UrhR: Abmahnung RA Dr. Herter für die Müller Möbelwerkstätten GmbH - Stapelliege

Uns liegt eine Abmahnung des Rechtsanwaltes Dr. Herter aus Frankfurt a.M. für die Müller Möbelwerkstätten GmbH vor. Dem Adressaten des Schreibens wird vorgeworfen, durch den Verkauf einer Nachbildung einer Stapelliege Urheberrechte verletzt zu haben.

In solchen Fallgestaltungen ist eine genaue Prüfung der Schöpfungshöhe des angeblichen Werkes erforderlich. Grundsätzlich können auch Gebrauchsgegenstände Urheberrechtsschutz genießen. Ob eine hinreichende eigenkreative schöpferische Leistung vorliegt, ist jedoch Tatfrage, so dass sich generelle Aussagen an dieser Stelle verbieten.

Stellt man fest, dass die erforderliche Schöpfungshöhe vorliegt und damit ein urheberrechtlicher Schutz gegeben ist, ist bei nicht identischen sondern lediglich ähnlichen Waren im Folgenden vergleichend genau zu betrachten, ob eine Verletzung des – dann - geschützten Werkes möglich erscheint. Auch hier gibt es zwar allgemeine beachtenswerte Grundsätze, am Ende ist aber auch hier wieder am Einzelfall festzustellen, ob eine hinreichende Nähe zum Werk gegeben ist oder sich der Nachbau (sofern es sich überhaupt um einen solchen handelt) in ausreichender Weise von dem Original abhebt.

Da es sich bei solchen urheberrechtlichen Abmahnungen um hohe Forderungen handelt, sollte die Sach- und Rechtslage unbedingt sachverständig geprüft werden, um nicht unnötig auf den künftigen Verkauf von Waren verzichten zu müssen oder Schadensersatz (hier oft in Form der Abschöpfung des Verletzergewinns) für in der Vergangenheit liegende Verkäufe zu zahlen. 

Unsere Kanzlei befasst sich im Schwerpunkt mit dem Wettbewerbsrecht. Wir beraten und vertreten deutschlandweit Mandanten in diesem Bereich und verfügen über die hier notwendige Kompetenz, wie auch die entsprechende Fachanwaltschaft zeigt.

Wenn Sie eine Frage haben oder eine Vertretung wünschen, rufen Sie uns gerne unter der Rufnummer 0251-208680-30 für Sie unverbindlich an oder senden uns eine eMail an info@ra-kreuztor.de.