landgericht Düsseldorf entschieden, dass ein Widerruf eines im Jahre 2010 geschlossenen Darlehensvertrages aufgrund einer unwirksamen Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ...
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