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Rechtsanwalt Bankrecht & Kapitalmarktrecht Rechtsanwälte | anwalt.de

Das Bankrecht und Kapitalmarktrecht erstreckt sich auf alle Rechtsfragen, die sich aus dem Geschäftsbereich der Kreditinstitute gegenüber ihrem Kunden und ihren unternehmerischen Transaktionen auf den internationalen Kapitalmärkten ergeben. Man unterscheidet zwischen dem öffentlichen Bankrecht einerseits, das Geld, Währung, den Wertpapierhandel und die Aufsicht zum Gegenstand hat und dem privaten Bankrecht und Kapitalmarktrecht, das die Bankgeschäfte und Finanzdienstleistungen zum Gegenstand hat.
 
Neben internationalem Völkerrecht (z.B. völkerrechtliche Verträge) und Gemeinschaftsrecht (EU-Verträge, Verordnungen, Richtlinien) ist das Bankenrecht auch im nationalen Recht verankert.
 
Regelungen zu den typischen Bankgeschäften finden sich hauptsächlich im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Das Schuldrecht enthält detaillierte Regeln zum Darlehen (§§ 488 ff.), zum Verbraucherdarlehen (§§ 491 ff.), für Finanzierungshilfen (§§ 499 ff.), zum Zahlungsvertrag (§§ 676d ff.), zum Überweisungsauftrag (§§ 676a ff.) und zum Girovertrag (§§ 676f ff.). Für Kreditsicherheiten gelten die sachenrechtlichen Vorschriften des BGB. Darüber hinaus enthalten Wechselgesetz, Scheckgesetz, Geldwäschegesetz (GwG) und das Handelsgesetzbuch (HGB) weitere bankenrechtliche Vorschriften.
 
Kapital kann in Wertpapieren angelegt werden (Aktien, Fonds, Anleihen). Neben gewerblichen Kapitalanlegern (Banken, Versicherungen, Anlagegesellschaften, Industrieunternehmen u.a.) können sich auch private Kapitalanleger mithilfe eines Wertpapierdepots bei der Bank am Börsenhandel beteiligen. Rechtliche Aspekte zu diesem Bereich enthält das Kapitalanlegerrecht. Der Kapitalmarkt hat seine gesetzliche Grundlage hauptsächlich im Börsengesetz, Wertpapier-Verkaufsprospektgesetz (Wertpapierprospektgesetz, WpPG), im Wertpapierhandelsgesetz (WpHG), im Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz (WpÜG) und im Kapitalmarkt-Musterverfahrensgesetz (KapMuG).
 
Vorschriften zur Bankaufsicht finden sich beispielsweise in dem Bundesbankgesetz (BBankG), im Kreditwesengesetz (KWG), im Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetz (FinDAG), im Investmentgesetz (InvG) und im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Die Bankenaufsicht obliegt der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Die europäische Zentralbank hat die Aufsicht über den Zahlungsverkehr.

(GUE)

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Haftungsrechtliche Entwicklungen im Zahlungsverkehr
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Durch die Einführung der zweiten Zahlungsdiensterichtlinie (ZDRL II) traten einige haftungsrechtliche Veränderungen im Zahlungsverkehr auf. Die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2015 über ...
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ThomasLloyd Cleantech Infrastrukturgesellschaft CTI – Risiken der Anleger
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Die ThomasLloyd Infrastrukturfonds beteiligen sich an der ThomasLloyd Cleantech Infrastructure Fund GmbH, die wiederum in die Infrastruktur in Asien vorwiegend im Bereich der Erneuerbaren Energien investiert. Ein Schwerpunkt der ...
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Rechtsanwalt Simon-Martin Kanz
Nach wie vor versuchen Bausparkassen, ihre Kunden aus vergleichsweise hoch verzinsten Altverträgen zu drängen. Das OLG Stuttgart hat mit Urteil vom 02. August 2018 die Rechte der Bausparer gestärkt. Das Gericht erklärte eine Klausel, ...
Pauschalgebühr für Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung kann zurückverlangt werden
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Die von zwei Banken verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur pauschalen Vergütung der Berechnung einer Vorfälligkeitsentschädigung sind nichtig. So entschieden jeweils das Landgericht München I und das Landgericht Dortmund. ...
Canada Gold Trust Skandal: Verjährung der Ansprüche droht – Anleger müssen aktiv werden
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13.08.2018
RÖHLKE RECHTSANWÄLTE
Keine abschließende gerichtliche Klärung vor 2020 zu erwarten? Berlin 13.08.2018 Die Kanzlei Röhlke Rechtsanwälte macht aus aktuellem Anlass darauf aufmerksam, dass den geschädigten Anlegern der Fonds-Gruppe „Canada Gold Trust“ ...
P&R Insolvenzverfahren: Post vom Insolvenzverwalter – Hohe Risiken für Anleger
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Nachdem es bereits für Anfang August angekündigt war, treffen nun die Briefe des Insolvenzverwalters bei den Anlegern ein. Trifft es zu, was der Insolvenzverwalter schreibt und was müssen Anleger beachten? Sollen die P&R-Anleger ...
Kleinkredite: Vorsicht vor der Restschuldversicherung!
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Bei Ratenkrediten verkaufen Banken den Kreditnehmern immer wieder eine Versicherung für den Fall, dass sie die Raten nicht mehr zahlen können, z. B. wegen Arbeitslosigkeit, Krankheit oder Tod. Diese Versicherungen sind bei Kleinkrediten ...
Keine Vorfälligkeitsentschädigung – ING-DiBa unterliegt vor dem Landgericht Frankfurt!
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Piccam, Piccor, Piccox – Inhaberschuldverschreibung – besteht ein Widerrufsrecht?
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Kunden der Vermögensanlagen Piccox 2017-6400 haben einen sog. Wertpapierkaufvertrag abgeschlossen. Neben potenziellen Ansprüchen gegenüber Vermittler, Treuhänder u. a. stellt sich die Frage, ob das Geschäft nicht ggf. direkt ...
DSS Fonds: Wo sind die behaupteten Gewinne?
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Gleichlautend heißt es im August 2018 auf den Internetseiten www.dss-ag.de/produkte_kg_neu.html und www.premiumvermoegensverwaltung.de/investitionen.php der geschäftsführenden DSS 2. Beteiligungs GmbH für ihre Fonds DSS ...
Forderungsanmeldung bei P & R - ein Quickcheck
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Rechtsanwältin Alice Wotsch
Im August 2018 werden die vorausgefüllten Forderungsanmeldungen vom Insolvenzverwalter an die Investoren verschickt. Höhe der Forderungsanmeldung – Prüfung erforderlich Die geltend zu machende Forderungshöhe setzt sich aus dem ...
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