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UrhG: Abmahnung der Koch Media GmbH durch die rka Rechtsanwälte

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In einem aktuellen Fall vertreten wir den Adressaten einer Abmahnung der Kanzlei rka Rechtsanwälte aus Hamburg, die diese für die Koch Media GmbH ausgesprochen hatte. Abgemahnt wird das illegale Anbieten des Computerspiels „Hitman – Absolution“ via   Peer-to-Peer-Netzwerk. Genauer wird dem Abgemahnten ein Verstoß gegen die §§ 97, 69c, 19a UrhG vorgeworfen.

Die rka Rechtsanwälte verlangen

- die Abgabe eines strafbewehrten Unterlassungsversprechens

- die Zahlung eines pauschalen Betrages auf die behaupteten Schadenersatz- und Freistellungsansprüche (vorliegend in Höhe von 800,- EUR)

Unter Ziffer 1 des beiliegenden Entwurfes eines Unterlassungsversprechens wird dem Unterzeichnenden die Wahl gelassen, das Versprechen entweder als Täter (Ziff. a)) oder als Störer (Ziff. b)) abzugeben. Alleine aus diesem Grunde sollte die Erklärung nicht einfach unterzeichnet werden.  Auch darüber hinaus sollte ein Unterlassungsversprechen, wenn es abgegeben werden soll, zuvor modifiziert werden, insbesondere ein Schuldanerkenntnis ausdrücklich ausgeschlossen werden und eine auflösende Bedingung für den Fall einer Rechtsänderung implementiert werden.

Die Schadensberechnung war zumindest im vorliegenden Fall nicht ganz nachvollziehbar. Grundsätzlich stellt sich hier die Frage, die je nach Sachverhalt anders beantwortet werden kann, ob eine schnelle Streitbeendigung durch Vergleichsschluss oder ein Streit über die Kosten sinnvoll ist. im ersteren Fall wäre der genannte Betrag noch einmal zu verhandeln.

Das Urheberrecht ist einer der Schwerpunkte unserer Kanzlei, wie u.a. tausende Mandate in diesem Bereich und der entsprechende Fachanwalt Urheber- und Medienrecht zeigen. Für eine erste telefonische Ersteinschätzung stehen wir Ihnen gerne auch kostenfrei und für Sie unverbindlich zur Verfügung. Für den Fall, dass Sie eine entsprechende Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne an uns wenden; wir beraten und vertreten bundesweit.


Rechtstipp vom 30.09.2014
aus der Themenwelt Urheberrecht und den Rechtsgebieten IT-Recht, Urheberrecht & Medienrecht

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