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Rotlichtverstoß? Grünirrtum?Augenblicksversagen?

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Die folgende Ausführung basiert auf den OLG Koblenz, Aktenzeichen: 1 Ss 333/03 - Urteil vom 10.05.2004, in der Entscheidung des OLG Koblenz heißt es:

Das Überfahren einer roten Ampel muss nicht zwangsläufig ein Fahrverbot zur Folge haben. Dies gilt beispielsweise bei direkt nebeneinander gehängten Lichtsignalen (Anmerkung-Argumentatioshinweis hierzu:\"Unübersichtlichkeit, Verwechselungsgefahr für Nicht-Berufskraftfahrer\") und einem irrtümlich wahrgenommenen »Grün« für eine andere Fahrbahn.

Zum Sachverhalt:

Eine Frau hatte eine rote Ampel an einer Kreuzung überfahren und einen schweren Unfall verursacht, bei dem sie selbst erheblichen Personenschaden erlitten hatte. Sie behauptete, die für eine Parallelstraße geltende Ampel im Blick gehabt zu haben und nach deren Grünschaltung irrtümlich in die Kreuzung eingefahren zu sein. Gleichwohl sprach die erste gerichtliche Instanz neben einer erheblichen Geldbuße ein Fahrverbot von einem Monat aus. Das OLG Koblenz hob mit seinem Beschluss die Entscheidung des Amtsgerichts auf. Das OLG begründete die Aufhebung damit, dass das AG als Vorinstanz voreilig entschieden und die Argumente der Betroffenen nicht ausreichend geprüft habe.

Vielmehr müsse das Gericht in jedem Einzelfall prüfen, ob ein so genanntes Augenblicksversagen zu dem Rotlichtverstoß geführt habe. Zu beachten sind auch die Folgen des Fahrverbots für den Autofahrer sowie die erheblichen körperlichen Schäden, die die Unfallverursacherin selbst erlitten hat.


Rechtstipp vom 30.10.2012
aus der Themenwelt Blitzer und Verkehrskontrolle und den Rechtsgebieten Strafrecht, Verkehrsrecht

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