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Behandlungspflicht des Arztes – Aufklärung über wirtschaftliche Auswirkungen der Behandlung
Behandlungspflicht des Arztes – Aufklärung über wirtschaftliche Auswirkungen der Behandlung
| 05.02.2015 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Unterschiede zwischen Privatpatienten und Kassenpatienten In letzter Zeit haben sich Fälle gehäuft, in denen Kieferorthopäden die Kassenbehandlungen von Kindern verweigern, wenn Eltern nicht über die Kassenbehandlung privat zuzahlen. Vor …
Impotenz durch Behandlungsfehler - geht der Partner leer aus?
Impotenz durch Behandlungsfehler - geht der Partner leer aus?
| 14.01.2015 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
In Deutschland erkranken jährlich zehntausende Männer an Krankheiten, bei denen eine unsachgemäße ärztliche Behandlung unmittelbar zur Impotenz führen kann. Aufgrund der Häufigkeit dieser Erkrankungen und der damit einhergehenden Vielzahl …
Der Aufklärungsbogen im neuen Patientenrechtegesetz
Der Aufklärungsbogen im neuen Patientenrechtegesetz
| 08.01.2015 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Am 26. 02.2013 ist das neue Patientenrechtegesetz in Kraft getreten, das in das Bürgerliche Gesetzbuch eingegliedert wurde. Das Patientenrechtegesetz enthält nicht viel Neues, sondern schreibt per Gesetz im Wesentlichen fest, was die …
Aufklärungshilfe gem. § 31 BtMG
Aufklärungshilfe gem. § 31 BtMG
| 20.06.2014 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Bei Strafverfahren wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz wird den Beschuldigten meist schon durch die Polizei der Hinweis erteilt, dass Aufklärungshilfe zu einer Strafmilderung führen kann. Doch was hat es damit genau auf sich? …
Verteidigungsstrategien im Sexualstrafrecht
Verteidigungsstrategien im Sexualstrafrecht
| 10.01.2014 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Die Verteidigung von Mandanten im Bereich des Sexualstrafrechts ist eine herausfordernde Tätigkeit für den Rechtsanwalt. Die Verfahren sind gekennzeichnet von kochenden Emotionen, Vorverurteilungen in der Presse und hoch professionell …
Sexuelle Handlungen vor Kindern
Sexuelle Handlungen vor Kindern
| 02.01.2014 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Der Vorwurf einer Sexualstraftat zum Nachteil von Kindern ist immer ein sehr schwerwiegender Tatvorwurf mit erheblichen Konsequenzen. Für den Beschuldigten stets regelmäßig seine gesamte Existenz auf dem Spiel. Eine professionelle …
Bundesverfassungsgericht billigt den "Deal"
Bundesverfassungsgericht billigt den "Deal"
| 19.03.2013 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Heute hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass der sogenannte Deal grundsätzlich zulässig ist. Allerdings seien Richter und Staatsanwälte dazu angehalten, sich stärker an Recht und Gesetz zu halten. Zugleich hat das …
Sicherungsverwahrung bei sexuellem Missbrauch fast immer möglich
Sicherungsverwahrung bei sexuellem Missbrauch fast immer möglich
| 21.02.2013 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Am vergangenen Dienstag der Bundesgerichtshof ein Urteil zur Frage der Sicherungsverwahrung bei Sexualstraftaten gesprochen. Es wurde entschieden, dass auch ohne eine Gewaltanwendung des Täters eine Sicherungsverwahrung grundsätzlich in …
Verteidigungsansätze beim Vorwurf der Vergewaltigung, § 177 Abs. 2 StGB
Verteidigungsansätze beim Vorwurf der Vergewaltigung, § 177 Abs. 2 StGB
| 31.01.2013 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wenn ein Beschuldigter wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung verurteilt wird, so sieht das Gesetz Freiheitsstrafe von mindestens zwei Jahren vor. Dies ist eine Strafhöhe, die nicht mehr zur Bewährung ausgesetzt werden kann, sprich der …
Das Aussageverweigerungsrecht - wichtigstes Recht eines Beschuldigten
Das Aussageverweigerungsrecht - wichtigstes Recht eines Beschuldigten
| 29.11.2012 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Sollten Sie einer Straftat beschuldigt werden, so sollten Sie immer zunächst von Ihrem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch machen und schweigen. Dies gilt auch und gerade, wenn Sie unschuldig sind. Jede Aussage, die Sie bei den …
Aberkennung des Ruhegehaltes wegen Besitzes von Kinderpornografie
Aberkennung des Ruhegehaltes wegen Besitzes von Kinderpornografie
| 03.09.2012 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Ermittlungsverfahren wegen Besitzes und Verbreitung von kinderpornografischen Schriften können insbesondere für Beamte sehr unangenehme Folgen haben. Das Verwaltungsgericht Trier ( Aktenzeichen 3 K 195/12.TR ) hat kürzlich entschieden, dass …
Rote Ampel nicht beachtet - was droht?
