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07.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der BAB A7 bei Hünfeld, in der Nähe der Anschlussstelle Hünfeld-Schlitz in Fahrtrichtung Hamburg, ist eine Stelle, die für Autofahrer von Interesse sein könnte. Die A7 ist eine der Hauptverkehrsadern Deutschlands, die von Norden nach …
06.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der A3 in Richtung Passau/Linz, speziell im Abschnitt 980 bei Kilometer 6.896, befindet sich eine Stelle, an der Verkehrsteilnehmer mit Geschwindigkeitskontrollen rechnen müssen. Diese Kontrollen sind ein wesentlicher Bestandteil der …
07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die Autobahn A4 zwischen den Anschlussstellen Merheim und Berg in Fahrtrichtung Osten bei Köln ist ein Abschnitt, der für seine Verkehrsüberwachung und speziell für Geschwindigkeitskontrollen bekannt ist. Dieser Bereich der A4 ist von hoher …
19.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
In der malerischen Landschaft des Harzes, genauer im gemeindefreien Gebiet des Landkreises Goslar, befindet sich auf der Bundesstraße 4 kurz vor Torfhaus in Richtung Bad Harzburg eine Messstelle, die Beachtung verdient. Die Lage in dieser …
30-Millionen-Forint-Strafe für ein Schönheitszentrum in Budapest von der Datenschutzbehörde verhängt
11.04.2023
von Rechtsanwältin (H) Jesszika Udvari MBA
Am 6. Februar 2023 verhängte die ungarische Nationale Datenschutzbehörde (NAIH) eine Geldstrafe in Höhe von 30.000.000 HUF (ca. 70 Tausend EUR) gegen ein Unternehmen, das ein Schönheitszentrum in Budapest betreibt, weil es durch die …
26.04.2023
von Rechtsanwalt Marco Schneider
Hat Ihre PKV die Beiträge erhöht und war die Erhöhung unwirksam, können Sie die Beiträge zuzüglich Zinsen zurückfordern. Das hat der BGH mit Urteil vom 16.12.2020, IV ZR 294/19; IV ZR 314/19 entschieden. Unwirksam kann die Beitragserhöhung …
05.06.2023
von Rechtsanwalt Marco Schneider
Zum Medizinrecht Einleitung: Querschnittslähmung ist eine schwerwiegende Folge, die sich aus Behandlungsfehlern im medizinischen Bereich ergeben kann. In solchen Fällen ist es für Betroffene wichtig zu wissen, welche Arten von …
19.02.2024
von Rechtsanwalt Marco Schneider
Scharffetter.com Einführung Bedeutung der Verjährung bei Behandlungsfehlern Die Verjährung von ärztlichen Behandlungsfehlern ist ein Schlüsselaspekt im deutschen Arzthaftungsrecht. Sie bestimmt, innerhalb welcher Fristen Patienten Ansprüche …
09.03.2022
von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Keiner ist an der Pandemie Schuld, aber einer zahlt immer die Zeche. Ich halte diese Entscheidung nicht für falsch, aber mich wundert es, dass keine Anpassung des Mietvertrages erfolgte, nachdem der BGH am 12. Januar 2022 ausführlich über …
09.01.2024
von Rechtsanwalt und Notar Gerrit-Morten Dittmer
Der Tod eines nächsten Angehörigen ist nicht nur ein schmerzlicher Einschnitt, sondern löst auch eine Vielzahl von rechtlichen Folgen aus. Die unmittelbarste betrifft hierbei die Bestattung und wer dafür zuständig ist. Der Erblasser kann …
01.01.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Rechtsanwalt Fabian Fritsch betreut, berät und vertritt Gewerbetreibenden rund um alle Themen des Zahlungsdiensterechts. PayPal & Co.: Das müssen Sie beachten Kaum eine neue Geschäftsidee kommt heute ohne ein gut ausgearbeitetes Konzept …
02.01.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Auf der Suche nach alternativen Zahlungsdiensten prüfen immer mehr Shop-Besitzer, Start-ups und Anbieter von Internet-Dienstleistern die Möglichkeit, mit ausländischen Anbietern die Nachteile deutscher, bzw. europäischer Anbieter …
06.01.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Die Berechnung einer korrekten Vorfälligkeitsentschädigung ist unter Umständen eine aufwendige Sache und nur auf dem Wege einer finanzmathematischen Analyse der Bankansprüche vorzunehmen. Sowas kostet Geld und Banken neigen dazu, die …
09.01.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Das Kreditkartenunternehmen Mastercard wurde im Herbst 2019 Opfer eines nicht unerheblichen Datenlecks. In zwei Chargen waren jeweils rund 100.000 Kundendaten veröffentlicht worden, teils mit kompletter Mastercardnummer. Das Unternehmen gab …
12.01.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Zwei Themen sind aktuell aus juristischer Sicht einigermaßen kundenfreundlich geregelt. Banken müssen für den Schaden von unautorisierten aufkommen und Glücksspielanbieter müssen – wenn sie nicht über eine regional gültige Lizenz verfügen, …
13.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der BAB 9 bei Hainspitz, auf der Strecke München – Berlin, speziell bei Kilometer 178,0, befindet sich eine wichtige Messstelle für Geschwindigkeitskontrollen. Diese Stelle ist Teil des breiteren Netzwerks von Verkehrskontrollen entlang …
06.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die Lipezker Straße, besonders im Bereich gegenüber dem Penny-Markt in Fahrtrichtung Schopenhauer Straße, ist eine bekannte Messstelle, die Autofahrer häufig ins Visier nimmt. Diese Stelle ist nicht nur wegen ihrer Lage, sondern auch wegen …
08.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die Autobahn A66 ist eine wichtige Verkehrsader, die nicht nur für den regionalen, sondern auch für den überregionalen Verkehr eine bedeutende Rolle spielt. Besonders im Bereich bei Kilometer 24,800 in Fahrtrichtung Rüdesheim kommt es zu …
07.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
In Rudolstadt, an der Kreuzung nahe dem Ankerwerk, wo die Bundesstraße B85 verläuft, befindet sich eine kritische Verkehrsmessstelle, die für ihre detaillierten Überwachungsmaßnahmen bekannt ist. Die Messstelle ist aufgeteilt in …
07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der Bundesautobahn 19 (BAB 19), in Richtung Berlin, wird die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzungen streng überwacht, um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten. Diese wichtige Verkehrsader, die von Rostock in …
22.05.2024
von Rechtsanwalt Cornelius Vetter
Vielfach finden sich in Arbeitsverträgen Klauseln, die den Verfall von Ansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis regeln. Die (finanziellen) Folgen können für die Vertragsparteien gravierend sein. Denn sie bewirken, dass Ansprüche wie …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Ein aktueller Beschluss des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 1. Februar 2024 (Az. 2 AS 22/23 (A)) könnte wegweisende Änderungen im Umgang mit Massenentlassungen herbeiführen. Der Beschluss umfasst eine Vorlage an den Gerichtshof der …
26.03.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Im Dezember 2023 sorgte ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts (Az. 9 AZR 230/22) für Aufsehen im Bereich des Arbeitsrechts. Dieses richtungsweisende Urteil beleuchtet die Konsequenzen von Doppelarbeitsverhältnissen auf Urlaubsansprüche und …
03.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Einleitung In einem aktuellen Urteil des Amtsgerichts Paderborn (AG Paderborn, Urt. v. 27.07.2023 – 54 C 61/23) wurden wichtige Aspekte des Mietrechts beleuchtet, die sowohl für Mieter als auch Vermieter von Bedeutung sind. Dieser …