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16.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Das Thema Wachstumsfinanzierung über die Blockchain durch Initial Coin Offerings und Security Token Offerings begegnet im Jahr 2024 von Seiten von Initiatoren und Start-ups nach Beobachtung von Dr. Späth & Partner Rechtsanwälten mbB mit …
17.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei dem Anbieter für Kapitalanlagen "Tagesanlage Finanzservice", www.tagesanlage.de, angeblicher Sitz in Frankfurt am Main, besteht inzwischen der konkrete Verdacht, dass Anleger hier einem unseriösen oder gar betrügerischen …
23.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei dem Anbieter für Kapitalanlagen KT Investment, www.kt-investment.com, besteht leider inzwischen der Verdacht, dass Anleger hier einem unseriösen oder gar betrügerischen Kapitalanlageanbieter zum Opfer gefallen sind und Anleger schnell …
27.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei dem Anbieter für Kapitalanlagen Zins Scout 24 oder ZinsScout24, www.zinsscout24.com, besteht inzwischen der konkrete Verdacht, dass Anleger hier einem unseriösen oder gar betrügerischen Kapitalanlageanbieter zum Opfer gefallen sind und …
29.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Immer mehr Anleger stellen nach Beobachtung von Dr. Späth & Partner Rechtsanwälten mbB mit Sitz in Berlin mit Schrecken fest, dass sie bei der "Genfer Vermögensverwaltung", www.genfer-vw Opfer eines üblen Anlagebetrugs geworden sind und …
31.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei dem Anbieter für Kapitalanlagen Clever Zins Deutschland, www.cleverzins.de, mit angeblichem Sitz in Frankfurt am Main besteht inzwischen der konkrete Verdacht, dass Anleger hier einem unseriösen oder gar betrügerischen …
05.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Der Insolvenzverwalter der bc connect GmbH, Herr Frank-Rüdiger Scheffler, fordert inzwischen Auszahlungen an Anleger bei BC connect zurück. Nach Beobachtung von Dr. Späth & Partner Rechtsanwälten mbB aus Berlin, die bereits zahlreiche …
07.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei dem Anbieter für Kapitalanlagen der sich "Terri Finance" nennt und unter der Website, www.terri-finance.ch agiert, angeblich ansässig in Frankfurt am Main und Lumbrein, Schweiz, besteht inzwischen der konkrete Verdacht, dass Anleger …
11.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei dem Anbieter für Kapitalanlagen "Financial Asset Management", www.fin-am.com, mit angeblichem Sitz in Stockholm, Schweden, besteht inzwischen der konkrete Verdacht, dass Anleger hier wegen des Angebots zum angeblichen Erwerb von Aktien …
20.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Anleger der Swiss Gold Treuhand, bei der der Konkurs droht, müssen leider hohe Verluste oder gar den Totalverlust ihres eingesetzten Kapitals befürchten und überlegen inzwischen, wie sie ihren Schaden kompensieren können, worauf Dr. Späth …
22.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
KI-Systeme und Chatbots sind auf dem Vormarsch und bieten viele Lösungen und Vereinfachungsmöglichkeiten für Unternehmen. Die Verwendung von KI-Systemen bringt aber auch eine Reihe von datenschutzrechtlichen Problemen mit sich, die Anwender …
22.06.2024
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle Wuppertal macht Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 90 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften zum Vorwurf? Dann kann das eingeleitete Bußgeldverfahren meist durch eine Anfechtung der …
08.01.2016
von BSK Rechtsanwälte
Ausgangslage Bei der Bewerbung von Kraftfahrzeugen bestehen besondere Anforderungen für Angaben entsprechend der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV). Insbesondere bei Angeboten im Internet kommt es bei der Gestaltung …
21.01.2016
von BSK Rechtsanwälte
Ausgangslage Für neue Personenkraftwagen sind nach § 2 Nr. 1 Pkw-EnVKV Pflichtangaben zu Kraftstoffverbrauch, CO 2 -Emissionen sowie zu Hubraumgröße und Motorleistung erforderlich. Zu Unsicherheiten kann dies führen, wenn der Wagen als …
21.06.2024
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Zentrale Bußgeldstelle des Landes Rheinland- Pfalz in Speyer hat gegen Sie ein Bußgelverfahren eröffnet? Der Vorwurf ist ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften? Dann …
24.06.2024
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle Straubing wirft Ihnen ein Überschreiten der hier außerorts zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h vor? Dann haben Sie sehr gute Chancen, dieses Verfahren mit einem erfolgreichen Einspruch zu beenden. Denn wegen der …
06.07.2020
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Unternehmer kann sich nicht aussuchen, wer seine Leistung überprüfen soll. Der Fall: Es geht hier um ein größeres Bauvorhaben einer Wohnungseigentümergemeinschaft. Diese ließ vier Gebäude mit Wohnungen errichten. Dafür schloss Sie mit einem …
04.08.2020
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Frühere Nutzung reicht für Mangel wegen Altlastenverdachts. Käufer kann Schadenersatz auch ohne Hinweis auf Verunreinigung verlangen. Der Fall: Die Streitparteien dieses Falles hatten einen Immobilienkaufvertrag geschlossen. Es ging dabei …
27.08.2020
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Notwendige Reisezeiten sind bei Auslandsentsendung Arbeitszeit. Verbindet der Arbeitnehmer die Reise mit Privatem bekommt er das nicht bezahlt. Der Fall: Hier geht es um ein Arbeitsverhältnis zwischen einem technischen Mitarbeiter und einem …
14.09.2020
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Kürzung des Weihnachtsgeldes. Ist es vereinbart die Höhe aber dem Arbeitgeber überlassen kann der es bei Geldknappheit kürzen. Der Fall: Als eine Arbeitnehmerin im Jahr 1984 bei einer Arbeitgeberin anfing haben sie in den Vertrag …
15.09.2020
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Vermieter muss Fenster nicht putzen. Dies zumindest dann nicht, wenn er sich nicht dazu verpflichtet hat. Der Fall: In Mainz hat jemand ein altes Fabrikgebäude umgebaut und Wohnungen eingerichtet. Eine dieser Wohnungen ist ein Loft im …
02.10.2020
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Keine unbefristete Sozialbindung im dritten Förderweg. Irgendwann muss Eigentümer frei entscheiden können wer Mieter wird. Der Fall: Dem Rechtsstreit lag eine Vereinbarung zwischen einer Wohnungsbaugesellschaft und einer Gemeinde aus dem …
14.10.2020
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Mietminderung kann auch nach Mangelbeseitigung noch möglich sein. Mieter darf von seinem Recht nichts gewusst haben. Der Fall: Er dreht sich um eine Wohnung in Berlin. Diese war vermietet und immer wieder zog wohl aus dem Abwasserkanal die …
30.10.2020
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Erholungsurlaub für Elternzeit. Arbeitnehmer hat Anspruch auf Urlaub wenn er wegen Elternzeit nicht arbeitet, aber... Der Fall: Eine Arbeitnehmerin war einige Jahre als Assistentin der Geschäftsleitung. Dann kündigte sich bei ihr ein frohes …