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Pflege und Pflegegrad
Pflege und Pflegegrad
15.05.2024 von Rechtsanwältin Eva Dworschak
Mich treffen sehr viel Anfragen zum Thema Pflegegrad. Pflegegeld und Leistungen der Krankenkassen können beantragt werden, sobald jemand pflegebedürftig ist, die Person zuhause oder im Heim gepflegt wird oder eine Beeinträchtigung vorliegt. …
Abmahnung von Miele wegen Markenrechtsverletzung, Urheberrechtsverletzung und Wucher
Abmahnung von Miele wegen Markenrechtsverletzung, Urheberrechtsverletzung und Wucher
15.05.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Haushaltsgerätehersteller Miele & Cie. KG mahnt seit längerer Zeit Internetverkäufer ab. Hier , hier und hier berichte ich über Miele-Abmahnungen im letzten Jahr. Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Miele …
Zusammenfassung des Urteils: EuGH, Urteil vom 08.02.2024 – C-566/22, Inkreal s.r.o. gegen Dúha reality s.r.o.
Zusammenfassung des Urteils: EuGH, Urteil vom 08.02.2024 – C-566/22, Inkreal s.r.o. gegen Dúha reality s.r.o.
15.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta
Das Urteil betrifft die Auslegung von Artikel 25 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und …
Geblitzt: Gem. Rickling, B 205, Höhe Gönnebeker Straße, FR Neumünster- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
Geblitzt: Gem. Rickling, B 205, Höhe Gönnebeker Straße, FR Neumünster- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
15.05.2024 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle des Kreises Bad Segeberg wirft Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften von 70 km/h vor? Dann ist die beste Reaktion, einen spezialisierten Verteidiger mit der …
Was Sie über den Betriebsübergang nach § 613a BGB wissen müssen
Was Sie über den Betriebsübergang nach § 613a BGB wissen müssen
15.05.2024 von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Der Betriebsübergang kann für Arbeitnehmer, aber auch für Arbeitgeber eine Zeit der Veränderung und auch der Unsicherheit bedeuten. Das deutsche Arbeitsrecht bietet den Arbeitnehmern jedoch einen Schutz vor unerwarteten Konsequenzen und …
Verkauf Ihres Unternehmens; was passiert mit der Bürgschaft?
Verkauf Ihres Unternehmens; was passiert mit der Bürgschaft?
15.05.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wenn Sie Ihr Unternehmen verkaufen, kann dies bedeutende rechtliche und finanzielle Auswirkungen haben, insbesondere wenn Sie persönliche Bürgschaften für Geschäftskredite oder andere vertragliche Verpflichtungen eingegangen sind. In diesem …
Erbschaftsteuerrechtliche Begünstigung von Betriebsvermögen - Junges Verwaltungsvermögen - Aktivtausch - BFH II R 8/18
Erbschaftsteuerrechtliche Begünstigung von Betriebsvermögen - Junges Verwaltungsvermögen - Aktivtausch - BFH II R 8/18
15.05.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Der Bundesfinanzhof (BFH) entschied im Urteil II R 8/18, dass jedes einzelne Wirtschaftsgut des Verwaltungsvermögens, welches weniger als zwei Jahre vor dem Stichtag durchgehend im Betriebsvermögen war, als "junges Verwaltungsvermögen" gilt …
Life Forestry - BGH bejaht Widerrufsrecht zu Gunsten Anleger - Anwalt empfiehlt Widerruf
Life Forestry - BGH bejaht Widerrufsrecht zu Gunsten Anleger - Anwalt empfiehlt Widerruf
15.05.2024 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
