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Rechtstipps von Anwälten aus Nürnberg

Ansprüche auf Entschädigung nach der Fluggastrechteverordnung gegen TUIfly wegen „wilder Streiks“
(1)
18.04.2018
Rechtsanwalt Stefan Böhmer (KGH Anwaltskanzlei)
Ausgangslage: Ende September 2016 führte das Management der TUIfly Gespräche mit Air Berlin über eine zukünftige Zusammenarbeit. Diese Ankündigung führte zu einem Aufruf der Mitarbeiter von TUIfly, den Flugbetrieb durch ...
Nichtige Gerichtsstandsvereinbarung nach Schweizer Recht (Mäklervertrag) kann Wirkung entfalten
(1)
18.04.2018
Rechtsanwalt Laszlo Nagy (NZP NAGY LEGAL)
(Bundesgericht Schweiz, Urt. v. 21.9.2017 – 4AJ31/2017) Eine Gerichtsstandsvereinbarung, mit der ein gemäß prozessualer lex fori in sachlicher Hinsicht nicht zur Verfügung stehendes Gericht vereinbart ist, kann in internationaler und ...
Verbreitung ungenehmigter Filmaufnahmen aus Bio-Hühnerställen
(2)
18.04.2018
DATEV eG, 90329 Nürnberg Wissensvermittlung - Redaktion Nachrichten Steuern & Recht
Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 10. April 2018 über die Zulässigkeit der Verbreitung ungenehmigter Filmaufnahmen aus Bio-Hühnerställen entschieden. Zum Sachverhalt Die Klägerin ist ein auf die Vermarktung von ...
Die außerordentliche Kündigung von Vertriebsverträgen (Handelsvertretervertrag)
(1)
17.04.2018
Rechtsanwalt Laszlo Nagy (NZP NAGY LEGAL)
(OLG München, Beschluss vom 8. Februar 2018 – 23 U 1932/17 zum Handelsvertretervertrag) Die außerordentliche Kündigung von Vertriebsverträgen ist und bleibt ein spannendes und herausforderndes Thema. Wir geben Ihnen im Folgenden ...
Wahlarzt muss seine Disziplin prägende Kernleistung persönlich und eigenhändig erbringen
(1)
16.04.2018
Rechtsanwältin Sabine Küchler LL.M. Eur.
Alleinige Anwesenheit des Chefarztes genügt nicht zur Bejahung einer persönlichen Leistungserbringung im Rahmen einer Wahlleistungsvereinbarung Ist der Chefarzt bei einer Operation zwar persönlich anwesend, führt er aber nicht, wie in ...
Garantien beim Gebrauchtwagenkauf?
(2)
10.04.2018
Rechtsanwalt Jörg Helmling
In der Beratung tauchen immer die gleichen Verwirrungen auf. Hier ein paar klärende Tipps: Ein Händler oder Unternehmer verkauft an einen Verbraucher nach Gesetz grundsätzlich zwingend mit einer Sachmangelhaftung (im Minimum 1 Jahr). ...
Beurkundung nach ungarischem Recht von Deutschland aus
(1)
04.04.2018
Ügyvéd Dr. iur. Univ Budapest Peter Taller (NZP NAGY LEGAL)
Anders als in den meisten Bundesländern in Deutschland üben Rechtsanwälte in Ungarn in der Regel weitgehende Notarfunktionen aus. Für Ihr Ungarn-Geschäft werden Sie also früher oder später auch eine mit „Gegenzeichnung“ eines ...
BMW AG: Rückruf wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen
(2)
04.04.2018
Rechtsanwältin Miriam Tolle (Tolle.Hoffmann Rechtsanwälte Partnerschaft)
Am 03.04.2018 teilte das Kraftfahrt-Bundesamt in einer Presseerklärung mit, dass bei der Überprüfung der Fahrzeugtypen BMW 750 3.0 Diesel Euro 6 sowie BMW M 550 (Limousine und Touring) 3.0 Diesel Euro 6 unzulässige ...
Bonusaktionen für die Smartphone-App „My Taxi“
(1)
04.04.2018
DATEV eG, 90329 Nürnberg Wissensvermittlung - Redaktion Nachrichten Steuern & Recht
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 29. März 2018 über die Zulässigkeit bestimmter Bonusaktionen für die Smartphone-App „My Taxi“ entschieden. Sachverhalt Die ...
Nutzung einer Teileigentumseinheit im „Ärztehaus“ zu Wohnzwecken?
(1)
28.03.2018
DATEV eG, 90329 Nürnberg Wissensvermittlung - Redaktion Nachrichten Steuern & Recht
Der Bundesgerichtshof hat am 23.03.2018 über einen Rechtsstreit entschieden, in dem mehrere Teileigentümer von dem Eigentümer einer früher als Arztpraxis genutzten Teileigentumseinheit verlangt haben, dass er es unterlässt, die ...
P&R-Insolvenz: Anleger in Sorge um ihr Geld
(7)
26.03.2018
Rechtsanwalt Siegfried Reulein (KSR Rechtsanwaltskanzlei)
Die Meldung hat viele Anleger erschüttert, aber wohl angesichts der wochenlangen Vorgeschichte nicht wirklich verwundert. Über die Vermögen der P&R Container Vertriebs- und Verwaltungs GmbH, der P&R Gebrauchtcontainer Vertriebs- und ...
Alno-Anleihe-Insolvenz-Razzien: Schadensersatz für Anleger?
(4)
22.03.2018
Rechtsanwalt Wolfgang Wittmann (ADWUS Rechtsanwälte)
20.03.2018: In dem mutmaßlichen Anlageskandal rund um die durch den insolventen Küchenbauer Alno begebenen Anleihen gibt es interessante Neuigkeiten: Nach Angaben der zuständigen Stuttgarter Staatsanwaltschaft fanden gestern ...
P&R-Container-Investment: Schadensersatz für Anleger
(13)
21.03.2018
Rechtsanwalt Wolfgang Wittmann (ADWUS Rechtsanwälte)
19.03.2018: Nach einer Vielzahl bedenklicher Mutmaßungen und Spekulationen bereits über die vergangenen Wochen hinweg berichtet die seriöse Wirtschaftspresse in einer Flut unterschiedlicher News und Stellungnahmen heute über die ...
Unwirksame Klausel zur Aufrechnung durch Bankkunden
(1)
21.03.2018
DATEV eG, 90329 Nürnberg Wissensvermittlung - Redaktion Nachrichten Steuern & Recht
Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Sparkasse enthaltene Klausel „Nummer 11 Aufrechnung und Verrechnung (1) Aufrechnung durch den Kunden Der Kunde darf ...
VW-Abgasskandal: LG Hamburg verurteilt Händler trotz Software-Update zu Schadensersatz
(3)
20.03.2018
Rechtsanwältin Miriam Tolle (Tolle.Hoffmann Rechtsanwälte Partnerschaft)
Mit Entscheidung vom 07.03.2018, Az.: 329 O 105/17, wurde ein VW-Händler im Zuge des VW-Abgasskandals zur Nachlieferung eines fabrikneuen, typengleichen Ersatzfahrzeugs verurteilt. Das Besondere an dieser Entscheidung: Beim betroffenen ...
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