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Urheberrecht: Abmahnung der WVG Medien GmbH durch Sasse & Partner Rechtsanwälte

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Erneut liegen uns Abmahnungen der WVG Medien GmbH vor, welche von der Kanzlei Sasse & Partner aus Hamburg ausgesprochen worden sind. Gegenstand der Schreiben ist der Vorwurf von unberechtigten Nutzungen (konkret: öffentlicher Zugänglichmachung gem. § 19a UrhG sowie Vervielfältigung gem. § 16 UrhG) urheberrechtlich geschützter Werke über Tauschbörsen (sog. Filesharing).

Mit dem (Form-)Schreiben fordert Sasse & Partner die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung nebst Zahlung eines Schadenersatzes sowie die Erstattung der Rechtsanwaltsgebühren.

Ansprüche? Tatfrage!

Ob Ansprüche gegen den Abgemahnten bestehen und wie weitgehend solche Ansprüche wären, ist Tatfrage und bedarf einer Begutachtung im Einzelfall. Vorab besteht eine Vermutung gegen den abgemahnten Anschlussinhaber, nach welcher dieser der Täter sein soll. Die Vermutung ist selbstverständlich grundsätzlich widerlegbar, bereits an dieser Stelle spielen aber die konkreten Umstände eine Rolle, so dass eine allgemeine Aussage hier nicht getroffen werden kann. Auch bei widerlegter Vermutung bleibt eine Haftung als Störer möglich, der allerdings „nur“ auf Unterlassung und Erstattung der Rechtsanwaltsgebühren in Anspruch genommen werden kann. Weitergehender Schadenersatz ist gegen den Störer nicht durchsetzbar. „Störer“ ist dabei derjenige, der nicht alles Zumutbare unternommen hat, um einen Verstoß über seinen Anschluss zu vermeiden. Bereits diese Definition zeigt deutlich, dass es hier um Wertungsfragen geht (was ist „zumutbar“?), so dass unterschiedliche Entscheidungen auch an dieser Stelle nicht überraschen. Überhaupt ist in der Praxis eine teilweise sehr unterschiedliche Herangehensweise an die typischen Fallfragen erkennbar.

Vorliegend wird u.a. die Verletzung des Werkes „The Walking Dead – Staffel 6 Folge 5“ abgemahnt. Auch angesichts des grundsätzlich anzunehmenden urheberrechtlichen Schutzes, welcher von der Rechtsprechung und Gesetzgeber ernst genommen wird (so existiert im Urheberrechtsgesetz auch ein Straftatbestand für unerlaubte Nutzungen urheberrechtlich geschützter Werke), sollten Schreiben dieser Art ernst genommen werden.

Reaktion

Von einem „Schnellschuss“, also einer erschrockenen Reaktion, die in der Abgabe des unterzeichneten Unterlassungsversprechens mündet, ist hier allerdings ebenso deutlich abzuraten, wie von einer Nichtbeachtung der gesetzten (meist kurzen) Fristen.

Kostenlose telefonische Ersteinschätzung

Sofern Sie eine Abmahnung der Kanzlei Sasse & Partner erhalten haben, stehen wir Ihnen gerne telefonisch oder via E-Mail für eine kostenlose und für Sie unverbindliche Ersteinschätzung zur Verfügung. Als Fachanwalt für Urheberrecht verfüge ich über die erforderlichen Kenntnisse, um Sie fachkundig beraten und vertreten zu können.


Rechtstipp vom 12.02.2016
aus der Themenwelt Urheberrecht und den Rechtsgebieten IT-Recht, Urheberrecht & Medienrecht

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