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Unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen durch Nutzung von Internet-Tauschbörsen und die Folge

Rechtstipp vom 02.01.2008
(53)
Rechtstipp vom 02.01.2008
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Die Musikindustrie geht in den letzten Jahren vermehrt gegen das Verbreiten von Musik in Internettauschbörsen (wie Bearshare, Emule und Bittorrent) vor. In den meisten Fällen werden die Tauschbörsen von Kindern genutzt, deren Eltern - als Anschlussinhaber - vorgeworfen wird, den Internetanschluss nicht hinreichend gesichert zu haben. Die meisten Abmahnungen werden in diesem Zusammenhang durch die Kanzlei Rasch aus Hamburg und die Kanzlei Waldorf aus München durchgeführt. Die Musikindustrie fordert durch diese Kanzleien neben hohen Abmahngebühren und Schadensersatzzahlungen, die Abgabe einer sog. strafbewehrten Unterlassungserklärung. Damit verpflichtet sich der Anschlussinhaber es bei Zuwiderhandlung einer Vertragsstrafe von 5.001,00 Euro pro Lied, zukünfitgen Musiktausch von seinem Auschluss aus zu unterbinden. Diese Unterlassungverpflichtungsserklärung entfaltet über 30 Jahre Wirkung.

Fur den Abgemahnten entstehen damit im Wesentlichen drei Fragen:

1. Wie kann er den immens hoben Zahlungsaufforderungen am Besten begegnen?

2. Wie ist mit der geforderten Unterlassungserklärung zu verfahren? Muss diese unterschrieben werden?

3. Wie kann der Abgemahnte sicherstellen, dass er nicht noch einmal abgemahnt wird bzw. dass er keine Vertragsstrafe zahlen muss?

Zur Beantwortung dieser Fragen hat der Unterzeichner 2 Texte verfasst, die hier eingesehen werden können. Ein Dritter in Kürze erscheinender Text beschäftiigt sich mit der Frage, was der Anschlussinhaber tun muss, um nicht abgemahnt werden zu können.

 

Ihr Dr. Alexander Wachs


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Markenrecht, Urheberrecht & Medienrecht

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