Veröffentlicht von:
Weitere Abmahnungen durch VW und Lubberger Lehment wegen Markenrechtsverletzung
- 3 Minuten Lesezeit
Die von der Volkswagen AG bei der Berliner Rechtsanwaltskanzlei Lubberger Lehment in Auftrag gegebene Abmahnungen erreichen uns stetig. Wie in der Vergangenheit auch wird in der aktuellen Abmahnung ein Markenrechtsverstoß des adressierten eBay-Händlers gerügt.
Wenn Sie eine markenrechtliche Abmahnung von Lubberger Lehment erhalten haben, können Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung durch einen Fachanwalt und Anwalt für Markenrecht nutzen. Dr. Oliver Wallscheid ist Experte im Markenrecht und bietet Ihnen eine kostenlose Ersteinschätzung der Abmahnung an. Übersenden Sie uns hierzu die Abmahnung via E-Mail. Wir melden uns umgehend bei Ihnen.
Wir kennen den Gegner und beraten und vertreten bereits über 50 Mandanten, die entsprechende Abmahnungen erhalten haben. Wir kennen den Gegner und das Vorgehen und haben bereits vielfach über diese Abmahnungen berichtet, z. B. unter:
Welche konkrete Markenrechtsverletzung lässt VW aktuell rügen?
Dem mit dem Schreiben abgemahnten Händler wird konkret vorgeworfen, auf der Internetplattform eBay.de Radnabenabdeckungen und Aufkleber für Kfz unter der Verwendung von für VW eingetragenen Marken angeboten und in Überschriften beworben zu haben.
Streitgegenständlich sind hier die Unions-Wort-/Bildmarken „VW im Kreis“ und „R Logo“.
Durch diese Verletzungshandlungen seien nach Behauptung von Lubberger Lehment zum einen die Rechte der Volkswagen AG aus diesen Marken gem. Art. 9 Abs. 2 lit. a) UMV verletzt. Zum anderen erfülle die Verwendung der Zeichen durch den abgemahnten Händler wegen deren überragender Bekanntheit auch den Verletzungstatbestand der unlauteren Rufausbeutung nach Art. 9 Abs. 2 lit. c) UMV.
Welche Forderungen stellt der Rechtsvertreter der Volkswagen AG in dem Schreiben?
Aus der beschriebenen Verletzungshandlung leitet der bei Lubberger Lehment zuständige Rechtsanwalt folgende Forderungen her:
- Abgabe einer vorformulierten strafbewehrten Unterlassungsverfügung nebst Verpflichtung zu einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 EUR
- Erteilung von Auskünften bzgl. der Anzahl erworbener, verkaufter und eigens hergestellter Produkte sowie der Personalien der gewerblichen Abnehmer
- Erstattung der mit der Einschaltung der rechtlichen Vertretung für die Anfertigung des Abmahnschreibens entstandenen Kosten bei einem Gegenstandswert in Höhe von 250.000,00 EUR
- Anerkennung weitergehender aus der Verletzungshandlung herzuleitender Schadensersatzansprüche
Welche Reaktion auf den Erhalt einer solchen Abmahnung ist zu empfehlen?
Erhält man als juristischer Laie, der als Händler auf eBay vielleicht auch nur nebenberuflich tätig ist, ein Schreiben mit Forderungen in der geltend gemachten Höhe, darüber hinaus in Auftrag gegeben von einem großen Konzern wie Volkswagen, sollte man über die Reaktion darauf genau nachdenken.
Sowohl eine vorschnelle Reaktion als auch gar keine Reaktion auf die in der Abmahnung dargelegten Ansprüche sind beides Entscheidungsmöglichkeiten mit immensen finanziellen und rechtlichen Risiken. Insbesondere die mit der Unterzeichnung der strafbewehrten Unterlassungserklärung einhergehende Verpflichtung zur Zahlung einer Vertragsstrafe in nicht unbeachtlicher Höhe für den Fall eines erneuten Rechtsverstoßes ist nicht zu unterschätzen.
Bevor man also als Adressat eines solchen Abmahnschreibens Maßnahmen in Eigeninitiative ergreift, empfehlen wir, einen im Markenrecht spezialisierten Fachanwalt aufzusuchen, der die von Lubberger Lehment im Namen ihrer Mandantin angeführten Vorwürfe auf ihre Berechtigung hin überprüfen kann und Ihnen rechtlich sichere Reaktionsmöglichkeiten aufzeigt.
Wir kennen die Gegner und raten dem Empfänger einer markenrechtlichen Abmahnung, folgende Grundregeln zu beachten:
- Ruhe bewahren und die gesetzten Fristen beachten
- keine Kontaktaufnahme mit der Gegenseite
- Unterlassungserklärung nicht ohne Prüfung und Modifikation unterzeichnen
Anwalt für Markenrecht: Dr. Wallscheid & Drouven
Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid von Volkswagen erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven bundesweit zur Verfügung. Unsere Anwälte verfügen über Erfahrung aus vielen tausend Abmahnverfahren aus den Bereichen des Markenrechts, Urheberrechts sowie Wettbewerbsrechts. Ihr Vorteil ist unsere Spezialisierung:
- erfahrene Fachanwälte beraten Sie bundesweit
- durchgehend persönliche Ansprechpartner
- Kostentransparenz von Anfang an durch Vereinbarung eines Pauschalhonorars
- unkomplizierte und schnelle Kommunikation, auf Wunsch via E-Mail
Weitere Informationen zum Markenrecht finden Sie unter: https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/rechtsgebiete/abmahnung/abmahnung-wegen-markenverletzung/
Artikel teilen: