Rechtstipps zu "PCT Anmeldung"
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05.02.2025 Patentanwalt Dr. Jochen Reich„… Patentstrategie entwickeln. Die frühzeitige Anmeldung von Patenten kann verhindern, dass Wettbewerber ähnliche Innovationen schützen und damit Marktchancen einschränken. 2. Internationale Patentstrategie …“ Weiterlesen -
01.11.2022 Patentanwalt Dr. Jochen Reich„… hinaus können die Anmelder mit einer erheblichen Kostenersparnis rechnen, für den Fall, dass in mehreren ratifizierenden Ländern Patentschutz begehrt wird. Auswirkungen wird das Einheitspatent erst …“ Weiterlesen -
24.05.2022 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… DPMA. Bei internationalen Anmeldungen verlängert sich die dortige Frist für die Einleitung der nationalen Phase von 30 auf 31 Monate. Diese sogenannten PCT-Anmeldungen beinhaltet eine internationale …“ Weiterlesen -
14.01.2021 Rechtsanwalt und Patentanwalt Dipl.-Phys. Dr. Bernhard Bittner LL.M.„… des Europäischen Patents kann der Anmelder entscheiden, in welchen Vertragsstaaten das Patent Wirkung entfalten soll. Eine weitere Möglichkeit besteht in der Einreichung einer sog. PCT-Anmeldung …“ Weiterlesen -
12.12.2018 Rechtsanwalt Helge Petersen„… - und Markenamt (DPMA) nach vorheriger Anmeldung erteiltes Schutzrecht für technische Erfindungen, das ein zeitlich begrenztes Ausschlussrecht beinhaltet. Dieses Ausschlussrecht an einer technischen Erfindung …“ Weiterlesen -
27.11.2014 Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.„… auch in England schützen zu lassen, muss ein eigenständiges englisches Patent eingetragen werden, lediglich das Anmeldeverfahren ist durch den PCT vereinfacht worden. Darf die Erfindung vor der Anmeldung …“ Weiterlesen