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Waldorf Frommer: AG Potsdam verurteilt Anschlussinhaber zur Zahlung von EUR 1.000,00 Schadenersatz
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Amtsgericht Potsdam vom 21.02.2019, Az. 24 C 345/18
Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen
Das Amtsgericht Potsdam verurteilte kürzlich einen Anschlussinhaber aufgrund des widerrechtlichen Angebots eines Filmwerks in einer Tauschbörse vollumfänglich zur Zahlung eines Lizenzschadensersatzes in Höhe von EUR 1.000,00. Zudem hat der beklagte Anschlussinhaber auch die vorgerichtlichen Abmahnkosten sowie sämtliche Kosten des Gerichtsverfahrens zu tragen.
Zwar hatte der Beklagte in dem Verfahren bestritten, für die vorgeworfene Rechtsverletzung verantwortlich zu sein. Grundsätzlich hätten auch seine Ehefrau sowie seine beiden volljährigen Kinder den gesicherten Internetanschluss mitnutzen können. Die Ehefrau sei zur Verletzungszeit auch in der Wohnung anwesend gewesen. Ob dies auch auf die Kinder zutreffe, könne aufgrund der vergangenen Zeit nicht mehr rekonstruiert werden.
Das Amtsgericht Potsdam erachtete diesen Vortrag jedoch insgesamt als nicht ausreichend, um die einem Anschlussinhaber obliegende sekundäre Darlegungslast zu erfüllen. Insoweit sei insbesondere aus dem Vorbringen in Bezug auf die Familienmitglieder „nicht ersichtlich, dass diese als Täter der Urheberrechtsverletzung ernsthaft in Betracht“ kämen.
Daher hafte der Beklagte selbst als Täter.
Im Hinblick auf den eingeklagten Lizenzschadensersatz und die geltend gemachten Kosten der Rechtsverfolgung hatte das Gericht keinerlei Bedenken:
„Der Klägerin steht demnach ein Anspruch nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie gemäß § 97 Abs. 2 S. 3 UrhG in Höhe des ausgeurteilten Betrages zu. Der Vortrag der Beklagtenseite, dass ein Schaden in Höhe von 1.000,00 € überhöht wäre, ist nicht hinreichend substantiiert. Darüber hinaus steht der Klägerseite ein Anspruch gemäß § 97a Abs. 3 S. 1 UrhG auf die geltend gemachten Abmahnkosten zu.“
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