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Die Haftung beim Jagdreiten
Die Haftung beim Jagdreiten
| 20.06.2011 von Rechtsanwältin & Mediatorin B. Maja Schönefeldt
Alljährlich finden in den Vereinen der Reiter die beliebten Reitjagden statt. Die Teilnahme ermöglicht es beinahe jedem Reiter an diesem Ereignis mit seinem Können zu glänzen. Aber auch weniger geübte Reiter können an solch einer Jagd …
Verdachtskündigung: Arbeitgeber darf entlastende Umstände f. Arbeitnehmer bei Anhörung nicht verschweigen
Verdachtskündigung: Arbeitgeber darf entlastende Umstände f. Arbeitnehmer bei Anhörung nicht verschweigen
| 20.06.2011 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Auch der dringende Verdacht einer schwerwiegenden Vertragsverletzung oder Straftat kann den Arbeitgeber zum Ausspruch einer Kündigung berechtigen. Bei der so genannten Verdachtskündigung genügt der dringende Verdacht einer Straftat. Es …
Blutentnahme und Verwertungsverbot - verwertbare Einwilligung bei über 2,00 ‰ BAK zweifelhaft!
Blutentnahme und Verwertungsverbot - verwertbare Einwilligung bei über 2,00 ‰ BAK zweifelhaft!
| 20.06.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Im vorliegenden Fall wurde der Angeklagte nach einer Trunkenheitsfahrt vom AG Detmold zu einer Geldstrafe verurteilt. Nach den Feststellungen des zuständigen Gerichts war dieser in der Nacht mit einer Blutalkoholkonzentration von 2,46 ‰ mit …
Sexueller Missbrauch von widerstandsunfähigen Personen - Bundesweite Strafverteidigung -
Sexueller Missbrauch von widerstandsunfähigen Personen - Bundesweite Strafverteidigung -
| 20.06.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Welche Möglichkeiten hat der Verteidiger bei einem Vorwurf wegen sexuellen Missbrauch widerstandsunfähiger Personen? Zunächst muss ein langes Gespräch mit dem Mandanten klären, was letztendlich zu dem Vorwurf geführt hat. In diesem werden …
Abmahnungen wegen der Werbung für Faltenunterspritzungen von Zahnärzten und Kosmetikstudios
Abmahnungen wegen der Werbung für Faltenunterspritzungen von Zahnärzten und Kosmetikstudios
| 20.06.2011 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Nach einer Mitteilung der Bayrischen Landesärztekammer gibt es Anzeichen für eine neue Abmahnwelle, die die Werbung für Faltenunterspritzung auf Internetangeboten von Zahnärzten und Kosmetikerinnen zum Gegenstand hat. Danach soll eine …
Rechtsmissbräuchliche Kündigung bei Untervermietung ohne Erlaubnis
Rechtsmissbräuchliche Kündigung bei Untervermietung ohne Erlaubnis
| 20.06.2011 von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
Hat der Mieter eine Erlaubnis zur Untervermietung rechtzeitig erbeten, auf die er einen Anspruch hat, darf der Vermieter ihm nicht wegen unerlaubter Untervermietung kündigen. In dem vom BGH mit Urteil vom 2. Februar 2011 (VIII ZR 74/10), zu …
Neue Pfändungstabelle zum 01.07.2011
Neue Pfändungstabelle zum 01.07.2011
| 20.06.2011 von Rechtsanwalt Mathias Henke
Zum 01.07.2011 wird die Pfändungstabelle turnusmäßig angepasst, aus der sich die Pfändungsfreibeträge ergeben. Gelegenheit für einen kurzen Überblick in Sachen Lohnpfändung, Kontopfändung, Pfändungsfreigrenzen und „P-Konto”. I. Allgemeines …
Erfolglose Anfechtung eines Ehegattentestaments durch Kinder kann zu Verlust des Erbrechts führen.
