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A. Einleitung In den letzten Jahren mussten sich Ärzte von Seiten der Krankenversicherungen, von manchen Medien, aber auch von Patienten oftmals den Vorwurf anhören, Operationen und insbesondere Operationen am Rücken zu schnell und ...

Auch wenn noch nicht jeder in der Bevölkerung erkannt hat, dass es sich bei einer Abhängigkeit von Betäubungsmitteln um eine Krankheit handelt, so hat es offenbar der Gesetzgeber erkannt. Denn, wenn die Straftat im Zusammenhang mit der ...

Das Sachwertkontor Augsburg empfahl über dort tätige Mitarbeiter u. a. die Investition in eine Bio-Gasanlage über das Liechtensteiner Unternehmen Net Search AG sowie die Investition in einen Edelmetallsparplan des Unternehmens ...

Multicopter, Quadrocopter sowie Drohnen werden immer preiswerter und damit auch immer beliebter. Für mehr Sicherheit im Luftraum wurde der Betrieb von Drohnen durch die „Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten ...

Kaufmännische Gesellschaften, rechtsfähige Vereine, Stiftungen und ähnliche Rechtsgestaltungen, wie z. B. Trusts, sie alle haben eines gemeinsam: Die Hüllen sollen fallen! Die am 26.06.2017 in Kraft getretene Novelle des GwG ...

In den letzten Jahren wurden die Themen „Patientenverfügung“, „Betreuung“ und „eigener Wille“ durch diverse, mitunter bahnbrechende, Urteile, immer präsenter. Da die rechtliche Materie und die einzelnen Begrifflichkeiten ...

Wer muss bei einer Trennung gehen? Trennen sich Ehegatten, herrscht oft „dicke Luft“ und einer der beiden Ehegatten sollte am besten sofort ausziehen. Es kann aber keiner der beiden Ehegatten den anderen einfach „vor die Tür ...

Der u. a. für Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in seinem Beschluss vom 3. Mai 2017 – XII ZB 157/16 entschieden, dass Schutzimpfungen von Kindern keine Angelegenheiten des täglichen Lebens sind, ...

Kunden einer fondsbasierten Lebens- oder Rentenversicherung sind von der Wertentwicklung ihrer Versicherung oft entsetzt, hatten sie mit dem Abschluss der Versicherung doch Erwartungen und Hoffnungen an eine gesicherte Altersvorsorge ...

Während der Dauer einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit hat der Arbeitgeber grundsätzlich kein Weisungsrecht, soweit dieses Pflichten betrifft, von der Erfüllung der Arbeitnehmer krankheitsbedingt befreit ist, wie ...

Als Unternehmenszweck hatten die Verantwortlichen der Wurstwelten GmbH, einem Unternehmen, welches (noch) im Handelsregister des Amtsgerichts Bielefeld unter HRB 40726 eingetragenen ist, Folgendes veröffentlichen lassen: Das Unternehmen ...

Das ernsthafte Verlangen eines Dritten, der unter Androhung von Nachteilen für den Arbeitgeber von diesem fordert, einem anderen Arbeitnehmer zu kündigen, kann auch dann einen Kündigungsgrund bilden, wenn es an einer objektiven ...

Wie der BGH nun in einem wegweisenden Urteil (XI ZR 233/16 und XI ZR 562/15) verkündet hat, sind auch Bearbeitungsgebühren für Geschäftsdarlehen, die Banken von Unternehmen bei gewerblicher Darlehensvergabe gefordert haben, unter ...

Mit diesem Rechtstipp möchte ich Ihnen einen kurzen Überblick zu den häufigsten Fragen geben, die mir in meiner Tätigkeit als Rechtsanwalt zu diesem Thema gestellt wurden. Am Ende des Rechtstipps finden Sie ein einfaches ...

Die Firmenidee der EN Storage GmbH bestand darin Rechenleistung von Hardware an gewerbliche Kunden im Rahmen sog. „Businessclouds“ zu vermieten. Die Finanzierung der Hardware und der Unternehmensidee sollten nach dem Geschäftskonzept ...