Markenrechtliche Abmahnung erhalten? 5 entscheidende Tipps für die richtige Reaktion
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Eine markenrechtliche Abmahnung trifft viele Unternehmen unvorbereitet. Plötzlich fordert eine Anwaltskanzlei hohe Kosten, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung soll unterschrieben werden und die gesetzte Frist ist erschreckend kurz. Wer jetzt falsch reagiert, kann sich langfristig binden, hohe Vertragsstrafen riskieren oder sogar eine gerichtliche Auseinandersetzung provozieren.
Doch nicht jede Abmahnung ist berechtigt. Häufig sind die Forderungen überzogen oder rechtlich angreifbar. Mit der richtigen Strategie lassen sich unnötige Zahlungen vermeiden und eine wirtschaftlich sinnvolle Lösung finden.
Was also tun, wenn eine markenrechtliche Abmahnung eintrifft? Die folgenden fünf Tipps helfen Ihnen, die Situation richtig einzuschätzen und kluge Entscheidungen zu treffen.
1. Keine übereilte Zahlung oder Unterschrift – die Risiken sind enorm
Die Abmahnung enthält in der Regel (mindestens) zwei Forderungen: eine Unterlassungserklärung, die Sie unterschreiben sollen und eine Kostenrechnung für die Anwaltsgebühren der Gegenseite. Viele Betroffene reagieren aus Unsicherheit schnell und zahlen oder unterschreiben, um die Angelegenheit aus der Welt zu schaffen.
Das ist jedoch ein gefährlicher Fehler. Die vorgelegte Unterlassungserklärung ist meist zu weitreichend formuliert. Wer sie unterschreibt, verpflichtet sich unter Umständen lebenslang und riskiert hohe Vertragsstrafen, falls es in Zukunft – auch unbeabsichtigt – zu einem ähnlichen Verstoß kommt. Auch die geforderten Kosten sind nicht immer gerechtfertigt. Bevor Sie handeln, sollte eine fundierte rechtliche Prüfung erfolgen.
2. Den direkten Kontakt mit der Gegenseite vermeiden
Es erscheint naheliegend, direkt mit der Kanzlei des Abmahners Kontakt aufzunehmen, um die Sache zu klären. Doch das kann mehr Schaden anrichten als Nutzen bringen. Viele Abgemahnte versuchen, sich zu rechtfertigen oder ein Missverständnis aufzuklären – und liefern dabei ungewollt Argumente, die später gegen sie verwendet werden können.
Ohne eine durchdachte Strategie und das nötige rechtliche Wissen ist es riskant, in Verhandlungen mit der Gegenseite zu treten. Jede Äußerung kann Einfluss auf den weiteren Verlauf des Verfahrens haben. Lassen Sie sich zuerst anwaltlich beraten, bevor Sie überhaupt eine Antwort in Erwägung ziehen.
3. Fristen einhalten – aber nicht unter Druck setzen lassen
Eine markenrechtliche Abmahnung setzt fast immer eine kurze Frist – oft nur wenige Tage. Dieser Zeitdruck führt dazu, dass viele Betroffene vorschnell handeln.
Es ist wichtig, die Frist im Blick zu behalten, denn wenn sie verstreicht, kann die Gegenseite eine einstweilige Verfügung beantragen. Doch das bedeutet nicht, dass Sie sich zu einer übereilten Entscheidung drängen lassen sollten. Vielmehr kommt es darauf an, innerhalb der Frist eine fundierte rechtliche Einschätzung einzuholen und eine gut durchdachte Antwort zu formulieren.
Ein erfahrener Markenrechtsanwalt kann prüfen, ob die Frist angemessen ist und in manchen Fällen sogar eine Verlängerung erwirken. So bleibt genügend Zeit, um die beste Strategie zu entwickeln.
4. Die Abmahnung auf ihre Rechtmäßigkeit prüfen lassen
Nicht jede markenrechtliche Abmahnung ist tatsächlich berechtigt. In vielen Fällen gibt es erhebliche rechtliche Zweifel an den Vorwürfen oder den geltend gemachten Forderungen. Häufige Angriffspunkte sind:
- Fehlende Markenrechte: Ist die Marke tatsächlich geschützt und erstreckt sich ihr Schutz auf den angeblichen Verstoß?