Erfolglose Anfechtung eines Ehegattentestaments durch Kinder kann zu Verlust des Erbrechts führen.
| 20.06.2011 von Rechtsanwalt Hans Werner Bauer
Wenn das Ehegattentestament der Eltern eine Pflichteilsauschlussklausel enthält, führt die erfolglose Anfechtung des Testaments der Eltern zum Eingreifen der Sanktion wie bei Inanspruchnahme des Pflichtteils nach dem Tod des …
Viele Abmahnungen in der letzten Woche der Kanzlei U+C im Auftrag verschiedener Rechteinhaber
Viele Abmahnungen in der letzten Woche der Kanzlei U+C im Auftrag verschiedener Rechteinhaber
| 20.06.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
In der letzten Woche erreichten uns, zugesendet durch Mandanten, auffallend viele Abmahnungen der Rechtsanwälte U+C im Auftrag der Firmen DigiProtect, Ino GmbH, Magmafilm und Purzel Video wegen der vermeintlichen Urheberrechtsverletzung an …
Abmahnung wegen Download - BaumgartenBrandt Rechtsanwälte für die KSM GmbH
Abmahnung wegen Download - BaumgartenBrandt Rechtsanwälte für die KSM GmbH
| 20.06.2011 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Rechtsanwälte BaumgartenBrandt für die KSM GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist die angebliche Verletzung des Urheberrechts im Internet an dem Film "Space Prey - Der Kopfgeldjäger". Es wird die Abgabe …
Waldorf-Frommer ändern den Inhalt ihrer Unterlassungserklärung, Rasch bleibt sich dagegen treu
Waldorf-Frommer ändern den Inhalt ihrer Unterlassungserklärung, Rasch bleibt sich dagegen treu
| 20.06.2011 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Bislang fielen vor allem die Kanzleien Rasch aus Hamburg sowie Waldorf-Frommer aus München unter anderem dadurch auf, dass man sich von den Abgemahnten Unterlassung hinsichtlich aller Werke der jeweiligen Rechteinhaber versprechen lassen …
AXA Immoselect - Kommt die Abwicklung? Anwälte informieren
AXA Immoselect - Kommt die Abwicklung? Anwälte informieren
| 20.06.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
AXA Immoselect: droht dem offenen Immobilienfonds das Aus? Anlegeranwälte raten zum Handeln der Anleger, bevor es zu spät ist. Der offene Immobilienfonds AXA Immoselect ist nunmehr seit dem 17.11.2009 geschlossen und nimmt keine Anteile …
Schönheitsreparaturen: Mietzuschlag erlaubt?
Schönheitsreparaturen: Mietzuschlag erlaubt?
20.06.2011 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
In manchen Mietverträgen wurde vereinbart, dass die Kosten von Schönheitsreparaturen beim Vermieter verbleiben. Das Landgericht (LG) Heidelberg hat mit Urteil vom 17.12.2010 entschieden, dass in einem solchen Fall die Miete aufgrund der …
Altersgerechte Verschleißerscheinungen sind keine Krankheit und auch kein Gebrechen
Altersgerechte Verschleißerscheinungen sind keine Krankheit und auch kein Gebrechen
| 17.06.2011 von Rechtsanwalt Hayo Wiebersiek
Die Unfallversicherung kann eine Leistungskürzung vornehmen, wenn Krankheiten oder Gebrechen (die schon vor dem Unfall aufgetreten sind) an der Invalidität mitwirken. Dies führte häufig zu Leistungsabzügen von 60 bis 80 Prozent. Die jüngste …
Ihr gutes Recht:  Gleiches Geld für gleiche (Leih-)Arbeit
Ihr gutes Recht: Gleiches Geld für gleiche (Leih-)Arbeit
| 17.06.2011 von Rechtsanwälte Löbbecke, Gövert, Behler und Partner
Nach § 9 des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes sind Vereinbarungen rechtsunwirksam, bei denen ein Leiharbeitnehmer von seinem Arbeitgeber für die Zeit der Überlassung an ein Unternehmen schlechtere Arbeitsbedingungen erhält als die dort …
Antrag zum Bildungspaket bis 30.06.2011 stellen ! Dann Nachzahlung ab 01.01.2011 möglich.
