Allgemeines Vertragsrecht - was Sie wissen und beachten müssen!
- 2 Minuten Lesezeit
Unter das allgemeine Vertragsrecht oder einfach nur Vertragsrecht fallen alle gesetzlichen Bestimmungen und Normen, die sich mit privatrechtlichen Verträgen sowie dazugehörigen Vertragstypen befassen und Regelungen zu Rechtsbeziehungen zwischen Vertragsparteien beinhalten.
Was ist der oberste Grundsatz des allgemeinen Vertragsrechts?
Oberster Grundsatz ist die Regel, dass Vertragsfreiheit herrscht. Demnach kann jeder vereinbaren, was er möchte, und ist in seiner Vertragspartnerwahl frei.
Allerdings wird auch dieser Grundsatz eingeschränkt, wenn es um den Schutz höherer Belange geht. So regeln die Bestimmungen zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen den Schutz von Verbrauchern, wenn es um Massengeschäfte geht. Auch zum Schutz von Minderjährigen und Minderheiten gibt es Regelungen, die dafür sorgen sollen, dass keine Verträge zulasten von Minderjährigen geschlossen werden oder dass Minderheiten beispielsweise nicht vom Anmieten einer Wohnung ausgeschlossen werden.
Was sind die bekanntesten Vertragstypen?
Allseits bekannt sind Vertragstypen wie
– Kaufvertrag
– Werkvertrag
– Dienstvertrag
– Mietvertrag
– Darlehensvertrag
– Reisevertrag
Es gibt jedoch auch eine Menge Verträge, die nicht unter diese Vertragstypen fallen. Dabei handelt es sich um neuartige Verträge, die aufgrund der gegeben Veränderungen in der Gesellschaft geschaffen wurden. Sie werden auch Mischverträge genannt, da sie oftmals verschiedene Elemente verschiedener Verträge beinhalten. Bekanntere unter diesen sind die Leasingverträge mit kaufvertraglichen und mietrechtlichen Elementen oder der Fitnessvertrag.
Wo finden sich gesetzliche Regelungen zum Vertragsrecht?
Wichtigstes Handwerkszeug, wenn es um das allgemeine Vertragsrecht geht, ist das Bürgerliche Gesetzbuch, auch als BGB bekannt.
Kommen handels- und gesellschaftsrechtliche Elemente hinzu, ist auch das Handelsgesetzbuch heranzuziehen.
Im BGB finden sich die Regelungen zum Vertragsrecht über das gesamte Buch verteilt, vor allem aber in den §§ 241 ff. Allgemeine Bestimmungen, wann Verträge wirksam geschlossen sind und wann nicht, finden sich in den Paragrafen im vorderen Teil des BGB.
Gibt es Regelungen, die auf jede Vertragsart anwendbar sind?
Die Regelungen des BGB, allgemeiner Teil, sind solche, die auf sämtliche Vertragsarten anwendbar sind. Neben der Geschäftsfähigkeit gemäß den §§ 104 ff. sowie den Regelungen zum Zustandekommen eines Vertrages nach den §§ 145 ff. sind die Regelungen der §§ 311 ff. zum Zustandekommen eines Vertrags von großer Relevanz.
Auch wichtig ist die Frage, wie Verträge zu schließen sind. Bis auf wenige Ausnahmen sind Verträge in der Regel nicht formbedürftig. Vereinzelt werden jedoch Formalien vorgegeben, so etwa bei Grundstücksgeschäften und Bürgschaften.
Die schriftliche Ausgestaltung von Verträgen ist allerdings immer zu empfehlen, da man so im Streitfall seine Position und seine Ansprüche beweisen kann.
Artikel teilen:
Sie benötigen persönliche Beratung zum Thema Allgemeines Vertragsrecht?
Rechtstipps zu "Allgemeines Vertragsrecht"
-
20.09.2023 Rechtsanwalt Stephan Steinwachs„… . Im Gegensatz zu Wohnraummietrecht, handelt es sich beim Gewerbemietrecht um reines Vertragsrecht ohne spezielle besondere Schutzmechanismen durch Landes- oder Bundesgesetzgebung. Die folgenden …“ Weiterlesen -
19.08.2023 Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner„… meist auf folgenden rechtlichen Grundlagen: Vertragsrecht : In der Regel enthält der Vertrag zwischen Anleger und Broker Bestimmungen über die Rechte und Pflichten beider Parteien. Eine Klage könnte …“ Weiterlesen -
27.07.2023 Rechtsanwältin Ina Ruhoff„… sein. Das ist nach allgemeiner Meinung dann der Fall, wenn eine Abhilfe nicht möglich ist. So könnte der Fall vorliegend gelagert sein, da die Beseitigung des Mangels, also der Waldbände für …“ Weiterlesen -
22.07.2023 Rechtsanwältin Dr. Ina Becker„… .“ Vertragsrechtliche Prüfung der Sparkassen-AGB & Kontaktaufnahme mit der Ermittlungsbehörde Bankrechtsanwältin Dr. Becker setzte ihre Spezialkenntnisse ein, um die Sparkasse …“ Weiterlesen -
14.07.2023 Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.„… ) sind die maßgeblichen Vorschriften im BGB, die den Aufhebungsvertrag regeln. § 311 BGB behandelt das allgemeine Vertragsrecht, während § 623 BGB die Schriftform für die Beendigung von Arbeitsverträgen …“ Weiterlesen -
30.07.2023 Rechtsanwalt Marko Liebich„… Schafe in dieser Branche versuchen, vom allgemeinen Trend zu profitieren und nutzen im schlimmsten Falle die Hoffnungen und Wünsche Ihrer Kunden zu ihrem eigenen Vorteil aus. Dies durch überteuerte …“ Weiterlesen -
