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Proven Oil Canada-Fonds: Anleger sollten Ausschüttungen nicht ohne anwaltliche Prüfung zurückzahlen

Rechtstipp vom 15.07.2015
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Hamburg, 15.07.2015 Die Anleger der POC Eins GmbH & Co. KG sind mit Schreiben vom 06. Juli 2015 von der Fondsgesellschaft aufgefordert worden, die erhaltenen Ausschüttungen 2013 bis zum 25. Juli 2015 zurückzuzahlen. „Das sollten die betroffenen Anlegern in keinem Fall machen“, sagt der Hamburger Fachanwalt Peter Hahn. „Ebenso wenig die Gesellschafter der POC Zwei GmbH & Co. KG, der POC Groth GmbH & Co. KG, der POC Groth 2. GmbH & Co. KG, der POC Natural Gas 1 GmbH & Co. KG sowie der POC Groth 3 Plus GmbH & Co. KG, die ein ähnliches Aufforderungsschreiben erhalten haben“. Die Begründung der Fondsgesellschaft: Aufgrund des Einbruchs der Gas- und Ölpreise und einer Kreditkündigung der finanzierenden Bank müssten die in 2013 erhaltenen Ausschüttungen zurückgezahlt werden. Denn die Liquiditätssituation der Fondsgesellschaft sei angespannt und die Auszahlungen seien noch nicht von der Gesellschafterversammlung genehmigt worden seien (vgl. § 20 Absatz 7 des Gesellschaftsvertrages).

„Diese Bestimmung des Gesellschaftsvertrages zur Rückforderung der Ausschüttungen ist nicht anwendbar“, meint Anwalt Hahn, „weil eine Gesellschafterversammlung zum Thema der Genehmigung der Ausschüttungen 2013 noch nicht abgehalten worden ist. Im Übrigen ist die weitere Klausel - ein konkreter Liquiditätsbedarf der Gesellschaft zu unbestimmt und daher unwirksam“. Was den Anlegern laut Hahn Mut machen sollte: In der Vergangenheit hätten sich Anleger bei verschiedenen Schiffsfonds erfolgreich vor Gericht gegen die Rückforderung von Ausschüttungen gewehrt.“

Fachanwalt Peter Hahn empfiehlt: „Anleger sollten in jedem Fall prüfen lassen, inwieweit Ansprüche wegen fehlerhafter Anlageberatung gegenüber den „freien“ Anlageberatern bestehen. Bei einer Plausibilitätsprüfung hätte von diesen festgestellt werden müssen, dass das Anlagemodell der COGI von vornherein nicht tragfähig war. Hinzukommen könnten Schadensersatzansprüche gegen die Hintermänner wegen Prospekthaftung und möglichen Kapitalanlagebetrugs.“

Mehr Informationen: www.hahn-rechtsanwaelte.de

Kanzleikontakt:

HAHN Rechtsanwälte PartG mbB

RA Peter Hahn

Zum Kanzleiprofil:

HAHN Rechtsanwälte PartG mbB (hrp) wird im JUVE, Handbuch für Wirtschaftskanzleien 2014/2015, unter den TOP 5 und erneut als „häufig empfohlene Kanzlei“ bei den bundesweit tätigen Kanzleien im Kapitalanlegerschutz genannt. Der Kanzleigründer, Rechtsanwalt Peter Hahn, M.C.L., ist seit 20 Jahren, seine Partnerin, Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann, seit mehr als 10 Jahren ausschließlich im Bank- und Kapitalmarktrecht tätig. Peter Hahn und Petra Brockmann sind Fachanwälte für Bank- und Kapitalmarktrecht. HAHN Rechtsanwälte vertritt ausschließlich Kapitalanleger. Für die Kanzlei sind zurzeit achtzehn Anwälte tätig, davon sind acht Fachanwälte für Bank- und Kapitalmarktrecht. Hrp verfügt über Standorte in Bremen, Hamburg, Kiel und Stuttgart.


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Bankrecht & Kapitalmarktrecht

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