Schreiben der CJCH Legal & Compliance Services für die Trimble Inc. wg. Nutzung der Software SketchUp

Als Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht sehe ich mich immer wieder mit Fällen konfrontiert, in denen Unternehmen Softwareprodukte unberechtigt verwenden, was gravierende rechtliche Folgen nach sich ziehen kann. Ein Beispiel hierfür ist der Fall von Trimble Inc., einem international tätigen amerikanischen Unternehmen, das sowohl Hard- als auch Softwareprodukte entwickelt und vertreibt. In der mir vorliegenden Sache, die durch die Kanzlei CJCH Legal & Compliance Services vertreten wird, wird eine unbefugte Nutzung der 3D-Modellierungssoftware SketchUp vorgeworfen.

Was ist SketchUp und warum ist der Fall von Bedeutung?

SketchUp ist eine weithin bekannte Software zur Erstellung von 3D-Modellen, die sowohl von professionellen Nutzern als auch von Hobbyisten verwendet wird. Entwickelt und vertrieben wird die Software von Trimble Inc. SketchUp ist jedoch nicht grundsätzlich kostenlos, sondern wird über ein Lizenzmodell angeboten. Die unrechtmäßige Nutzung der Software kann daher einen Verstoß gegen die Lizenzbedingungen darstellen, was wiederum zu einer Verletzung des Urheberrechts führen kann. In einem solchen Fall wäre der Rechteinhaber berechtigt rechtliche Schritte einzuleiten, um die unbefugte Nutzung zu stoppen und gegebenenfalls Schadensersatz zu verlangen.

Die erste Kontaktaufnahme durch CJCH Legal & Compliance Services

Im vorliegenden Fall wurde der Vorwurf der unrechtmäßigen Nutzung der SketchUp-Software durch die Kanzlei CJCH Legal & Compliance Services im Auftrag von Trimble Inc. erhoben. Der erste Kontakt erfolgte in Form einer E-Mail, die detaillierte Vorwürfe über die unzulässige Nutzung der Software innerhalb eines bestimmten Zeitraums enthielt. Die Kanzlei wies darauf hin, dass die Nutzung von SketchUp auf den betroffenen Computern ohne gültige Lizenz gegen die Rechte von Trimble Inc. verstoße, da die Software geistiges Eigentum des Unternehmens sei.

Die rechtlichen Konsequenzen der unberechtigten Software-Nutzung

Die unberechtigte Nutzung von Software wie SketchUp ist nicht nur eine zivilrechtliche Angelegenheit, sondern kann auch strafrechtliche Implikationen haben. Da Software durch das Urheberrecht geschützt ist, hat der Rechteinhaber – in diesem Fall Trimble Inc. – das Recht, gegen die unbefugte Nutzung vorzugehen.

Zivilrechtlich kann neben einer Schadenersatzzahlung bspw. auch die Abgabe einer Unterlassungserklärung verlangt werden, auch wenn dies in solchen Fällen hier bislang nicht der Fall war.

Auch strafrechtliche Konsequenzen können ggf. drohen. Hier halten die §§ 106 ff UrhG Straftatbestände bereit.

Der Ablauf des rechtlichen Verfahrens und die Bedeutung der Fristsetzung

In der E-Mail von CJCH Legal & Compliance Services wird eine Frist gesetzt, innerhalb derer der betroffene Nutzer reagieren muss. Sollte innerhalb dieser Frist keine Antwort erfolgen, behält sich Trimble Inc. das Recht vor, das Vergleichsangebot zu überdenken und möglicherweise gerichtlich gegen den Nutzer vorzugehen. Diese Fristsetzung ist für den betroffenen Nutzer von großer Bedeutung, da sie darüber entscheidet, ob eine außergerichtliche Lösung gefunden werden kann oder ob der Fall ggf eskaliert. Wer sich in einer ähnlichen Situation befindet, sollte unbedingt darauf achten, die Frist einzuhalten und gegebenenfalls rechtliche Beratung in Anspruch zu nehmen.

Eine gütliche Beilegung eines solchen Falls ist in der Regel möglich und wird oft angestrebt. In vielen Fällen wird der betroffene Nutzer dazu aufgefordert, eine gültige Lizenz für die Software zu erwerben und/oder Schadensersatz zu zahlen. In einigen Situationen kann auch eine pauschale Zahlung für die Nutzung der Software über einen bestimmten Zeitraum hinweg vereinbart werden. Die Kanzlei CJCH Legal & Compliance Services bietet in diesem Fall an, den Streit durch Zahlung eines bestimmten Betrags zu beenden. Es ist jedoch wichtig zu betonen, dass ein solcher Vergleich nur dann in Betracht gezogen werden sollte, wenn die erhobenen Vorwürfe tatsächlich bestehen, was im Einzelfall geprüft werden muss.

Sollte ein Vergleich abgeschlossen werden, sind mehrere Faktoren zu beachten. Zum einen ist es wichtig, sich über die genaue Höhe der Zahlung im Klaren zu sein. Zum anderen müssen die Bedingungen des Vergleichs genau überprüft werden, um sicherzustellen, dass mit der Zahlung sämtliche Ansprüche des Rechteinhabers endgültig und vollständig abgegolten sind. Hier sollte unbedingt rechtliche Beratung eingeholt werden, um zu vermeiden, dass später weitere Forderungen gestellt werden.

Die unbefugte Nutzung von Software kann für Unternehmen und Einzelpersonen erhebliche rechtliche und finanzielle Folgen haben. Der Fall von Trimble Inc. verdeutlicht, wie wichtig es ist, Softwareprodukte korrekt zu lizenzieren und auf Urheberrechtsverletzungen zu achten. Wer sich in einer ähnlichen Situation befindet, sollte nicht zögern, rechtzeitig professionelle Hilfe in Anspruch zu nehmen. Nur so kann sichergestellt werden, dass die besten Schritte zur Lösung des Falls eingeschlagen werden und schlimmstenfalls kostspielige und langwierige gerichtliche Auseinandersetzungen vermieden werden.

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