30.07.2023 Rechtsanwalt Marko Liebich„… wird die Widerrufsbelehrung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) versteckt, was gegen die gesetzlichen Anforderungen verstößt. Kunden müssen in der Lage sein, die Widerrufsbelehrung klar und verständlich …“ Weiterlesen -
04.06.2023 Rechtsanwalt Martin Loibl„… den Vertrag prüfen zu lassen, um nachteilige Klauseln festzustellen und auszuschließen. Allgemeines zur Befristung /Vertragsverlängerungsklausel(n) im (Profi-) Fußball Arbeitsverträge und Befristung …“ Weiterlesen -
05.06.2023 Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)„… bei Datenpannen) sowie im Markenrecht und Kennzeichenrecht und im allgemeinen Wirtschaftsrecht, einschl. Lizenzvertragsrecht und Vertragsrecht. Insb. die Abwehr unberechtigter Abmahnungen …“ Weiterlesen -
26.05.2023 Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)„… der Verwendung unwirksamer Allgemeiner Geschäftsbedingungen verstoßen worden sei, nicht entgegensteht, sofern die betreffende Datenverarbeitung die Rechte identifizierter oder identifizierbarer natürlicher …“ Weiterlesen -
20.05.2023 Rechtsanwalt Martin Loibl„… Dienstleistungsvertrags während der Widerrufsfrist, die dem Verbraucher zur Verfügung steht, entstanden sind. Allgemeines zum Widerrufsrecht Verbraucher haben gem. § 355 BGB ein Widerrufsrecht …“ Weiterlesen -
17.04.2023 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„Möchte eine Vertragspartei Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) in den Vertrag einfließen lassen, muss dies für die andere Partei deutlich erkennbar sein. Diesen Grundsatz muss …“ Weiterlesen -
07.03.2023 Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff„… das Unterkapitel 1, in dem „Allgemeine Vorschriften“ versammelt und systematisch vorangestellt seien. Zu diesen „Allgemeinen Vorschriften“ zähle § 569 BGB. Die darin geregelte Schonfristregelung gehöre damit …“ Weiterlesen -
22.02.2023 Rechtsanwältin Katja Werner„… - und Kapitalanlagerechts, allgemeinem Vertragsrechts sowie Miet- und WEG-Rechts. Nehmen Sie unkompliziert Kontakt zu uns auf für eine individuelle, klar verständliche und transparente Rechts-beratung. Wir freuen uns auf Sie!“ Weiterlesen -
13.02.2023 Rechtsanwältin Katja Werner„… und Problemen auf dem Gebiet des Immobilien- und Grundstücksrechts, Miet- und WEG-Recht, Bank- und Kapitalmarktrecht sowie im allgemeinen Vertragsrecht. Uns liegt eine verständliche und offene …“ Weiterlesen -
01.02.2023 Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald„… Problem gibt. Aber glauben Sie mir: Mehr als ein paar allgemeine Anworten, sprich „Binsenweisheiten“, wird Ihnen so ein befreundeter Anwalt am Küchentisch, in der Kneipe oder auf der Party (außerhalb …“ Weiterlesen -
19.01.2023 Katja Grund, anwalt.de-Redaktion„… seinen Mandanten beratend bei Anliegen im allgemeinen Vertragsrecht sowie Grundstücks- und Immobilienrecht zur Seite. Darüber hinaus vertritt er ihre Interessen vor allem als Fachanwalt für …“ Weiterlesen -
16.11.2022 Rechtsanwalt Martin Loibl„… : Der Kläger, der Bundesverband der Verbraucherzentralen hatte sich gegen eine Klausel in Bausparverträgen der BHW Bausparkasse gewandt. Die beklagte Bausparkasse verwendet in ihren Allgemeinen Bedingungen für …“ Weiterlesen -
26.10.2022 Rechtsanwältin Katja Werner„… im Vertragsrecht Wenn Sie rechtliche Beratung oder Unterstützung auf dem Gebiet des allgemeinen Vertragsrechts haben, sind Sie bei uns genau richtig. Wir sind erfahrene und bundesweit tätige Anwältinnen …“ Weiterlesen -
26.09.2022 Rechtsanwalt Ulrich Wild„… die durch Wirtschaftssanktionen und nie dagewesene exorbitante Steigerungen der Energiepreise infolge der russischen Kriegsführung in der Ukraine bedingten extremen allgemeinen Preissteigerungen und Lieferengpässe noch …“ Weiterlesen -
31.08.2022 Rechtsanwältin Katja Werner„… Anpassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) schriftlich zu widersprechen. Die Verbraucherschützer stellen hierfür ein Musterschreiben zur Verfügung, welches betroffene Kunden als Vorlage …“ Weiterlesen
-
03.08.2022 Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner„… gegenüber Unternehmern nicht gelten, spielen Allgemeine Geschäftsbedingungen im Vertragsrecht im Handelsrecht eine wichtige Rolle. Nach § 38 ZPO (Zivilprozessordnung) können sich Kaufleute noch über …“ Weiterlesen -
21.07.2022 Rechtsanwältin Ann-Katrin Neumann„… die nach dem 01.01.2022 geschlossen werden sind das Kaufrecht und das allgemeine Vertragsrecht betroffen. Ziel dieser Reform ist die Modernisierung und Anpassung des Schuldrechts an die technologischen Entwicklungen …“ Weiterlesen -
19.07.2022 Rechtsanwältin Katja Werner„… "Juristendeutsch adé - Rechtsbegriffe verständlich erklärt": Teil 1: Allgemeines Vertragsrecht Teil 2: Erbrecht # Fachjargon 1: Grundbuch Das Grundbuch ist ein öffentliches Register, in welchem …“ Weiterlesen