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Nachprüfungsverfahren in der BU-Versicherung

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Formelle Voraussetzungen einer wirksamen Nachprüfung in der Berufsunfähigkeitsversicherung

Die Tatsache, dass ihre Berufsunfähigkeitsversicherung Leistungen zugesagt hat, bedeutet nicht, dass diese auch lebenslang Ihnen zustehen. Der Versicherer ist dazu berechtigt, das Fortbestehen der Berufsunfähigkeit nachzuprüfen und die Leistungen einzustellen, wenn der Versicherungsnehmer nicht mehr berufsunfähig ist. Für den Entfall der Leistungspflicht ist neben dem Wegfall der Voraussetzungen der Leistungspflicht, mithin die Berufsunfähigkeit (materielle Voraussetzungen) auch die Mitteilung darüber in Textform erforderlich (formelle Voraussetzungen). Diese sog. formelle Voraussetzung soll den Versicherungsnehmer die für die Einschätzung seines Prozessrisikos erforderliche Informationen geben. Dabei muss der Versicherer eine objektive Gegenüberstellung des beruflichen sowie gesundheitlichen Zustandes zum Zeitpunkt des Versicherungsfalles und zum Zeitpunkt der Nachprüfungsentscheidung vornehmen. Dadurch soll der Versicherungsnehmer nachvollziehbar erkennen können, inwiefern sich die Sachlage jetzt nach Auffassung des Versicherers von derjenigen zur Zeit des Anerkenntnises unterscheidet. Die Einstellungsmitteilung kann auch dann mangelhaft sein, wenn die Mitteilung verwirrend oder optisch ungünstig gestaltet ist. Beispielsweise dann, wenn ein unverhältnismäßig langer Text  unübersichtlich ist. Wenn der Versicherer eine Gesundheitsverbesserung behauptet, dann muss der Versicherer aufzeigen, dass die Ergebnisse des Gutachtens damals (als die Berufsunfähigkeit gegeben war) und heute (bei der Nachprüfung) eine erhebliche Besserung ergeben hat.

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