7.798 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
20.06.2011
von Rechtsanwalt Hans Werner Bauer
Wenn das Ehegattentestament der Eltern eine Pflichteilsauschlussklausel enthält, führt die erfolglose Anfechtung des Testaments der Eltern zum Eingreifen der Sanktion wie bei Inanspruchnahme des Pflichtteils nach dem Tod des …
|
17.06.2011
von Rechtsanwalt Hans Werner Bauer
Kommt die WEG-Abrechnung zu spät, ist der Eigentümerbeschluss hierüber auf Anfechtungsklage aufzuheben. Die Abrechnung muss nicht mit der Ladungsfrist versandt werden, aber so rechtzeitig, dass den Eigentümern vor der Versammlung eine …
|
15.06.2011
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Die Ungewissheit um die künftige Entwicklung des offenen Immobilienfonds DEGI International beschäftigt die Anleger. Wird er tatsächlich, wie vom Fondsmanagement ständig betont, im November wieder geöffnet oder folgt er dem Schicksal seines …
|
10.06.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Deutsches Gericht ist für Schadensersatzklage zuständig - Schadensersatz wird wegen einer sittenwidrigen Schädigung geschuldet. (Augsburg - Karlsruhe) Der Bundesgerichtshof hat mit seiner Entscheidung vom 22. März 2011 die ständige …
|
09.06.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Dass Darlehensabrechnungen der Banken nicht immer für den Darlehensnehmer nachvollziehbar sind, ist nichts Neues. Der BGH hat aber nun mit einer aktuellen Entscheidung vom 7.06.2011den Verbrauchern wirklich geholfen. Die Bezahlung einer …
|
08.06.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
(Augsburg- Karlsruhe) Geld zurück für die Kreditnehmer: Dass Darlehensabrechnungen der Banken nicht immer für den Darlehensnehmer nachvollziehbar sind, ist nichts Neues. Der BGH hat aber nun mit einer aktuellen Entscheidung vom 7.06.2011 …
|
08.06.2011
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Klare und deutliche Worte zur Frage, wie Banken über Vertriebsprovisionen aufzuklären haben, kamen jetzt vom Bundesgerichtshof. In einem Hinweisbeschluss vom 9. März 2011 (Az.: XI ZR 191/10) schrieb das Gericht der bereits in der Vorinstanz …
|
07.06.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Deliktsrechtliche Ansprüche verjähren im Zweifel nie; vertragliche Ansprüche beim Erwerb von Wertpapieren ggf. schon nach 3 Jahren. Aber auch hier ist zu differenzieren. Wie aktuell wiederum seitens des OLG Frankfurt a. M. in einem Urteil …
|
06.06.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Selber schuld wer ein Schwarzgeschäft vereinbart. Ist der Vertragspartner nicht vertragstreu helfen Gerichte nicht weiter. Mit Entscheidung vom 16.05.2011 hat der 19te Zivilsenat des OLG Frankfurt a. M. (Az.: 19 W 29/11) folgendes …
|
06.06.2011
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Will ein Ehegatte Haftungsrisiken seiner beruflichen Tätigkeit (z. B. Geschäftsführer, Arzt, Steuerberater) von der Familie fernhalten, muss er ausreichend Vorsorge treffen ("asset protection"). Die Wahl einer Kapitalgesellschaft für die …
|
31.05.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB Rechtsanwälte gehen gegen Schweizer Aktiengesellschaft vor München, 31.05.2011 - Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte hat am 27.05.2011 für ihre Mandanten an der Gläubigerversammlung im Insolvenzverfahren über das Vermögen der GFE …
|
30.05.2011
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Roder
Das endgültige Nichtbestehen einer für die Zulassung zur Zwischen- oder Abschlussprüfung erforderlichen Prüfung hat den Verlust des Prüfungsanspruchs in dem betreffenden Studiengang zur Folge. Viele Studierende ziehen in dieser …
|
30.05.2011
von Rechtsanwalt Torsten Klose
Auch bei einer Änderungskündigung kann sich der Arbeitnehmer auf andere Beschäftigungsmöglichkeiten zu ihn weniger belastenden Arbeitsbedingungen berufen. Der Arbeitgeber hat eine soziale Auswahl vorzunehmen, wenn für eine …
|
26.05.2011
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Seit dem Ausbruch der Finanzkrise haben sich offene Immobilienfonds mehr und mehr zum Ärgernis für private Anleger entwickelt. Reihenweise wurden Fonds eingefroren, weil ansonsten die Massenflucht der Anleger aus den Fonds zu Notverkäufen …
|
25.05.2011
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
SEB hat die Aussetzung der Anteilsrücknahme des SEB ImmoInvest um ein weiteres Jahr verlängert. Die betroffenen Anleger kommen damit auch weiterhin nicht an ihr Geld. Zugleich erklärte die SEB Asset Management, man wolle die Zeit nutzen, um …
|
24.05.2011
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Gibt es überhaupt noch Chancen, dass der DEGI International Im November 2011 wieder geöffnet wird, oder ist das Schicksal des Fonds schon besiegelt? Folgt man der Einschätzung der Ratingagentur Scope, dann dürften die Chancen für einen …
|
20.05.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, den 19.05.2011: Wie die Süddeutsche Zeitung in ihrer Ausgabe vom 18.05.2011 berichtet, muss die DWS ihren Immobilienfonds db Immo Flex schließen. Dies hat die DWS Investment GmbH, eine Tochtergesellschaft der Deutschen Bank AG, in …
|
18.05.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der BGH hat mit Beschluss vom 24.03.2011 (Aktenzeichen I ZR 108/09) eine bisher in der Rechtsprechung und Literatur vertretene Auffassung, dass die alternative Klagehäufung zulässig sei widersprochen. Nach dieser nunmehr „überholten …
|
17.05.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Banken müssen immer vereinnahmte Provisionen offenlegen, gewerbliche Vermittler je nach Lage des Falles! In seiner neusten Entscheidung vom 03.03.2011 bestätigt der BGH seine bisherig divergierende Rechtsprechung und führt hierzu aus: In …
|
16.05.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Das Unternehmen Südfinanz Holding AG gab im Jahr 2008 Teilschuldverschreibungen mit einer Laufzeit bis 2015 und einer Verzinsung in Höhe von 9,00 % p.a. heraus. Insgesamt sollten Teilschuldverschreibungen i. H. v. € 25 Millionen Euro, …
|
13.05.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 11. Mai 2011 - Über das Vermögen der Konservenfabrik Zachow GmbH & Co.KG ist mit Beschluss des Amtsgerichts Schwerin am 01.05.2011 das Insolvenzverfahren wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung eröffnet worden (580 IN …
|
11.05.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Das BAG hatte mit Entscheidung vom17.02.2011 (Az.: 6 AZB 3/11) die nach der Zivilprozessordnung geltenden Rechtsgrundsätze bestätigt und in den Entscheidungsgründen ausgeführt: Eine Partei, die nach ihren persönlichen und wirtschaftlichen …
|
10.05.2011
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Viele Immobilienfonds, insbesondere solche aus den neunziger Jahren, befinden sich in nicht unerheblichen Schwierigkeiten. Nicht wenige verfügen über Gesellschaftsverträge, die sich nur unzulänglich oder gar nicht mit dem Fall der …
|
06.05.2011
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Mit Ehescheidung ist der Überschuss eines Ehegatten, den er beim Zugewinn (Unterschied zwischen Anfangsvermögen und Endvermögen) erwirtschaftet hat, in Höhe der hälftigen Differenz zum Zugewinn des anderen Ehegatten auszugleichen. Dies gilt …