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Rechtstipps von Anwälten aus Berlin

Verstößt die Androhung einer Schufa-Mitteilung in einer Mahnung gegen das Wettbewerbsrecht?
(1)
16.01.2019
Rechtsanwältin Anna Rehfeldt , LL.M.
Oftmals zahlen Kunden und Geschäftspartner die Rechnungen des Unternehmers nicht fristgerecht, sei es, weil sie es nicht können oder es nicht wollen. Gleich aus welchem Grund die Zahlung ausbleibt, der Unternehmer geht in diesen ...
Daniel Sebastian Mahnbescheid – HILFE hier – 1.073,40 € für einen Song?
(1)
16.01.2019
Rechtsanwalt Florian Max Baumeister
Hohe Forderung im Mahnbescheid erfolgreich abwehren Sie haben einen Mahnbescheid im Briefkasten und sollen für den illegalen Upload von einer einzigen Tonaufnahme satte 1.073.40 € Schadenersatz zahlen? Im Auftrag der Rechteinhaberin ...
Ablehnung für den Vorbereitungsdienst der Polizei – Widerspruch, einstweiliger Rechtsschutz, Klage
(1)
15.01.2019
Rechtsanwalt Daniel Dobberke
Nachdem das Bewerbungsverfahren für die Übernahme in den Vorbereitungsdienst – z. B. in den mittleren oder höheren Dienst – abgeschlossen ist, warten die Erwerber gespannt auf einen positiven Bescheid der Behörde. Nicht wenige ...
Die britische Limited nach dem Brexit
(2)
15.01.2019
Rechtsanwalt Ronald Ludwig
Mit dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union mit Ablauf des 29.03.2019 werden die britischen Limiteds, welche neben dem „Registered Office“ ihren Verwaltungssitz in der ...
Schleichwerbung und unlauterer Wettbewerb – was sich Influencer jetzt anhören müssen
(1)
15.01.2019
Rechtsanwalt Guido Kluck
Influencer teilen ihre Privatsphäre, ihren Aufenthaltsort, ihr Lieblingsessen und ihr Stammfrisör. Dafür bekommen sie nicht nur viel digitale Aufmerksamkeit und Anerkennung, sondern auch genug Geld, um davon leben zu können. Doch nun ...
Abmahnung für Euro-Cities AG und stadtplandienst.de durch Meissner & Meissner Anwaltskanzlei
(2)
15.01.2019
Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Derzeit mahnt die Kanzlei Meissner & Meissner wegen der Internetnutzung von Kartenausschnitten ohne Lizenzvertrag wegen behaupteter Urheberrechtsverletzungen ab. Die Kanzlei tritt dabei im Namen der Euro-Cities AG auf. Diese sei ...
Die Immobilie als Altersvorsorge und zum Sparen von Steuern
(1)
15.01.2019
Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Investition in Betongold in Deutschland boomt: Steuersparen leichtgemacht durch Immobilien-Kapitalanlagen? Viele Immobilien werden zum Zweck der Steuerersparnis gekauft. Diese Immobilien-Kapitalanlagen haben eines gemeinsam: Eine ...
Haftet der Käufer einer Immobilie für Schulden des Verkäufers?
(1)
14.01.2019
Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Insolvenzverfahren des Verkäufers – WEG wendet sich an den Käufer Später wurde dann zusätzlich zu dem erlittenen Unglück über das Vermögen der Familie K. ein Insolvenzverfahren eröffnet. Die Immobilie wurde letztendlich von ...
Begrenzter Kasko-Haftungsausschluss für Tierbissschäden im Fahrzeuginnenraum
(2)
11.01.2019
Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Oberlandgericht (OLG) hat im September 2018 entschieden, dass in den Fällen, in denen ein Kfz-Versicherer einen Haftungsausschluss in seinen AGB für „Tierbissschäden im Fahrzeuginnenraum“ aufnimmt, sich der Ausschluss lediglich ...
Datenschutz im Arbeitsverhältnis – was Arbeitgeber und Arbeitnehmer nach der DSGVO beachten müssen
(1)
11.01.2019
Rechtsanwältin Dorit Jäger
Datenschutz im Arbeitsverhältnis Die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) begegnet den Menschen in vielen Lebensbereichen. Ihr maßgeblicher Zweck besteht darin, das Sammeln und Verarbeiten personenbezogener Daten durch öffentliche ...
Invaliditätsleistungen: Versicherungen kürzen gerne doppelt
(1)
11.01.2019
Rechtsanwalt Joachim Laux
Vorinvalidität und mitwirkendes Gebrechen als gern genutzte Klauseln der Versicherungen Unfallversicherungen kürzen immer wieder ihre Leistungen, weil sie in ihren Klauseln entsprechende Möglichkeiten verankert haben. Weit verbreitet ...
Rente beim Chronischen Fatigue-Syndrom (CFS/ME)
(1)
11.01.2019
Rechtsanwältin Almuth Arendt-Boellert
Wer am Chronischen Fatigue-Syndrom bzw. der Myalgischen Enzephalomyelitis leidet, hat meist auch finanzielle Sorgen. Lohnfortzahlung und Krankengeld fallen nach eineinhalb Jahren weg, die Versicherungen lehnen Anträge zur gesetzlichen ...
Das Verlobten-Visum: Einwandern aufgrund Verlobung mit einem US-Amerikaner
(1)
11.01.2019
Rechtsanwältin Juris Doctor Seniz Misirlioglu LL.M.
Es besteht die Möglichkeit, aufgrund einer Verlobung mit einem US-amerikanischen Staatsbürger in die USA auszuwandern. Dieses sog. K1 Visum berechtigt in die USA einzureisen, innerhalb von 90 Tagen den US Partner-/in zu heiraten und ...
Arzt muss Patienten zwingend über bedrohliche Befunde informieren
(1)
11.01.2019
Rechtsanwältin Nadine Liske
Bereits in früheren höchstrichterlichen Entscheidungen wurde für Recht erkannt, dass ein Patient Anspruch hat auf Unterrichtung über die im Rahmen einer ärztlichen Behandlung erhobenen Befunde und Prognosen. Dies gilt umso mehr, wenn ...
EuGH korrigiert deutsches Urlaubsrecht
(2)
11.01.2019
Rechtsanwalt Tobias Gall
Der Europäische Gerichtshof hat in einer Entscheidung vom 06.11.2018 erneut das deutsche Urlaubsrecht in einer grundlegenden Frage geändert. Wie 2008 bereits die langjährige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zum Erlöschen ...
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