Rote Ampel nicht beachtet - was droht?
| 20.08.2012 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
In der Eile ist es fast jedem Autofahrer schon passiert: die Ampel schaltet auf Rot und man will noch schnell „rüber". Ein solches Verhalten kann üble Folgen haben, unter Umständen droht ein Fahrverbot von einem Monat. Hinsichtlich der …
Reden ist Silber, Schweigen ist Gold
Reden ist Silber, Schweigen ist Gold
| 09.07.2012 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Immer wieder kommen zu mir Mandanten, die völlig fassungslos sind, weil Sie einen Strafbefehl oder eine Anklageschrift zugestellt bekommen haben, obwohl sie doch schon bei der Polizei eine Aussage gemacht haben und „alles erklärt" haben. …
Religiöse Beschneidung ist strafbare Körperverletzung
Religiöse Beschneidung ist strafbare Körperverletzung
| 29.06.2012 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Das Landgericht Köln (Urteil vom 07.05.2012, Az. 151 Ns 169/11) hat entschieden, dass es sich bei der religiösen Beschneidung von Jungen um eine strafbare Körperverletzung handelt. Der angeklagte Arzt wurde zwar freigesprochen, allerdings …
Einziehung des Computers bei Besitz von Kinderpornographie
Einziehung des Computers bei Besitz von Kinderpornographie
| 14.06.2012 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wenn gegen einen Beschuldigten wegen Besitzes von kinderpornographischen Dateien ermittelt wird, so werden regelmäßig der PC, externe Speichermedien, Handys etc. von der Polizei sichergestellt. Sollten sich auf diesen Gegenständen …
Die Nebenklage
Die Nebenklage
| 01.03.2012 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Die Rolle eines Opfers beschränkt sich in der Regel in einem Strafprozess auf die Aussage als Zeuge. Damit wird den Gefühlen eines Opfers häufig nicht Rechnung getragen und oft führt die Teilnahme an der Hauptverhandlung dann zu einer …
Vorwurf einer Sexualstraftat - Verteidigung
Vorwurf einer Sexualstraftat - Verteidigung
| 21.02.2012 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Sollte gegen Sie wegen eines Delikts aus dem Bereich des Sexualstrafrechts ermittelt werden, so sollten Sie sich unbedingt an einen Rechtsanwalt wenden, der schwerpunktmäßig im Strafrecht tätig ist. Frau Rechtsanwältin Alexandra Braun …
Besitz von Kinderpornografie ist nicht zwingend ein Entlassungsgrund
Besitz von Kinderpornografie ist nicht zwingend ein Entlassungsgrund
| 13.02.2012 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Mandanten, gegen die wegen Besitzes von Kinderpornografie ermittelt wird, fürchten meistens auch berufliche Nachteile bzw. eine Entlassung. Dies gilt natürlich erst recht für Mandanten in Berufen wie Lehrer, Studienrat oder andere Beamte. …
OLG Koblenz hebt Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs auf
OLG Koblenz hebt Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs auf
| 25.01.2012 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Das OLG Koblenz (Az. 1 Ss 213/11) hat eine Verurteilung eines Lehrers wegen sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen (§ 174 Abs. 1 Nr. 1und 2 StGB) aufgehoben und den Angeklagten freigesprochen. Der Lehrer war in der ersten Instanz sowie …
Kinderpornographische Schriften - Anforderungen an Feststellungen im Urteil
Kinderpornographische Schriften - Anforderungen an Feststellungen im Urteil
| 08.12.2011 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Bei der Verurteilung wegen Besitzes kinderpornographischer Schriften müssen im Urteil Beschreibungen der sexuellen Handlungen auf den Bildern und Kriterien einer nachvollziehbaren Altersbestimmung enthalten sein. Das Oberlandesgericht …
BGH hebt Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs auf
BGH hebt Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs auf
| 24.11.2011 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Mit Urteil vom 27. September 2011 hat der Bundesgerichtshof (Az. 4 StR 454/11) eine Verurteilung des Landgerichts Rostock wegen sexuellen Missbrauchs aufgehoben. Das Landgericht hatte den Angeklagten unter anderem wegen versuchten sexuellen …
Neue Fragen zu Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie, § 184 b StGB
Neue Fragen zu Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie, § 184 b StGB
| 02.11.2011 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Bestimmte Fragen tauchen von Seiten des Mandanten bei der Verteidigung wegen § 184 StGB immer wieder auf. In dem folgenden Artikel werden die wichtigsten Fragen beantwortet. Sollte gegen Sie wegen Besitz oder Verbreitung von …
Wissenswertes zur Pflichtverteidigung
Wissenswertes zur Pflichtverteidigung
| 02.09.2011 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Dieser Artikel informiert über die Voraussetzungen für die Beiordnung eines Pflichtverteidigers. Letzte Woche erhielt ich einen Anruf eines potenziellen Mandanten, der mit den Worten begann: „Ich kann mir keinen richtigen Anwalt leisten, …
Verteidigung in Sexualstrafsachen
Verteidigung in Sexualstrafsachen
| 15.08.2011 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Als Rechtsanwältin werde ich immer wieder gefragt, wie ich Menschen verteidigen kann, denen ein Sexualdelikt vorgeworfen wird. Dazu kann ich nur sagen, dass ich zum einen nicht weiß, ob der Mandant die Tat wirklich begangen hat und zum …