Höhe der Vertragsstrafe in Polen

Der Abschluss von Verträgen ist heute eine übliche Praxis in der Unternehmenswelt. Mit der Marktentwicklung und der zunehmenden Kompliziertheit der Verträge treten die Fragen der Vertragsstrafen immer häufiger auf. Aus diesem Grund ist es sinnvoll zu wissen, wie man ihre Höhe ermittelt.

Was ist eine Vertragsstrafe?

Vertragsstrafe wird als ein Betrag definiert, den eine Vertragspartei bei Nichterfüllung der Vertragsbestimmungen zu zahlen hat. Die Höhe der Vertragsstrafe richtet sich nach den Schäden, die andere Vertragspartei erlitten hat, darf aber den Vertragswert nicht übersteigen.

Die Festsetzung der Höhe einer Vertragsstrafe hängt von mehreren Faktoren ab und erfordert eine individuelle Betrachtung der jeweiligen Situation.

Vertragsstrafe – gesetzliche Regelungen

Das Institut der Vertragsstrafe wurde in Art. 483 und 484 des polnischen Zivilgesetzbuches geregelt, die wie folgt lauten:

Art. 483 

§ 1. Es kann im Vertrag vorbehalten werden, dass der Ersatz des Schadens, der aus Nichterfüllung oder nicht ordnungsgemäßer Erfüllung eines nicht in Geld bestehenden Schuldverhältnisses entstanden ist, durch die Zahlung einer bestimmten Summe erfolgt (Vertragsstrafe).

§ 2. Der Schuldner darf sich - ohne Zustimmung des Gläubigers - durch die Zahlung der Vertragsstrafe nicht vom Schuldverhältnis befreien.

Art. 484.

§ 1. Bei Nichterfüllung oder nicht ordnungsgemäßer Erfüllung eines Schuldverhältnisses steht dem Gläubiger die Vertragsstrafe in der für diesen Fall vorbehaltenen Höhe, ungeachtet der Höhe des erlittenen Schadens, zu. Es ist unzulässig, einen die Höhe der vorbehaltenen Vertragsstrafe übersteigenden Schadensersatz zu verlangen, es sei denn, die Parteien haben etwas anderes vereinbart.

§ 2. Wurde das Schuldverhältnis im wesentlichen Teil erfüllt, kann der Schuldner die Minderung der Vertragsstrafe verlangen; dasselbe gilt, wenn die Vertragsstrafe viel zu hoch angesetzt wurde.

Festlegung der Höhe der Vertragsstrafe?

Die Höhe der Vertragsstrafe kann je nach Situation und Vereinbarung zwischen den Parteien auf verschiedene Art und Weise bestimmt werden. Einige der am häufigsten verwendeten Methoden sind:

1. Vertragswert — die Höhe der Vertragsstrafe kann als Prozentsatz des gesamten Vertragswertes festgelegt werden. Diese Methode findet auf Verträge mit einer wertvollen Transaktion Anwendung, z. B. bei Bauverträgen.

2. Geschätzter Schadenswert — die Höhe der Vertragsstrafe kann als geschätzter Wert von Schäden festgelegt werden, die eine Vertragspartei erleidet, wenn vom Vertrag zurückgetreten wird oder die Vertragsbedingungen nicht erfüllt werden. Diese Methode findet auf Verträge Anwendung, bei denen die Schäden für eine der Parteien schwer zu beziffern sind.

3. Festbetrag — die Höhe der Vertragsstrafe kann als fester Betrag festgelegt werden. Diese Methode findet auf Verträge Anwendung, bei denen die Schäden für eine der Parteien gering oder schwer zu beziffern sind.

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Ustalanie wysokości kary umownej | Adwokaci i radcy prawni Nowosielski i Partnerzy (ng.gda.pl)