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Schadensersatzforderung der KSP Rechtsanwälte für dpa Picture-Alliance GmbH wegen Urheberrecht

Rechtstipp vom 08.05.2019
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Ein anwaltliches Schreiben, welches keine Abmahnung darstellt, erhielt kürzlich einer unserer Kanzleimandanten. Ihm wird dort von den KSP Rechtsanwälten, die im Auftrag der dpa Picture-Alliance GmbH schreiben, vorgeworfen, gegen Urheberrechte verstoßen zu haben.

Unser Mandant betreibt eine Webseite im Internet. Auf dieser soll er, so der Vorwurf des Schreibens, auch ein urheberrechtlich geschütztes Bild veröffentlicht haben, an dem die dpa Picture-Alliance GmbH die ausschließlichen Nutzungsrechte hat. Eine Zustimmung der dpa Picture-Alliance GmbH zur Veröffentlichung des Bildes habe unser Mandant nicht gehabt, damit stelle die Veröffentlichung eine Urheberrechtsverletzung dar.

In dem anwaltlichen Schreiben heißt es sodann, dass kein Unterlassungsanspruch geltend gemacht wird, wenn binnen kurzer Frist ein Schadensersatzbetrag einschließlich Anwaltskosten in Höhe von 508,16 Euro gezahlt würde. Ein Unterlassungsanspruch ist der Anspruch eines Rechteinhabers, der ihm bei widerrechtlicher Nutzung erwächst. Er kann den Rechteverletzer dazu auffordern, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Hiermit würde sich der Unterzeichner dazu verpflichten, eine bestimmte Handlung in Zukunft nicht erneut vorzunehmen. Bei Zuwiderhandlung gegen die strafbewehrte Unterlassungserklärung müsste eine Vertragsstrafe gezahlt werden. In dem vorliegenden Schreiben wird ausdrücklich nicht die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert!

Gleichwohl raten wir dringend dazu, bei Erhalt eines solchen Schreibens die gesamte Angelegenheit von einem auf das Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwalt überprüfen zu lassen. Ob tatsächlich eine Urheberrechtsverletzung vorliegt, sollte umfassend überprüft werden. Selbst für den Fall, dass eine solche vorliegt, kann der geltend gemachte Geldbetrag zu hoch sein. Ein Rechtsanwalt sollte daher auf das Schreiben reagieren, nachdem er den Sachverhalt entsprechend juristisch geprüft hat.

Das sollten Sie tun:

Wir stehen Ihnen sehr gerne mit unserer Erfahrung und Hilfe bundesweit zur Verfügung. Die in unserer Kanzlei tätigen Rechtsanwälte können mittlerweile auf mehrere tausend Abmahnverfahren im Bereich des Urheberrechts, des Wettbewerbsrechts sowie des Markenrechts zurückblicken.

Ihr Vorteil:

  • Spezialisierte Beratung aufgrund einschlägiger Erfahrung
  • Persönliche und enge Beratung und Betreuung
  • Faires Pauschalhonorar und Kostentransparenz von Anfang an
  • Bundesweite Vertretung
  • Unkomplizierte Abwicklung des Mandates

Für eine kostenlose Ersteinschätzung Ihres Falles können Sie uns gerne telefonisch erreichen. Alternativ können Sie uns Ihre Abmahnung auch per E-Mail oder per Fax zusenden. Wir rufen Sie kostenlos zurück.

Da uns Kostentransparenz sehr wichtig ist, werden wir mit Ihnen im Falle einer Mandatserteilung für die außergerichtliche Vertretung einen festen Pauschalpreis vereinbaren. Dieser gilt auch dann, wenn die Gefahr von weiteren Abmahnungen bestehen sollte.

Weitere Informationen zu aktuellen Abmahnungen erhalten Sie auch auf unserer Kanzleihomepage oder in unserem Abmahnblog unter www.abmahnblog-heidicker.de.


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Urheberrecht & Medienrecht

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