121 Ergebnisse
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11.01.2017
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Mittlerweile dürfte nahezu jedem Menschen bekannt sein, dass man sich bei einem Verkehrsunfall nicht einfach entfernen darf und dass es auch nicht ausreichend ist, einen Zettel zu hinterlassen. Wer sich so verhält, dem droht ein …
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09.01.2017
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Autorennen sind ein häufiges Phänomen auf deutschen Straßen. In der Presse wurde zunehmend über Rennen berichtet, bei den Personen verletzt oder getötet wurden. Momentan ist ein solches Autorennen eine „übermäßige Straßenbenutzung“ gem. § …
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20.09.2016
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wer geblitzt wird und wem dann Punkte oder gar ein Fahrverbot drohen, der kommt oft auf die Idee, eine andere Person als Fahrer zu benennen. Der Verwandte oder Freund nimmt dann die Punkte und/oder das Fahrverbot auf sich und alle sind …
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10.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Strafrechtliche Haftung der Krankenhausgeschäftsleitung für unterbesetzten Nachtdienst Der Fall: Unser Mandant befand sich zur postoperativen Überwachung nach einer Nasenoperation in stationärer Behandlung im Krankenhaus. Als er nachts mit …
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24.06.2016
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Die Zahl der Einbrüche steigt stetig an. Laut der Polizeilichen Kriminalstatistik gab es im Jahr 2015 insgesamt 167.136 Einbrüche. In Hamburg ist die Zahl der Einbrüche besonders stark angestiegen. Die Diebstahlsdelikte machen ca. 40 % …
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22.06.2016
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Der Straftatbestand der Beleidigung ist in der letzten Zeit in der Presse allgegenwärtig gewesen. Das Schmähgedicht von Jan Böhmermann und die juristischen Folgen tauchten über Wochen in den Medien auf. Was droht bei einer Verurteilung …
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21.06.2016
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wie hoch ist die Höchststrafe im Jugendstrafrecht? Bei der Jugendstrafe besteht ein genereller Strafrahmen von sechs Monaten und fünf Jahren, bei Verbrechen, für das nach dem allgemeinen Strafrecht eine Höchststrafe von mehr als zehn Jahren …
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01.06.2016
von Rechtsanwalt Florian Zinn
Grundsätzlich keine Haftung des Anschlussinhabers für Filesharing seiner volljährigen Gäste Der Bundesgerichtshof hat eine für viele Betroffene sehr interessante Entscheidung im Bereich des Urheberrechtes, genauer gesagt des Filesharings im …
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02.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Ausgangsfall: OLG München 19.09.2013 – 1 U 453/13 Die Hausärztin stellte bei dem, nunmehr verstorbenen, Patienten im März eine Schwellung an der linken Halsseite unterhalb der Unterkieferspeicheldrüse fest und veranlasste eine radiologische …
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29.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Ausgangsfall – OLG Karlsruhe, Urteil vom 29.01.2014 – 7 U 163/12 Die Klägerin erlitt bei einer Herzkatheteruntersuchung eine Verletzung der Arteria femoralis. Zwar wurde sie auf dieses Risiko hingewiesen, das Aufklärungsgespräch führte …
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22.11.2015
von Rechtsanwalt Steuerberater Jörg Eckert
Mit dem Tod seines Schuldners verliert der Gläubiger die Person, die er in Anspruch nehmen kann und dessen gesamtes Vermögen geht auf den oder die Erben über. Es erscheint daher auf den ersten Blick interessengerecht, wenn im Gesetz …
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17.11.2015
von Rechtsanwalt Steuerberater Jörg Eckert
Steuersünden werden häufig vererbt. Die teilweise Abkehr vom Bankgeheimnis in früheren Steueroasen, der Ankauf von Steuer-CDs durch deutsche Behörden und nicht zuletzt der Fall Uli Hoeneß haben zwar zu einer erheblichen Zunahme von …
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06.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Smartphones & Co.revolutionieren die Medizin – Vernetzung hilft Kranken, schneller gesund zu werden (Focus 44/2015, 24.10.2015, S. 77 ff.) Der digitale Arzt Die Medizinwelt ist im Umbruch. Ständig kommt neue Software oder kommen neue …
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19.08.2015
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Finanzielle statt medizinische Interessen. Im Klinikalltag ist die vorgenommene Aufklärung vor einem operativen Eingriff vielfach mangelhaft. Die Gründe hierfür liegen oftmals nicht in delikaten Personalsituationen in den Krankenhäusern …
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01.07.2015
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Jährlich werden etwa 400.000 Fahrverbote verhängt, der überwiegende Teil ist Folge eines Geschwindigkeitsverstoßes. Für den Betroffenen ist ein Fahrverbot in aller Regel eine Katastrophe. Es droht unter Umständen der Verlust des …
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09.05.2015
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Profi-Kochrezepte von Web Consulting u.ä. Chronologie : Die von uns betreute Mandantin suchte regelmäßig Seiten von www.chefkoch.de auf. Irgendwann stieß sie auf die von der Firma B2B Web Consulting GmbH betrieben Homepage …
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08.05.2015
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Einleitung: In dem von unserer Kanzlei betreuten Fall wurde ein neugeborenes Mädchen bei der Geburt über eine längere Zeit sauerstoffunterversorgt. Die Eltern, auch gleichzeitig Betreuer des Kindes, erstritten in langwierigen Verfahren in …
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16.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
In Zeiten von niedrigen Zinsen und Fördermitteln für die Montage von Photovoltaik- und Solaranlagen auf den Dächern privater Hauseigentümer machen hiervon viele Gebrauch, in der Hoffnung, die Mindesteinspeisevergütung ersetzt zu erhalten …
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15.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Az. 58/15 JF09 Kürzlich hatten wir folgende Angelegenheit zu bearbeiten: An einem Wochenende abends wurde die Polizei von verschreckten Anwohnern alarmiert, um einen mutmaßlichen Gewaltverbrecher festzunehmen. Das Einsatzteam der Polizei …
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14.04.2015
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Die sogenannte Unfallflucht – richtig heißt es „unerlaubtes Entfernen vom Unfallort“ – ist in häufiges Delikt. Die Polizei betreibt einen erheblichen Aufwand, um einen Täter zu ermitteln. Teilweise werden sogar Werkstätten angerufen und …
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26.02.2015
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Die Rechtsprechung im Bereich des Betäubungsmittelstrafrechts ist sehr umfangreich und vielfältig. Der Verteidiger muss zudem außerstrafrechtliche Folgen im Blick haben, wie z.B. die Gefahr einer medizinisch-psychologischen Untersuchung. …
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18.02.2015
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 25.02.2014 – 26 U 157/12 – entschieden, wenn ein Arzt nicht die Therapie der ersten Wahl, den so genannten „goldenen Standard“, sondern die Therapie der zweiten Wahl anwendet, darin ein Behandlungsfehler …
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12.02.2015
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Eine längere Arbeitsunfähigkeit hat häufig einen erheblichen Verdienstausfall zur Folge. Sinn und Zweck des Krankentagegeldes ist es, den Verdienstausfall bei Arbeitsunfähigkeit durch Krankheit oder Unfall auszugleichen. Die …
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09.02.2015
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Zwischen Versicherungen und Versicherungsnehmern besteht häufig ein Dissens darüber, wie weitreichend der Schutz in dem Versicherungsvertrag tatsächlich ausgestaltet ist – oft kommt es daher bei der Regulierung zu Streitigkeiten, da die …