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Produktdesign: So schützen Sie sich vor Produktnachahmungen

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Vor Nachahmern Ihrer Produkte können Sie sich auf vielfältige Weise schützen. Beispielsweise besteht die Möglichkeit, eine Produktgestaltung als Patent oder auch als Marke einzutragen. Auf diesem Wege können Unternehmen sicherstellen, dass das Produktdesign nur von ihnen selbst auf den Markt gebracht werden darf. Bei Produktkopien haben sie dann eine Grundlage, um dagegen vorzugehen.

Zwei aktuelle gerichtliche Entscheidungen befassten sich kürzlich mit verschiedenen Schutzmöglichkeiten, allerdings mit unterschiedlichen Ergebnissen für die Rechteinhaber:

Nachgeahmte „Gillette“-Rasierklingen unzulässig

Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied, dass Wilkinson keine nachgemachten „Gillette Mach3“-Rasierklingen verkaufen darf. Die Firma Gillette ist Inhaberin eines Patents für eine „auswechselbare Rasierklingeneinheit“. Hierbei handelt es sich um eine besondere Verbindung zwischen Rasierergriff und Klingeneinheit.

Diese auswechselbaren Rasierklingen vertreibt Gillette im Zusammenhang mit dem Nassrasierer „Gillette Mach3“. Die Konkurrentin Wilkinson verkaufte ebenfalls für den „Mach3 Rasierer“ passende Rasierklingen.

Das Gericht untersagte den Vertrieb, da die Rasierklingen so gestaltet seien, dass sie auf den Gillette-Rasierer passten und damit das Patent der geschützten „auswechselbaren Rasierklingeneinheit“ verletzen würden.

In diesem Fall profitierte Gillette von ihrem Patent, welches bis zu 20 Jahre gültig sein kann.

Nespresso-Kaffeekapseln verlieren teilweise Markenschutz

Der Kaffeekapsel-Hersteller Nespresso war dagegen in einer neueren Entscheidung des Bundespatentgerichts bislang nicht erfolgreich:

Nestlé ist als Mutterkonzern von Nespresso Inhaberin deiner sogenannten dreidimensionalen Marke in der Form der Kaffeekapseln für Waren wie „Kaffee und kaffeebasierte Zubereitungen“. Das Gericht entschied allerdings in einem Löschungsverfahren gegen die Marke, dass der Schutz für Waren wie „Kaffee, Kaffeeextrakte und kaffeebasierte Zubereitungen, Kaffeeersatz und künstliche Kaffeeextrakte“ zu entziehen sei.

Das Gericht begründet dies mit der technisch bedingten Form der Kapseln. Sobald die Produktform auch dazu diene, dass das Produkt besser benutzt werden kann, sei ein markenrechtlicher Schutz ausgeschlossen. Vorliegend diente die Gestaltung der Kapsel zur Verwendung für die Nespresso-Kaffeemaschine und die Herstellung von Kaffee.

Produktgestaltungen überprüfen lassen

Sofern Sie eine Produktgestaltung schützen lassen wollen, sollten Sie zunächst überprüfen lassen, welche Schutzmöglichkeit sich am besten eignet. Zu beachten ist neben der Schutzfähigkeit auch die unterschiedliche Schutzdauer. Patente können beispielsweise maximal 20 Jahre geschützt sein und Marken für einen unbegrenzten Zeitraum.


Rechtstipp vom 30.01.2018
aus der Themenwelt Design und Geschmacksmuster und dem Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz

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