Antrag zum Bildungspaket bis 30.06.2011 stellen ! Dann Nachzahlung ab 01.01.2011 möglich.
| 17.06.2011 von Rechtsanwalt Andreas Wecks
„Mitmachen möglich machen" soll das Bildungspaket nach SGB II Ihr Kind wird in sechs Bereichen gefördert: Kultur, Sport und Freizeit: monatlich € 10.- Mittagessen in Kita, Schule und Hort: Zuschuss zum Eigenanteil - 1 € Schulbedarf: …
Revision - Bundesweite Strafverteidigung bei Revision gegen Urteile des Amts- und Landgerichts
Revision - Bundesweite Strafverteidigung bei Revision gegen Urteile des Amts- und Landgerichts
| 17.06.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Das Revisionsrecht als Rechtsmittel ist eines der schwierigsten Gebiete der Strafprozessordnung. Es wird, ohne einen geringsten Zweifel daran zu lassen, als Königsdisziplin der Strafverteidigungen angesehen. Sie sind extrem zeitaufwendig …
Die Unternehmensnachfolge nach dem neuen Erbschaftsteuerrecht
Die Unternehmensnachfolge nach dem neuen Erbschaftsteuerrecht
| 17.06.2011 von Rechtsanwalt Gereon Temme
Der Gesetzgeber hat mit dem neuen Erbschaftssteuerrecht Möglichkeiten erschaffen, das Betriebsvermögen im Rahmen von Unternehmensnachfolge weitgehend von der Erbschaftsteuer befreit, zu übertragen. Dabei wird das Betriebsvermögen durch …
Aktuelle Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofs zur Nelson–Mandela–Schule (SISB)
Aktuelle Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofs zur Nelson–Mandela–Schule (SISB)
| 17.06.2011 von Rechtsanwalt Jan General
Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat in einem Verfahren im Einstweiligen Rechtsschutz entschieden, dass Bewerber aus der Gruppe der deutschsprachigen, dauerhaft in Berlin lebenden Kinder die rechtswidrige Aufnahme von Kindern in die …
WEG: Rechtzeitige Vorlage der Abrechnung zur Eigentümerversammlung
WEG: Rechtzeitige Vorlage der Abrechnung zur Eigentümerversammlung
| 17.06.2011 von Rechtsanwalt Hans Werner Bauer
Kommt die WEG-Abrechnung zu spät, ist der Eigentümerbeschluss hierüber auf Anfechtungsklage aufzuheben. Die Abrechnung muss nicht mit der Ladungsfrist versandt werden, aber so rechtzeitig, dass den Eigentümern vor der Versammlung eine …
Mindern, aber richtig!
Mindern, aber richtig!
| 17.06.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) aus dem Jahre 2005 (Az.: VIII ZR 347/04) war es für die Fachleute keine Überraschung. Viele Laien und insbesondere private Vermieter wird die Entscheidung des BGH vom 13.04.2011 (Az.: VIII …
Finanzgericht urteilt: Treppenlift einer gehbehinderten Person ist steuerlich absetzbar
Finanzgericht urteilt: Treppenlift einer gehbehinderten Person ist steuerlich absetzbar
| 17.06.2011 von GKS Rechtsanwälte
Stark gehbehinderte Personen können die Kosten für den Einbau eines Treppenschräglifts als außergewöhnliche Belastung steuerlich geltend machen, auch wenn dieser im Garten und nicht im Wohnhaus eingebaut wurde. Dies hat das Finanzgericht …
Minderung des Werklohnes bei Verdacht verborgen gebliebener Mängel
Minderung des Werklohnes bei Verdacht verborgen gebliebener Mängel
| 17.06.2011 von Rechtsanwalt Wolfgang Schlumberger
Grundsätzlich kann der Besteller eines Werkes keine Minderung des Werklohnes für sich beanspruchen, wenn der Unternehmer im Wege der Nacherfüllung vorhandene Mängel beseitigt. Ein Anspruch nach erfolgter Nachbesserung auf Minderung ist …
Phoenix Kapitaldienst GmbH und Wirtschaftsprüferhaftung
Phoenix Kapitaldienst GmbH und Wirtschaftsprüferhaftung
| 17.06.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Frage der Wirtschaftsprüferhaftung wegen Prüfungsversagens stellt bei der Phoenix Kapitaldienst GmbH einen eigenen Komplex dar. Es geht im Grunde um Ansprüche gegen die Vermögensschadenshaftpflichtversicherung des Prüfers. Es ist keine …