Markenrechtliche Abmahnung erhalten? Jetzt anwaltliche Unterstützung sichern

Eine markenrechtliche Abmahnung kann Ihr Unternehmen teuer zu stehen kommen

Sie haben eine markenrechtliche Abmahnung erhalten und stehen unter Zeitdruck? Die Gegenseite fordert von Ihnen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, hohe Anwaltskosten und möglicherweise Schadensersatz? Sie fragen sich:

• Ist die Abmahnung berechtigt oder kann ich mich dagegen wehren?
• Welche Risiken birgt die Unterzeichnung der Unterlassungserklärung?
• Wie kann ich die geforderten Kosten senken oder eine gerichtliche Auseinandersetzung vermeiden?

Ohne fundierte rechtliche Prüfung besteht die Gefahr, dass Sie sich durch eine voreilig unterschriebene Unterlassungserklärung langfristig verpflichten und hohe Vertragsstrafen riskieren. Andererseits kann eine unzureichende Reaktion dazu führen, dass eine einstweilige Verfügung oder eine Unterlassungsklage gegen Sie erwirkt wird – mit noch höheren Kosten.

Als auf Markenrecht spezialisierte Kanzlei haben wir bereits viele markenrechtliche Abmahnungen geprüft, erfolgreich verhandelt oder abgewehrt. Wir bieten eine schnelle und fundierte Ersteinschätzung und zeigen Ihnen die beste Strategie für Ihr Unternehmen.

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Markenrechtliche Abmahnung erhalten – was steckt dahinter?

Eine markenrechtliche Abmahnung ist ein außergerichtliches Mittel, mit dem Markeninhaber ihre Schutzrechte durchsetzen. Oft stammen diese Abmahnungen von großen Unternehmen oder spezialisierten Kanzleien, die ihre Marken konsequent verteidigen.

Typische Vorwürfe in einer markenrechtlichen Abmahnung:

- Unbefugte Nutzung einer geschützten Marke (z. B. eines Markennamens oder Logos)
- Verwechslungsgefahr mit einer bestehenden Marke (z. B. ähnliche Schreibweise oder Darstellung)
- Vertrieb von markenverletzenden Produkten (z. B. Nachahmungen oder Plagiate)
- Nutzung einer Marke in der Werbung (z. B. in Google Ads oder als Hashtag)

Nicht jede Abmahnung ist jedoch berechtigt. Viele sind überzogen, fehlerhaft oder taktisch motiviert, um Wettbewerber zu schwächen. Eine genaue rechtliche Prüfung ist daher entscheidend.

Der Aufbau einer markenrechtlichen Abmahnung – Worauf Sie achten müssen

1. Darstellung des Sachverhalts

Im ersten Teil wird in der Regel erläutert, warum der Markeninhaber eine Verletzung seiner Rechte sieht. Dabei werden folgende Aspekte dargelegt:

• Welche Marke betroffen ist – Handelt es sich um eine Wortmarke, Bildmarke oder eine Kombination?
• Wie die angebliche Markenrechtsverletzung erfolgt sein soll – z. B. durch Nutzung eines ähnlichen Namens oder Logos.
• Warum eine Verwechslungsgefahr besteht – Der Markeninhaber argumentiert, dass Kunden durch die Ähnlichkeit getäuscht werden könnten.

2. Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung

Die Abmahnung enthält fast immer die Forderung, eine Unterlassungserklärung mit Vertragsstrafe abzugeben. Dies soll sicherstellen, dass Sie die angebliche Markenverletzung nicht wiederholen.

• Warum wird eine Unterlassungserklärung verlangt? Im Markenrecht wird automatisch angenommen, dass ein Verstoß erneut auftreten könnte, wenn keine verbindliche Erklärung abgegeben wird.
• Was bedeutet „strafbewehrt“? Die Erklärung enthält eine Vertragsstrafenklausel, die vorsieht, dass Sie bei einem erneuten Verstoß hohe Geldbeträge zahlen müssen.