der Knaller für alle Verträge, die aus dem Ausland mit Verbrauchern, die in Deutschland wohnen, geschlossen werden Der Entscheidung liegt ein Kaufvertrag zugrunde der durch die Life Forestry in der Schweiz mit deutschen Anlegern geschlossen …
Häufige Irrtümer im Strafrecht: Mythen und Wahrheiten
Häufige Irrtümer im Strafrecht: Mythen und Wahrheiten
| 15.05.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Im Strafrecht kursieren viele Mythen und Missverständnisse, die zu Verwirrung führen können. Es ist wichtig, diese Irrtümer zu erkennen und die Wahrheit zu verstehen, um sich effektiv verteidigen zu können. Hier sind einige häufige Irrtümer …
Die Kunst der Verteidigung: Wie ein Anwalt im Strafrecht Ihre Interessen schützt
Die Kunst der Verteidigung: Wie ein Anwalt im Strafrecht Ihre Interessen schützt
15.05.2024 von Rechtsanwalt Jens Wilke
Die Verteidigung im Strafrecht erfordert nicht nur juristisches Fachwissen, sondern auch strategisches Denken und eine gründliche Kenntnis der Umstände des Falls. Hier sind einige Aspekte, die die Kunst der Verteidigung im Strafrecht …
Nobel-Finanzen: Nobel ist hier leider gar nichts, es ist Betrug
Nobel-Finanzen: Nobel ist hier leider gar nichts, es ist Betrug
| 15.05.2024 von Rechtsanwalt Jochen Resch
Die Plattform Nobel-Finanzen hat bei vielen Anlegern für Aufsehen gesorgt, doch Vorsicht ist geboten. Trotz einer scheinbar seriösen Aufmachung und attraktiven Angeboten, warnen wir aufgrund unserer Erfahrungen und Bewertungen dringend vor …
Strafrechtliche Verfahren: Was Sie über Ihre Rechte wissen müssen
Strafrechtliche Verfahren: Was Sie über Ihre Rechte wissen müssen
15.05.2024 von Rechtsanwalt Michael Voltz
Das Verständnis Ihrer Rechte im strafrechtlichen Verfahren ist entscheidend, um eine faire Behandlung sicherzustellen und Ihre Interessen wirksam zu verteidigen. Hier sind einige wichtige Aspekte, die Sie kennen sollten: 1. Das Recht auf …
10 Fragen, die Sie Ihrem Strafverteidiger stellen sollten: Ein Leitfaden
10 Fragen, die Sie Ihrem Strafverteidiger stellen sollten: Ein Leitfaden
| 15.05.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Die Auswahl des richtigen Strafverteidigers ist entscheidend für den Ausgang Ihres Falls. Um sicherzustellen, dass Sie die bestmögliche rechtliche Vertretung erhalten, ist es wichtig, Ihrem potenziellen Anwalt die richtigen Fragen zu …
Die Rolle eines Anwalts im Strafrecht: Rechtssicherheit in schwierigen Zeiten
Die Rolle eines Anwalts im Strafrecht: Rechtssicherheit in schwierigen Zeiten
| 15.05.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Rolle eines Anwalts im Strafrecht: Rechtssicherheit in schwierigen Zeiten Das Strafrecht ist ein komplexes und oft beängstigendes Gebiet des Rechts. Wenn Sie mit strafrechtlichen Vorwürfen konfrontiert sind, kann dies Ihr Leben …
Die "nicht geringe Menge" von Betäubungsmitteln im "Betäubungsmittelgesetz" und das "Neue-Psychoaktive-Stoffe-Gesetz"
Die "nicht geringe Menge" von Betäubungsmitteln im "Betäubungsmittelgesetz" und das "Neue-Psychoaktive-Stoffe-Gesetz"
15.05.2024 von Rechtsanwalt Matthias Hänke
Bei Gericht, in der Strafverteidigung und vor allem im Straßenverkehr kommt es bei Betäubungsmitteldelikten immer wieder zu der Frage, was eine "geringe Menge" einer bestimmten Substanz, die in den Anlagen zum BtMG (Betäubungsmittelgesetz) …
Wann muss man zu einem Personalgespräch erscheinen?
