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Zahlreiche Abmahnungen der Kanzlei Schroeder wegen Social Eye Player

Rechtstipp vom 13.12.2012
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Rechtstipp vom 13.12.2012
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Aktuell werden in unserer Kanzlei zahlreiche Abmahnungen durch die Kanzler Schroeder aus Kiel vorgelegt. Sämtliche Abmahnungen werden ausgesprochen im Namen von Herrn Malvin Salgado, der Inhaber der Firma Social Eye Player ist und eine gleichnamige Software vertreiben soll. Mit den Abmahnschreiben werden jeweils Unterlassungsansprüche und Zahlungsansprüche geltend gemacht.

Die Forderungssummen bewegen sich in allen hier vorgelegten Angelegenheit im unteren Bereich und belaufen sich auf 300 €. Diese Summe ist im Verhältnis mit anderen Beträgen, wie wir sie aus Abmahnschreiben kennen, als sehr moderat zu bezeichnen. Allerdings ist auch zu berücksichtigen, dass das in der Abmahnung genannte Computerprogramm nicht unbedingt als bekannt bezeichnet werden kann. Vor diesem Hintergrund erstaunt dann auch die Vielzahl der Abmahnungen, die offensichtlich ausgesprochen wurden.

Aus unserer Sicht sollten die Zahlungsansprüche daher trotz des vermeintlich geringen Betrages nicht voreilig erfüllt werden. Auch die beigefügte Unterlassungserklärung sollten Betroffene nicht einfach unterzeichnen.

Zur Vermeidung von teuren gerichtlichen Verfahren, namentlich einem einstweiligen Verfügungsverfahren oder eine Unterlassungsklage, bietet es sich dennoch an, auf die Abmahnung hin eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben. Dadurch werden die Unterlassungsansprüche der Gegenseite so erfüllt, dass gerade kein Schuldanerkenntnis abgegeben wird.

Bei der Formulierung der Unterlassungserklärung sollten Sie sich von einem fachkundigen Anwalt beraten lassen. Dieser wird sie auch darüber aufklären, ob und in welchem Umfang gegebenenfalls Zahlungsansprüche der Gegenseite bestehen können.

Kontakt

Rechtsanwalt Matthias Lederer

Fürstendamm 7

85354 Freising

Tel.  08161 48690

Fax. 08161 92342

Internet: http//internetrecht-freising.de

E-Mail: lederer@rae-altersberger.de

Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Urheberrecht & Medienrecht

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