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USA: Variierung bei Energie-Swaps mit „volumetrischer Optionalität“ aufsichtsrechtlich möglich

Rechtstipp vom 03.08.2015
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Am 12. Mai 2015 hatten die U.S. Securities & Exchange Commission in Zusammenarbeit mit U.S. Commodities & Futures Trading Commission finale Interpretationen zur Zulässigkeit der Variierung von Wertanpassungsklauseln in Termin- und Swapverträgen aufgrund von „volumetrischer Optionalität“ verabschiedet. „Volumetric Optionality“ beschreibt die vertragliche Möglichkeit zu Wertanpassungsautomatismen nach Abschluss eines Forward- oder Swapgeschäftes bei sich ändernder Verfügbarkeit des betroffenen Rohstoffes vor Fälligkeit der Lieferung des Rohstoffes. Aufsichtsrechtlich bestand bei den bisherigen Regelungen Sorge, dass mangelnde vertraglicher Flexibilität bei einigen Rohstoffen wie etwa auf dem Energiesektor künstliche Verknappungen durch Marktteilnehmer herbeigeführt werden konnten, um absehbare Verluste aus bestehenden Verträgen abzuwenden, so die Verlautbarung. Gleichfalls bestehe Sorge, dass hierbei insbesondere öffentliche Versorgungsunternehmen hier Nachteile haben würden.

Die bisherige Bestimmungen verbessernde Reform erlaubt den Vertragspartnern von Forward- und Swapverträgen, Anpassungen einvernehmlich und nach den Grundsätzen von Treu und Glauben vorzunehmen oder den Vertrag in einen anderen Vertragstyp umzudeuten, so die Neuregelung.

Dies gelte jedoch nicht, wenn eine Vertragspartei als Privatanleger (Privatkunde) einzustufen sei, da man bei dem nichtkommerziellen Partner eine Wissens- und Verhandlungsungleichheit zum Nachteil des Marktunerfahrenen vermuten müsse. Der SEC-Autor der Veröffentlichung räumt allerdings ein, dass er besorgt sei, dass die Interpretation nicht die nötige Klarheit bringen könnte („However, I am concerned that this interpretation does not provide the clarity that may be required”), (Quelle: SEC-Verlautbarung unter: http://www.sec.gov/rules/interp/2015/34-74936.pdf). Mit der Übersetzerfunktion kann die umfangreiche englische SEC-Verlautbarung im Original auf Deutsch gelesen werden.

 


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Bankrecht & Kapitalmarktrecht | Amerikanisches Recht

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