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Urheberrecht: Abmahnung der Crystalis Entertainment UG durch die Kanzlei WeSaveYourCopyrights mbH

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Erneut liegen uns Abmahnungen der Kanzlei WeSaveYourCopyrights aus Frankfurt a.M. vor, die für die Crystalis Entertainment UG ausgesprochen worden sind. Mit den Schreiben wird dem Adressanten die unberechtigte Nutzung eine TV-Folge der Serie „Black Sails“ unter Benutzung einer Tauschbörse vorgeworfen („Filesharing“).

Wie üblich, fordern die Anwälte mit dem (Form-)Schreiben die Abgabe eines strafbewehrten Unterlassungsversprechens sowie Schadenersatz und Erstattung der Rechtsanwaltsgebühren. Der Gegenstandwert, aus denen die Rechtsanwaltsgebühren berechnet werden, wird dabei mit 15.450,00 EUR (entspr. einer Gebührenforderung i.H.v. 865,00 EUR) durchaus hoch angesetzt – möglicherweise auch, um später statt der zuvor errechneten Gesamtforderung i.H.v. 1315,00 EUR (inkl. Schadenersatz) einen „Vergleichsbetrag“ von 850,00 EUR anbieten zu können. Auch dies entspricht durchaus bekannter Vorgehensweise.

Ob die unterschiedlichen Forderungen (Unterlassung, Schadenersatz, Freistellung von den RA-Gebühren) dem Grunde nach berechtigt sind, bedarf einer Prüfung im Einzelfall ebenso, wie die Frage nach der richtigen Höhe von Zahlungsansprüchen im Fall einer nachweisbaren Rechtsverletzung. Die Rechtsprechung in diesem Bereich ist alles andere als einheitlich, sodass die Verteidigung insbesondere auch im Lichte der bereits ergangenen Rechtsprechung des zuständigen Gerichtes erfolgt.

Da Filme und Serienfolgen Schutz genießen und zugunsten der Rechteinhaber anfängliche Vermutungen von der Rechtsprechung aufgestellt werden, sind Schreiben dieser Art grundsätzlich jedenfalls ernst zu nehmen. So wird zum einen zulasten des Abgemahnten vermutet, dass der Anschlussinhaber auch der Täter gewesen ist. Dies gilt jedenfalls, solange nicht ein Alternativsachverhalt nachgewiesen wird, der zu einer anderen Bewertung führt (auch hier sind die Voraussetzungen an den entsprechenden Vortrag von Gericht zu Gericht unterschiedlich). Weiter gehen die Gerichte grundsätzlich gerne bis zum Beweis des Gegenteils davon aus, dass niemand Fremdes den Aufwand betreiben würde, sich in ein Netzwerk zu „hacken“, um dort Filesharing zu betreiben, sodass der allgemeine Hinweis, die Tat habe auch ein Dritter begangen haben können, womöglich zutrifft, aber vor Gericht unter den üblichen Voraussetzungen nicht beachtet wird.

Von einem „Schnellschuss“, also einer erschrockenen Reaktion, die in der raschen Abgabe des unterzeichneten Unterlassungsversprechens mündet, ist hier in jedem Fall abzuraten, ebenso von einer Nichtbeachtung der gesetzten (meist kurzen) Fristen.

Sofern Sie eine Abmahnung der Kanzlei WeSaveYourCopyrights mbH erhalten haben, können Sie sich gerne telefonisch oder per E-Mail für eine kostenlose und für Sie unverbindliche Ersteinschätzung an mich wenden. Als Fachanwalt für Urheberrecht verfüge ich nachgewiesenermaßen über die erforderlichen Kenntnisse, um Sie fachkundig beraten und vertreten zu können.


Rechtstipp vom 13.11.2015
aus der Themenwelt Urheberrecht und den Rechtsgebieten IT-Recht, Urheberrecht & Medienrecht

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