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Rasch RAe Abmahnung Musikalbum „Fallen Empires“ Snow Patrol für Universal Music GmbH

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Unserer Kanzlei liegt eine Abmahnung der Hamburger Kollegen Rasch Rechtsanwälte wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke in Tauschbörsen vor. Betroffen ist dabei das Album „Fallen Empires" von Snow Patrol aus dem Jahr 2011.

Die Abmahnung beinhaltet eine Unterlassungserklärung sowie die Aufforderung zur Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von 1200 EUR.

Verhalten bei Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung in Tauschbörsen

1. Unterlassungserklärung

Eine wirksame Unterlassungserklärung räumt die Wiederholungsgefahr aus und erfüllt damit den Unterlassungsanspruch, sie besteht aus dem zu unterlassenden Verhalten und einem angemessenen Vertragsstrafversprechen für Zuwiderhandlungen.

Auch die Abgabe einer veränderten (modifizierten) Unterlassungserklärung räumt dabei die Wiederholungsgefahr der abgemahnten Rechtsverletzung aus und schützt gleichzeitig vor einem gerichtlichen Verfahren bezüglich des Unterlassungsanspruchs.

2. Streitwerte, Anwaltskosten und Schadensersatz

Bei der Bemessung der geforderten Rechtsanwaltskosten ist der Streitwert der geltend gemachten Ansprüche heranzuziehen. Bei einem Streitwert von 10.000 EUR betragen die Anwaltskosten bei einer 1,3 Geschäftsgebühr inklusive 20 Euro für Auslagen bereits 651,80 EUR. Bei einer Störerhaftung würden z. B. weitergehende Schadensersatzansprüche nicht bestehen. Und so wäre das Vergleichsangebot auch nicht mehr als angemessen zu akzeptieren.

Streitwerte bei Filesharing Abmahnungen von Musikalben:

  • LG Magdeburg (2 S 226/10): Streitwert 5.000 EUR Musikalbum - für eigenen Anwalt
  • AG Aachen (115 C 77/10): Streitwert 3.000 EUR, Musikalbum mit 12 Titel - aktuelles Album
  • AG Elmshorn (49 C 57/10): Streitwert 2.000 EUR, bei Musikalbum 12 Titel - wegen kurzer Dauer
  • AG Wildeshausen (4 C 497/09): Streitwert 1.200 EUR Musikalbum - für eigenen Anwalt, einzelnes Album, kurzer Zeitraum von nur 51 Sekunden

Aus den genannten Streitwerten ergeben sich Anwaltskosten in Höhe von 130,50 EUR - 411,30 EUR. Sollte jedoch weder eine Täterschaft und auch keine Störerhaftung vorliegen, so bestehen auch keine Ansprüche auf Anwaltskosten.

In jedem Fall sollten Sie Ruhe bewahren und keine voreiligen Schuldeingeständnisse abgeben.

Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner

Telefon: 0341/4925 00-01

E-Mail Kontakt anwalt@rechtsanwalt-baumgaertner.de


Rechtstipp vom 19.01.2012
aus der Themenwelt Urheberrecht und den Rechtsgebieten IT-Recht, Markenrecht, Urheberrecht & Medienrecht

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