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Update V: Kurzarbeitergeld (11Mio.€), Entscheidung des LSG NRW zu Ryanair
Update V: Kurzarbeitergeld (11Mio.€), Entscheidung des LSG NRW zu Ryanair
| 15.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Nachdem das LSG bereits im Eilverfahren ein Anspruch auf Kurzarbeitergeld für die Arbeitnehmer der deutschen Heimatbasen bejaht hat, hat das Gericht nun mit Urteil vom 19.10.2023, L 9 AL 43/22, in der Hauptsache entschiedenund bestätigt, …
Update: Fortbildungskosten und die Wirksamkeit von Rückzahlungsklauseln
Update: Fortbildungskosten und die Wirksamkeit von Rückzahlungsklauseln
| 14.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Die Formulierung „aus vom Arbeitnehmer zu vertretenden Gründen“ in einer Rückzahlungsklausel entspricht den Anforderungen der aktuellen Rechtsprechung. Finanzieren Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern eine Fortbildung, besteht – insbesondere …
Trennung! Was tun?
Trennung! Was tun?
| 02.03.2021 von Rechtsanwalt Florian Linten
Was tun bei einer Trennung - der „Notfallkoffer" Statistisch gesehen wird in Deutschland jede dritte Ehe geschieden. Oft gehen damit Enttäuschung, Trauer und vielleicht sogar auch Wut einher. All dies versperrt einem den Blick für die …
Corona-Schutzimpfung für minderjähriges Kind: Wer entscheidet?
Corona-Schutzimpfung für minderjähriges Kind: Wer entscheidet?
| 10.02.2022 von Rechtsanwältin Jana Frenzel-Greif
Wem obliegt die Entscheidung über die Impfung eines minderjährigen Kindes gegen das Corona-Virus, wenn die Eltern sich nicht einig sind? Diese Frage hatte kürzlich das OLG Frankfurt a.M. (Beschluss vom 24.08.2021, Az.: 6 UF 120/21) zu …
Das Vorsatzproblem bei Geschwindigkeitsverstößen
Das Vorsatzproblem bei Geschwindigkeitsverstößen
| 06.05.2024 von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
In der Praxis werde ich immer wieder mit dem Problem des Vorsatzhinweises in der gerichtlichen Ladung konfrontiert. Viele Mandanten sind entsetzt sobald sie die gerichtliche Ladung erhalten und darin die Formulierung: „Das Gericht weist …
Kein Handyverstoß beim bloßen in der Hand Halten
Kein Handyverstoß beim bloßen in der Hand Halten
| 13.05.2024 von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
In den letzten beiden Wochen habe ich mehrere Handyverstöße verteidigt. Es gibt beim Thema Handyverstoß eigentlich nur zwei Konstellationen. Der Handyverstoß wurde nachweislich begangen oder er wurde nachweislich nicht begangen. Und dann …