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Schiedsgericht in Bosnien und Herzegowina

Rechtstipp vom 23.04.2017
(12)
Rechtstipp vom 23.04.2017
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Schiedsgericht in Bosnien und Herzegowina

Es gibt keine genaue Information darüber, wann das Schiedsgericht bei der Auswärtigen Handelskammer von Bosnien und Herzegowina (Schiedsgerichtshof) gegründet wurde. Es gibt einige sporadische Informationen, nach denen das Schiedsgericht in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet wurde, aber damals umfasste die Kompetenz des Schiedsgerichts nur innerstaatliche Streitigkeiten. Diese Kompetenz war von begrenztem Umfang, d. h. es deckte nur einige kleinere Transportstreitigkeiten ab. Im Jahr 2003 traten die Regeln für die Organisation und die Arbeit des Schiedsgerichts (Rules) in Kraft. Die Verabschiedung der Regeln fiel mit der Verabschiedung des Zivilprozesskodex mit den gesetzlichen Bestimmungen über das Schiedsgericht zusammen. Es scheint daher, dass seit dem Jahr 2003 ein Versuch zur Schaffung eines Schiedsgerichts in Bosnien und Herzegowina existiert. Allerdings ist es ziemlich fraglich, wie effektiv dieser Versuch war.

Die Regeln definieren das Schiedsgericht als eigenständiges, für die Streitbeilegung zuständiges Gericht der Schiedsgerichtsbarkeit. Seine Kompetenz umfasst sowohl nationale als auch internationale Streitigkeiten, in welchem Fall mindestens eine Partei einen Sitz außerhalb von BiH haben muss. In jedem Fall müssen die Parteien, um sich einem Streit über das Schiedsgericht zu unterwerfen, den Streitfall dem Gericht unterbreiten, vorausgesetzt, dass dieser Streit von kommerzieller Art ist (was in einem sehr weiten Sinne ausgelegt wird, um zu ermöglichen, dass verschiedene Arten von Handelsgeschäften abgewickelt werden können), und dass es nicht in die ausschließliche Zuständigkeit der örtlichen Gerichte fällt.

Die hierin enthaltenen Informationen sind nur zum Zwecke der allgemeinen Information und können nicht als Rechtsgutachten oder  Rechtsberatung angesehen werden. Dementsprechend übernimmt die Rechtsanwaltskanzlei Prnjavorac, Bosnia und Herzegowina keine Verantwortung oder Haftung für die Folgen der Handlungen oder das Verhalten irgendwelcher Personen, die auf den hierin enthaltenen Informationen beruhen.

Rechtsanwalt Azur Prnjavorac

Bosnien und Herzegowina


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