Urheberrechtliche Abmahnung der BVB Merchandising GmbH

Aktuell liegt uns eine Abmahnung der BVB Merchandising GmbH vor, die die Rechtsanwälte Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen mit Sitz in München mit ihrer rechtlichen Vertretung beauftragt hat.

Vorab:

Wenn Sie eine urheberrechtliche Abmahnung von der BVB Merchandising GmbH erhalten haben, können Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung durch einen Fachanwalt für Urheberrecht nutzen. Übersenden Sie uns hierzu einfach die Abmahnung per E-Mail. Wir melden uns umgehend bei Ihnen.

Wie lautet der konkrete Vorwurf der BVB Merchandising GmbH?

Der Adressat der unserer Kanzlei vorliegenden Abmahnung soll auf der Online-Handelsplattform eBay.de Fußballtrikots des Vereins Borussia Dortmund beworben und dazu von der BVB Merchandising GmbH hergestelltes Bildmaterial verwendet haben. Der Mandantin der Münchener Kanzlei stünden daher als Urheberin der streitgegenständlichen Lichtbildwerke die alleinigen Nutzungsrechte daran zu.

Aus dieser behaupteten Verletzungshandlung würde sich nach Angaben des Rechtsvertreters der BVB Merchandising GmbH insbesondere ein Unterlassungsanspruch der Urheberin in Bezug auf das Anbieten der Kleidungsstücke unter Verwendung der betreffenden Fotos ergeben.

Was genau lässt die BVB Merchandising GmbH durch ihren Rechtsanwalt von dem Händler fordern?

Die BVB Merchandising GmbH stellt durch ihren Rechtsvertreter in dem Abmahnschreiben folgende Forderungen:

• Unterzeichnung einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung (dem Schreiben als Vordruck beigefügt) innerhalb der angegebenen Frist
• Erstattung der durch die Beauftragung der Rechtsanwälte entstandenen Kosten über § 97a UrhG

Darüber hinaus enthält das Schreiben eine Anfechtungserklärung der BVB Merchandising GmbH in Bezug auf den über die Lieferung der entsprechenden Trikots geschlossenen Kaufvertrag sowie eine Rücktrittserklärung wegen Unzumutbarkeit der Fortsetzung der vertraglichen Beziehungen zu dem Online-Händler.

Welche Empfehlung ist bei Erhalt einer solchen Abmahnung zu geben?

Ist man Adressat einer Abmahnung wegen der angeblichen Verletzung von Urheberrecht geworden, sollte man die sich daraus möglicherweise ergebenden Zahlungsverpflichtungen nicht unterschätzen.

Die dem Schreiben beigefügte Unterlassungserklärung hat die rechtliche Besonderheit der strafbewehrten Bindungswirkung für eine Dauer von 30 Jahren. Dies bedeutet, dass man sich mit der Unterzeichnung des Formulars quasi unwiderruflich zur Zahlung einer Vertragsstrafe verpflichtet, sollte man sich erneut den abgemahnten Rechtsverstoß zuschulden kommen lassen.

Es ist daher davon abzuraten, die vorformulierte Unterlassungserklärung zu unterschreiben und auch auf Grundlage einer vorschnell erteilten Auskunft kann die Gegenseite weitere immense Schadensersatzforderungen geltend machen.

Vor einer Reaktion in Eigeninitiative sollte man sich daher als Adressat einer Abmahnung zunächst an einen auf das Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes spezialisierten Rechtsanwalt wenden. Dieser kann seinen Mandanten dann fachmännisch zu strategisch sinnvollen Reaktionsmaßnahmen beraten. Insbesondere kann die vorgefertigte Unterlassungserklärung ihrem Inhalt nach modifiziert werden. Vor allem die Vertragsstrafe ist häufig zu hoch bemessen und kann zugunsten des Verpflichteten neu verhandelt werden.

Wer eine solche Abmahnung erhält, sollte folgende Hinweise beachten:

• Ruhe bewahren und die gesetzten Fristen beachten
• keine Kontaktaufnahme mit der Gegenseite, keine Zahlung
• Unterlassungserklärung nicht ohne Prüfung und Modifikation unterzeichnen
• Fachanwalt kontaktieren

Fachanwalt für Urheberrecht – Rechtsanwalt Timm Drouven

Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung von der BVB Merchandising GmbH und den Rechtsanwälten Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven in Münster und bundesweit zur Verfügung. 

Unsere Anwälte verfügen über Erfahrung aus vielen tausend Abmahnverfahren aus den Bereichen des Markenrechts, Urheberrechts sowie Wettbewerbsrechts. Ihr Vorteil ist unsere Spezialisierung:

• erfahrene Fachanwälte beraten Sie bundesweit
• durchgehend persönliche Ansprechpartner
• Kostentransparenz von Anfang an, z. B. durch Vereinbarung eines Pauschalhonorars
• unkomplizierte und schnelle Kommunikation, auf Wunsch via E-Mail

Weitere Infos den möglichen Reaktionen bei Erhalt einer Abmahnung finden Sie unter: https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/rechtsgebiete/abmahnung/abmahnung-wegen-urheberrechtsverletzung/.