Wann muss man zu einem Personalgespräch erscheinen?
15.05.2024 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Muss der Arbeitnehmer immer zu einem Personalgespräch erscheinen? Nein! Nicht immer besteht eine rechtliche Pflicht, zu einem Personalgespräch zu erscheinen. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich explizit in einer Entscheidung vom …
Abrechnung nach GOÄ auch dann, wenn Arzt nicht Vertragspartner des Patienten ist.
Abrechnung nach GOÄ auch dann, wenn Arzt nicht Vertragspartner des Patienten ist.
15.05.2024 von Rechtsanwalt Christoph Klaus Hamann
Die Entscheidung des BGH Mit Urteil vom 04.04.2024 (Az.: III ZR 38/23) stellt der Bundesgerichtshof (BGH) klar, die Abrechnung einer ambulanten ärztlichen Leistung hat auch dann nach der GOÄ zu erfolgen, wenn Vertragspartner des Patienten …
"Wahrheit oder Pflichtverletzung? BGH setzt Grenzen bei Mieterkündigungen fest!"
"Wahrheit oder Pflichtverletzung? BGH setzt Grenzen bei Mieterkündigungen fest!"
15.05.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
n einem richtungsweisenden Urteil hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 25. Oktober 2023 (AZ VIII ZR 147/22) wichtige Klarstellungen zum Thema Kündigung wegen unwahrer Behauptungen im Prozess getroffen. Diese Entscheidung markiert einen …
One Group / ProReal Anleihen
One Group / ProReal Anleihen
15.05.2024 von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Ende 2023 hat die One Group GmbH das Ausbleiben von Zinszahlungen für einige der von ihr vertriebenen Schuldverschreibungen (auch Anleihen genannt) angekündigt. Sog. "Veröffentlichung(en) nach § 11a Absatz 1 VermAnlG" liegen (Std. …
Warum gibt es die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte?
anwalt.de-Ratgeber
Warum gibt es die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte?
15.05.2024
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 besteht 2024 seit 76 Jahren Eine bindende Geltung erfahren die Menschenrechte durch verschiedene UN-Konventionen Das Grundgesetz und die europäische Grundrechtecharta garantieren die …
​Funktionstest eines Rechtstipps.
​Funktionstest eines Rechtstipps.
15.05.2024 von Testanwalt Otto Normal
Dies ist ein Funktionstest. Wir verbinden Rechtsanwälte und Ratsuchende. Für Ratsuchende ist anwalt.de die erste Anlaufstelle bei jeglichen rechtlichen Fragestellungen: Für jedes Rechtsproblem finden Sie den passenden Rechtsanwalt aus über …
Darf ​die Polizei den EU-Führerschein wegnehmen? Nein!
Darf ​die Polizei den EU-Führerschein wegnehmen? Nein!
15.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Das Fahren in Deutschland mit einem legal erworbenen EU-Führerschein ist bekanntlich erlaubt. Das gilt auch, wenn hier in Deutschland noch die MPU offen ist. Dies hat sich inzwischen bei den meisten Polizisten herumgesprochen. Aber eben …
shellinvestment – Achtung laut Consob
shellinvestment – Achtung laut Consob
15.05.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Über die Onlineplattform shellinvestment.net sollen Anleger u. a. einen Handel in Kryptowährungen ausführen können. Auf der Homepage beschreibt sich shellinvestment als leistungsstarke Investment-Management-Plattform für digitale …
Regeln im Straßenverkehr für E-Roller/E-Scooter
Regeln im Straßenverkehr für E-Roller/E-Scooter
| 15.05.2024 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Für Elektroroller gelten teilweise andere Regeln als für Fahrradfahrer. Nutzung von Straße, Fahrradweg und Gehweg, Rotlichtverstoß. Wer einen E-Roller auf dem Gehweg bewegt, muß mit einem Bußgeld zwischen 15,00 und 30,00 EUR rechnen. Das …