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Rechtsanwalt Levent Göktekin mahnt i.A.v. A&M Markt ab-Ab wann ist man bei eBay gewerblicher Händler

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Der Berliner Rechtsanwalt Levent Göktekin mahnt im Auftrag von A & M Markt, Inhaber Alaa Mohammad, Ahrensfelder Chaussee 150a, 12689 Berlin (www.a-m-markt.de) sog. Scheinprivate auf eBay.de ab. Durch den Auftritt als privater Anbieter entziehe sich der Abgemahnte den wettbewerbsrechtlichen Vorschriften.

Rechtsanwalt Levent Göktekin verschickt im Auftrag seines Mandanten A & M Markt, Inhaber Alaa Mohammad, wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, sich durch seinen Auftritt als privater Anbieter auf der Handelsplattform eBay.de den wettbewerbsrechtlichen Vorschriften entziehen zu wollen. Sein Mandant, die A & M Markt, vertreibe über ihre eigene Webseite und auf eBay.de unter dem Benutzernamen a-m.markt Haushaltswaren sowie u. a. Campingkocher, Grills und Zubehör. In der uns vorliegenden Abmahnung biete der Abgemahnte auf eBay Gasbrenner zum Verkauf an. Daher stehe er mit der A & M Markt in einem Mitbewerberverhältnis. Der Abgemahnte handle als privater Verkäufer obwohl Menge, Anzahl und Sorte seiner vertriebenen Artikel für ein gewerbliches Handeln sprächen. Der Verkauf erfolge nicht mehr in einem „haushaltsüblichen“ Umfang, so Rechtsanwalt Levent Göktekin. Dem A & M Markt stehen nach Ansicht des Kollegen gegenüber dem Abgemahnten Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche gem. §§ 8 Abs. 3 Nr. 1, 9 UWG zu.

Dem Abgemahnten wird das Fehlen einer ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung sowie einer Anbieterkennzeichnung, sog. Impressum, vorgeworfen.

Rechtsanwalt Göktekin geht auf die vorgeworfenen wettbewerbsrechtlichen Verstöße im Einzelnen ein. Er führt aus, dass eine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung gem. § 312d Abs. 1 BGB i.V.m. Art. 246 EGBGB dann vorliegt, wenn ein Unternehmer im Fernabsatz den Verbraucher klar und verständlich über das Bestehen eines Widerrufsrechts sowie über die Bedingungen, Einzelheiten, Ausübung und die Rechtsfolgen oder über die Rückgabe informiert. Der Abgemahnte informierte nicht ordnungsgemäß über das Widerrufsrecht und habe sich daher einen abmahnfähigen Vorteil verschafft, so der Berliner Rechtsanwalt. In der Anzeige des Abgemahnten fehle die Anbieterkennzeichnung, das sog. Impressum. Der Käufer erkenne nicht, wer sein Vertragspartner sei. Gem. § 5 Abs. 1 TMG besteht für Betreiber von geschäftsmäßigen Internetseiten die Pflicht, ein ausreichendes Impressum zu erstellen, dass ohne Zwischenschritte aufrufbar sein muss, so Rechtsanwalt Göktekin. Das Fehlen der Anbieterkennzeichnung stellt einen Verstoß gegen § 3a UWG dar.

Auf der Grundlage eines Streitwerts von 15.000 EUR, errechnet Rechtsanwalt Göktekin einen Aufwendungsersatz in Höhe von 865 EUR. Über dies ist der Abmahnung eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung beigefügt, die der Abgemahnte ausgefüllt und unterschrieben zurücksenden soll.

Haben auch Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten?

Wenn auch Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten haben, gibt es einige Möglichkeiten wie Sie sich rechtlich dagegen verteidigen können. Generell gilt es, entspannt zu bleiben und nicht panisch, voreilig oder unüberlegt zu handeln. Dennoch sind Sie gefordert. Nehmen Sie die Abmahnung ernst und werden Sie aktiv. Dies kann Ihnen eine einstweilige Verfügung gegen Sie ersparen.

Gerade bei der Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie der Schadensersatzsumme ist anwaltliche Hilfe dringend ratsam. Häufig sind vorgefertigte Unterlassungserklärungen aus Sicht des Abmahners positiv formuliert und beinhalten erhebliche Haftungsrisiken für den Unterzeichner. Mit einem fachkundigen Rechtsanwalt können Sie eine Verteidigungsstrategie entwickeln, die beispielsweise die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung vorsieht.

Auch der veranschlagte Schadensersatzbetrag ist aus unserer Sicht oft zu hoch angesetzt, sodass sich Ihnen hier meist ein Verhandlungsspielraum bietet, der durch Experten auf dem jeweiligen Rechtsgebiet ausgenutzt werden kann.

Zur Verteidigung gegen Ihre Abmahnung können Sie gerne die Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg kontaktieren. Bundesweit vertreten wir die Abgemahnten wegen vermeintlicher Verstöße gegen das Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht. Aufgrund unserer Erfahrung auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts können wir Schwachstellen und Angriffspunkte in der Abmahnung für Sie ausfindig machen und eine optimale Verteidigungsstrategie entwickeln. Diese Aufgabe werden wir gerne für Sie erledigen.


Rechtstipp vom 18.07.2018

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