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Sparda Banken: Widerruf oftmals möglich

Die Sparda-Banken, nach dem Regionalprinzip organisierte Genossenschaftsbanken, haben oftmals falsche Widerrufsbelehrungen verwendet. Für Darlehensnehmer ist daher auch Jahre nach Vertragsschluss noch der Widerruf des Darlehens und der Umstieg auf den aktuellen Niedrigzins möglich. Hierbei kann die Darlehensrate oftmals halbiert oder die Vorfälligkeitsentschädigung eingespart werden.

Die Belehrungen, die von den Sparda-Banken verwendet wurden, wechselten über die Zeit und stellten wohl Versuche dar, den sich ständig ändernden gesetzlichen Anforderungen gerecht zu werden. Dabei unterliefen den Sparda-Banken wenigstens folgende zwei Fehler:

Obwohl viele Verträge im Fernabsatz geschlossen wurden, also per Post oder im Internet, fehlen in den Belehrungen Hinweise darauf, dass abweichend von Vertragsschlüssen in der Filiale die Widerrufsfrist nicht schon mit Unterschrift des Verbrauchers, sondern erst mit dem endgültigen Vertragsschluss begann und auch nicht vor Erfüllung der umfangreichen Informationspflichten nach § 312 c II BGB. Dies betrifft Verträge zwischen 2009 und 2011.

Außerdem enthalten frühere Verträge den Hinweis, dass die Frist für den Wider­ruf einen Tag, nach­dem dem Darlehensnehmer ein Exem­plar der Wider­rufs­be­leh­rung und die Ver­trags­ur­kunde, der schrift­li­che Ver­trags­an­trag oder eine Abschrift der Ver­trags­ur­kunde oder des Ver­trags­an­trags zur Ver­fü­gung gestellt wurde, beginne. Das ist zumindest dann missverständlich, wenn die Bank den Vertrag zuerst unterzeichnet und an den Darlehensnehmer geschickt hat, was sich anhand der Unterschriftsdaten leicht nachvollziehen lässt. In diesem Fall kann die Belehrung so verstanden werden, dass die Frist bereits mit Unterschrift der Bank beginnen würde, was aber definitiv falsch ist. Die Frist beginnt nicht vor Unterschrift des Darlehensnehmers. Dies ist höchstrichterlich geklärt.

Wenn auch Sie einen Darlehensvertrag bei einer Sparda-Bank haben, prüft der Verfasser gerne Ihre Möglichkeiten. Nehmen Sie unverbindlich Kontakt per Mail und Telefon auf. Bevor Kosten entstehen, weist Sie der Verfasser ausdrücklich darauf hin.


Rechtstipp vom 10.09.2015
aus dem Rechtsgebiet Bankrecht & Kapitalmarktrecht

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