Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen
Der Standort konnte nicht bestimmt werden.
Der Standort konnte nicht bestimmt werden.

Legal Highs - wirklich legal?

  • 1 Minuten Lesezeit

Unter dem Namen Legal Highs werden in letzter Zeit verstärkt Drogen als Kräutermischungen, Reiniger oder Badesalze verkauft. Jedoch werden die Stoffe in der Regel nicht als Badezusatz, sondern zum Drogenkonsum verwendet. Ob der Erwerb und Besitz für den Privatmann wirklich legal ist, muss sehr differenziert betrachtet werden.

Ein Verstoß gegen das BTMG (Betäubungsmittelgesetz) liegt dann vor, wenn der jeweilige Stoff im Anhang des Gesetzes enthalten ist. Hier liefern sich Gesetzgeber und Drogendesigner einen ständigen Wettlauf. Die Designer entwickeln ständig neue Stoffe, welche (geringfügig) von den im BTMG enthaltenen Drogen abweichen. Damit sind dann der Besitz und Erwerb dieser neuen Stoffe nach dem BTMG zunächst zulässig. Der Gesetzgeber bemüht sich allerdings ständig darum, die Stoffliste des BTMG zu aktualisieren. Einige Stoffe wie beispielsweise Mephedron oder JWH-019 sind mittlerweile in das BTMG einbezogen worden.

Nach dem Arzneimittelgesetz (AMG) ist der Besitz von Legal Highs in der Regel unproblematisch. Jedoch könnte der Verkauf strafbar sein. Dies gilt dann, wenn der Stoff als Arzneimittel und eben nicht als Kräutermischung bzw. Badesalz eingestuft wird. Dies hängt nicht etwa von dem Aufdruck ab, sondern von der tatsächlichen Bestimmung des Produktes.

Abgesehen davon bergen Legal Highs enorme gesundheitliche Risiken, da die Wirkung der Stoffe häufig noch unerforscht ist und die Inhaltsangaben unvollständig sind.

In jedem Fall sollte bei Einleitung eines Strafverfahrens wegen des Besitzes oder Erwerbs von Legal Highs ein in BTM-Fragen versierter Rechtsanwalt kontaktiert werden.

Rechtsanwalt Ulli H. Boldt

Der Verfasser ist auf BTM-Fragen spezialisierter Strafverteidiger in der Kanzlei Rechtsanwalt Boldt, T. 030/2181196, www.btm-rechtsanwalt.de.


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Strafrecht

Artikel teilen:


Sie haben Fragen? Jetzt Kontakt aufnehmen!

Weitere Rechtstipps von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt

Durch die aktuelle Corona-Situation sind einige Strafnormen in das Rampenlicht der Öffentlichkeit gekommen, welche vorher wenig Bedeutung hatten. Hierbei geht es falsche Atteste und andere ... Weiterlesen
Nach einem Erlass von Präsident Erdogan liefert die Türkei ab Ende September 2021 Bank- und Steuerdaten nach Deutschland. Es gibt in Deutschland viele Türken oder auch Deutsche mit türkischen ... Weiterlesen
Die Revision in Strafsachen ist die letzte Instanz in einem Strafverfahren. Es handelt sich hierbei in der Regel um ein rein schriftliches Verfahren. Hierbei wird geprüft, ob die Vorinstanz in dem ... Weiterlesen

Beiträge zum Thema

06.11.2016
Sind Legal Highs strafbar obwohl sie eigentlich legal sind? Unter dem Begriff der Kräutermischungen wird in der ... Weiterlesen
11.07.2016
Vom Bock als Gärtner zum Verbot von Legal Highs Die Anfänge der sog. Legal Highs und Herbal Highs vor etwa 8 ... Weiterlesen
15.01.2015
Der Verkauf von „Legal Highs“ ist nicht strafbar – dies hat im September der BGH entschieden. Die Stoffe zeichnen ... Weiterlesen