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Mahnbescheide der Kanzlei Fareds wegen Urheberrechtsverletzung

Rechtstipp vom 14.08.2012
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Uns erreichten am 13.08.2012 mehrere Anfragen wegen aktueller Mahnbescheide, die durch die Kanzlei Fareds u. a. im Auftrag der Herren Komlew und Königseder beantragt und erlassen wurden. Die Mahnbescheide sind allesamt am letzten Wochenende unseren Fragestellern zugestellt wurden

So werden in einem uns vorgelegten Mahnbescheid insgesamt Kosten in Höhe von 970,19 € geltend gemacht. Als Anspruchsgrund wird hierbei die „Unerlaubte Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke aus dem Repertoire der Antragssteller" genannt. Gegenstand der Abmahnung war hierbei ein Lied.

Die gehäuften Anfragen bestätigen die in diesem Jahr zu beobachtende Tendenz, wonach die einschlägigen Kanzleien mehr und mehr dazu übergehen, die geltend gemachten Forderungen in den zuvor versendeten Abmahnungen auch gerichtlich einzuklagen.

Dies bestätigt einmal mehr die von uns schon seit langem vertretene These, dass „niemand vergessen wird", wenngleich auch noch im Stadium des gerichtlichen Mahnbescheidverfahrens Reaktionsmöglichkeiten und Verteidigungsoptionen offenstehen.

Wichtiger denn je ist es jedoch an dieser Stelle richtig zu reagieren. Wird der Mahnbescheid ignoriert, erfolgt nach zwei Wochen der sog. Antrag auf Erlass eines Vollstreckungsbescheides. Zwar besteht gegen diesen auch noch die Möglichkeit innerhalb von zwei Wochen Einspruch einzulegen, jedoch ist dieser sodann vorläufig vollstreckbar.

Es sollte daher nach Erhalt eines Mahnbescheides umgehend rechtlicher Rat eingeholt werden. In den meisten Fällen bietet sich sodann zunächst die Einlegung eines Widerspruches an. Auch dann ist es nach unserer Erfahrung noch möglich, in Verhandlungen mit der Gegenseite zu treten. Jedoch sollte es gar nicht erst soweit kommen. Die Verteidigung in der Angelegenheit sollte daher bereits bei Erhalt einer Abmahnung beginnen.

So wurde unserer Kanzlei vor einigen Wochen ein rechtskräftiger Vollstreckungsbescheid, erwirkt durch eine andere Kanzlei, vorgelegt. Der Mandant fragte sodann, was man „da noch machen könne". Die korrekte Antwort lautete in diesem Fall nur noch: leider zahlen!

All diese möglichen Konsequenzen sollten von vorneherein so weitestgehend wie möglich vermieden werden, was bedeutet, dass bereits bei Erhalt einer Abmahnung rechtliche Beratung eingeholt werden sollte.

Ist jedoch bereits ein Mahnbescheid in der Welt, gelten folgende Verhaltensregeln:

  • Unbedingt feststellen, wann Ihnen dieser zugestellt wurde,
  • Zweiwochen-Frist notieren,
  • anwaltlichen Rat (rechtzeitig) einholen,
  • ruhig bleiben.

Zu betonen ist, dass uns bisher nur Fälle von Mahnbescheiden bekannt sind, in denen zuvor keine anwaltliche Hilfe in Anspruch genommen wurde. So sind alle die an uns herangetragenen Fälle, die sich im Mahnbescheidsverfahren befinden, vorher nicht durch uns oder eine andere Kanzlei betreut worden. Dies ist jedoch nur eine Erfahrung, ob dies so bleibt, ist abzuwarten.

Sollten auch Sie einen Mahnbescheid, einen Vollstreckungsbescheid oder eine Abmahnung erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung. Die in unserer Kanzlei tätigen Rechtsanwälte schauen mittlerweile auf mehr als tausend Abmahnverfahren im Bereich des Urheberrechts, des Wettbewerbsrechts sowie des Markenrechts zurück.

Ihr Vorteil:

  • Spezialisierte Beratung aufgrund einschlägiger Erfahrung mit den bekannten Abmahnkanzleien,
  • persönliche und enge Beratung und Betreuung,
  • Kostentransparenz von Anfang an,
  • bundesweite Vertretung,
  • unkomplizierte Abwicklung des Mandates.

Für eine erste kurze kostenlose Einschätzung Ihres Falles können Sie uns unter 02307/17062 erreichen. Auch können Sie uns alternativ die Abmahnung zusenden, beispielsweise per E-Mail an ra@kanzlei-heidicker.de. Wir rufen Sie kostenlos zurück.

Im Falle einer Mandatserteilung wird für die außergerichtliche Vertretung ein fester Pauschalpreis mit Ihnen vereinbart. Die gilt auch dann, wenn die Gefahr von weiteren Abmahnungen bestehen sollte. Kostentransparenz ist uns für unsere Mandanten wichtig.

Weitere Informationen erhalten Sie auf unserer Homepage unter der Internetadresse www.kanzlei-heidicker.de oder unter www.kanzlei-abmahnung.de.

Weitere Informationen zu aktuellen Abmahnungen erhalten Sie auch in unserem Abmahnblog unter http://www.abmahnblog-kanzleiheidicker.de.

In Notfällen, wie beispielsweise am Wochenende, können Sie Rechtsanwalt Heidicker auch unter seiner Notfallnummer 0177/3267206 erreichen.


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Urheberrecht & Medienrecht

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