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Unterlassungsansprüche gegen Betreiber von Internetforen
Unterlassungsansprüche gegen Betreiber von Internetforen
| 02.07.2007 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Zunehmend machen User davon Gebrauch, Beiträge in den Foren zu kommentieren und eigene Berichte online einzustellen. Die Anonymität des Internets führt dazu, dass Verfasser von rufschädigenden Beiträgen rechtlich nicht belangt werden …
Fristlose Kündigung wegen Schimmel
Fristlose Kündigung wegen Schimmel
| 02.07.2007 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Eine Mieterin schloss einen auf 2 Jahre zeitlich befristeten Mietvertrag über eine Wohnung von ca. 30 qm ab. Als es nach dem Einzug zu Schimmelbefall an der Tapete hinter einem Schrank sowie hinter dem Bett gekommen war, kündigte sie den …
Limited (Ldt.) in der deutschen Rechtspraxis
Limited (Ldt.) in der deutschen Rechtspraxis
| 04.05.2007 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Die englische Limited ( private company limited by shares ) erfreut sich insbesondere bei den Klein- und mittelständischen Unternehmern in Deutschland einer zunehmenden Beliebtheit. Viele Rechtsberater verweisen auf die aktuelle Entwicklung …
eBay, Google, Yahoo & Co. haften für Rechtsverletzungen
eBay, Google, Yahoo & Co. haften für Rechtsverletzungen
| 23.04.2007 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Markenverletzung durch eBay In dem aktuellen Urteil vom 19. April 2007 hat der Bundesgerichtshof (BGH) nochmals bekräftigt, dass Internet-Auktionshäuser für Markenverletzungen haften. Der Hersteller der Uhrenmarke „ROLEX“ hatte das …
Fahren ohne Führerschein oder Fahren ohne Fahrerlaubnis: Was ist gemeint?
Fahren ohne Führerschein oder Fahren ohne Fahrerlaubnis: Was ist gemeint?
05.03.2023 von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
Ob nun Führerschein oder Fahrerlaubnis – so groß kann der Unterschied doch gar nicht sein?! Doch! Die Begriffe werden zwar häufig synonym verwendet, bedeuten aber doch beide etwas anderes. Wer ohne Fahrerlaubnis unterwegs ist, hat keine …
Das Recht auf Unerreichbarkeit - LAG Schleswig-Holstein
Das Recht auf Unerreichbarkeit - LAG Schleswig-Holstein
03.03.2023 von Rechtsanwältin Christine Chalupa
Das Recht auf Unerreichbarkeit Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, Urteil vom 27.09.2022 – 1 Sa 30 öD/22 Müssen Arbeitnehmer*innen in ihrer Freizeit für die Arbeitgebenden erreichbar sein? Der Sachverhalt Der Kläger ist bei der …