⚠ Beachten Sie: Die vorformulierte Unterlassungserklärung ist oft zu weitreichend und kann Ihren geschäftlichen Handlungsspielraum erheblich einschränken.

3. Risiken einer ungeprüften Unterzeichnung der Unterlassungserklärung

Zu weit gefasste Verpflichtungen: Die Erklärung kann nicht nur den konkreten Vorwurf betreffen, sondern auch ähnliche oder künftige Geschäftsbereiche betreffen.
Überhöhte Vertragsstrafen: Oft sind Strafen von mehreren Tausend Euro  pro Verstoß vorgesehen.
Langfristige Bindung: Eine abgegebene Unterlassungserklärung gilt häufig lebenslang.

💡 Lösung: Eine modifizierte Unterlassungserklärung kann helfen, diese Risiken zu reduzieren.

4. Weitere Forderungen in einer markenrechtlichen Abmahnung

Neben der Unterlassungserklärung enthalten viele Abmahnungen weitere Forderungen:

• Auskunftserteilung: Sie sollen offenlegen, wie lange und in welchem Umfang Sie die Marke genutzt haben.
• Ersatz der Abmahnkosten: Die Anwaltskosten der Gegenseite orientieren sich am Streitwert, der oft künstlich hoch angesetzt wird.
• Schadensersatzforderungen: Markeninhaber verlangen oft Lizenzgebühren oder entgangene Gewinne – häufig überhöht angesetzt.

Kann ich eine markenrechtliche Abmahnung ignorieren?

Klar Antwort: Nein – das wäre ein schwerwiegender Fehler.

Wer nicht auf eine Abmahnung reagiert, riskiert eine einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage. Diese führen zu noch höheren Kosten und erheblichen rechtlichen Nachteilen.

Abmahnung im Markenrecht: Was sollte ich tun?

🔹 Fristen beachten – Abmahnungen setzen oft sehr kurze Fristen. Dennoch sollten Sie keine überstürzten Entscheidungen treffen.
🔹 Rechtliche Prüfung einholen – Ein erfahrener Anwalt für Markenrecht kann feststellen, ob die Abmahnung berechtigt ist.
🔹 Unterlassungserklärung nicht ungeprüft unterschreiben – Eine modifizierte Erklärung kann oft bessere Bedingungen schaffen.
🔹 Kosten und Schadensersatzforderungen verhandeln – Viele Abmahner setzen überhöhte Beträge an.
🔹 Möglichkeiten einer gerichtlichen Auseinandersetzung prüfen – Falls eine Einigung nicht möglich ist, muss eine Verteidigungsstrategie entwickelt werden.

Welche Kosten entstehen bei einer markenrechtlichen Abmahnung?

🔸 Gegenstandswert (in der Regel) von 50.000 € bis 250.000 € – Anhand dieses Werts werden Anwalts- und Gerichtskosten berechnet.
🔸 Überhöhte Anwaltskosten – Viele Abmahnkanzleien setzen bewusst hohe Gebühren an.
🔸 Mögliche Schadensersatzansprüche – Berechnet nach der sogenannten Lizenzanalogie.

💡 Unsere Erfahrung zeigt: In vielen Fällen lassen sich die geforderten Beträge deutlich reduzieren.

windweiss – Ihr Partner im Markenrecht

Unsere Kanzlei ist auf Markenrecht spezialisiert und hat zahlreiche Abmahnverfahren erfolgreich begleitet.

Unsere Leistungen:

✔ Kostenlose Ersteinschätzung Ihrer Abmahnung

✔ Prüfung auf formale und inhaltliche Fehler

✔ Verhandlung mit der Gegenseite zur Kostenreduzierung

✔ Erstellung einer modifizierten Unterlassungserklärung

✔ Vertretung bei einstweiliger Verfügung oder Unterlassungsklage

Mit der richtigen Strategie können wir Kosten senken, Risiken minimieren und Ihr Unternehmen schützen.

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