- Fehlende Verwechslungsgefahr: Bloße Ähnlichkeit reicht nicht aus – es muss eine tatsächliche markenrechtlich relevante Kollision vorliegen.
- Rechtsmissbrauch: Manche Unternehmen nutzen das Markenrecht gezielt, um Wettbewerber zu behindern.
- Unverhältnismäßige Kosten: Sind die Anwaltsgebühren und Schadensersatzforderungen angemessen?
Ohne eine fundierte rechtliche Prüfung lassen sich diese Fragen kaum beantworten. Ein erfahrener Markenrechtsanwalt kann genau analysieren, ob die Abmahnung angreifbar ist und welche Verteidigungsstrategie in Ihrem Fall am besten geeignet ist.
5. Eine maßgeschneiderte Strategie entwickeln und konsequent umsetzen
Nach der Prüfung der Abmahnung geht es darum, eine zielgerichtete Reaktion zu wählen. Je nach Fall kommen verschiedene Optionen in Betracht:
- Die Abmahnung vollständig zurückweisen, wenn sie unberechtigt oder rechtsmissbräuchlich ist.
- Eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben, um unnötige Risiken zu vermeiden, ohne sich unnötig einzuschränken.
- Die geforderten Kosten verhandeln, um eine wirtschaftlich sinnvolle Lösung zu finden.
- Gerichtliche Schritte vorbereiten, falls eine Einigung nicht möglich ist.
Welche Strategie die richtige ist, hängt von den Umständen des Falls ab. Eine professionelle Beratung kann hier entscheidend sein, um unnötige Kosten und langfristige Risiken zu vermeiden.
Welche Risiken drohen bei einer falschen Reaktion?
Wer eine markenrechtliche Abmahnung ignoriert oder falsch darauf reagiert, setzt sich erheblichen finanziellen und rechtlichen Risiken aus. Dazu gehören:
- Hohe Abmahnkosten und möglicherweise zusätzliche Schadensersatzforderungen
- Vertragsstrafen, wenn eine zu weitgehende Unterlassungserklärung abgegeben wurde
- Eine einstweilige Verfügung oder Klage, falls die Frist ungenutzt verstreicht
- Eingriffe in die geschäftliche Tätigkeit, wenn eine Marke oder ein Produkt nicht mehr verwendet werden darf
Diese Risiken lassen sich mit einer professionellen Verteidigung gezielt minimieren.
Was kostet eine anwaltliche Beratung – lohnt sich das?
Die Kosten für eine fundierte anwaltliche Beratung stehen in keinem Verhältnis zu den finanziellen und geschäftlichen Risiken, die aus einer unüberlegten Reaktion auf eine Abmahnung entstehen können.
Unsere Kanzlei bietet eine transparente und kalkulierbare Kostenstruktur:
- Eine Ersteinschätzung, damit Sie schnell wissen, wo Sie stehen.
- Eine fundierte Einschätzung, um unnötige Prozesse zu vermeiden.
- Falls nötig, Verhandlungen mit der Gegenseite, um die Forderungen zu reduzieren.
- Eine maßgeschneiderte Verteidigungsstrategie, abgestimmt auf die wirtschaftlichen Interessen Ihres Unternehmens.
In vielen Fällen lassen sich durch eine kluge anwaltliche Strategie erhebliche Kosten einsparen.
Dr. Dincer – Ihr Anwalt für markenrechtliche Abmahnungen
Unsere Kanzlei verfügt über langjährige Erfahrung im Markenrecht und ist auf die Verteidigung gegen markenrechtliche Abmahnungen spezialisiert. Wir beraten und vertreten Unternehmen bundesweit und entwickeln individuelle Lösungen, die wirtschaftlich und rechtlich sinnvoll sind.
Unsere Stärken:
- Langjährige Erfahrung im Marken- und Wettbewerbsrecht.
- Erfolgreiche Verteidigung gegen unberechtigte Abmahnungen
- Schnelle, strategische und pragmatische Lösungsansätze
- Transparente Kosten und persönliche Betreuung
Wenn Sie eine markenrechtliche Abmahnung erhalten haben, sollten Sie nicht zögern. Lassen Sie Ihre Abmahnung jetzt professionell prüfen und vermeiden Sie unnötige Risiken.
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