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15.09.2020
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Das ist eine Frage, über die sich die ganze online-Welt streitet. Der Bitcoin ist die bekannteste Kryptowährung und beruht auf der Blockchain-Technologie, somit ist es ein elektronisches Zahlungssystem. Aber kann man deshalb schon von …
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15.09.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Das Jury-System im amerikanischen Strafprozess - Teil I Im amerikanischen Strafprozess entscheidet maßgeblich nicht der Strafrichter darüber, ob der Angeklagte schuldig gesprochen wird oder nicht, sondern eine zwölfköpfige zufällig …
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15.09.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Messstelle befindet sich bei km 0,2, also direkt im Dreieck Potsdam.Bei der Überfahrt zur A 9 werden zwei Brücken unterquert. An der zweiten Brücke wird der mobile Blitzer aufgebaut. Rechtsanwalt Andreas Junge erklärt in diesem …
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14.09.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Vieles ist in Bewegung in der Corona-Pandemie: Beliebte Urlaubsziele erhalten Reisewarnungen, Quarantäne-Bestimmungen werden verschärft. …
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14.09.2020
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Im ersten Teil der Kurzdarstellung zur UWG-Reform 2020 ging es zunächst um einen ersten Überblick der Gesetzesänderung sowie um die Abmahnbefugnis für Mitbewerber. Schauen wir nun, welche weiteren Punkte relevant sein werden. 4. Was ist mit …
14.09.2020
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Kürzung des Weihnachtsgeldes. Ist es vereinbart die Höhe aber dem Arbeitgeber überlassen kann der es bei Geldknappheit kürzen. Der Fall: Als eine Arbeitnehmerin im Jahr 1984 bei einer Arbeitgeberin anfing haben sie in den Vertrag …
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14.09.2020
von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Schenkung in Spanien – Was ist zu tun ? Schenkungssteuer Eine Immobilienschenkung in Spanien hat in verschiedene Regionen steuerliche Verguenstigungen. Waehrend in Mallorca keine steuerliche Verguenstigung besteht, gibt es auf Teneriffa …
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14.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Selbst VW hat es eingesehen: Im Diesel-Abgasskandal ist nichts verjährt. Am Landgericht Hannover haben VW-Anwälte den üblichen Einwand der Verjährung bei einer Ende 2019 eingereichten Klage zurückgezogen. Die 12. Zivilkammer verurteilte VW …
14.09.2020
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 30.8.2019 urteilte das Landgericht Dresden unter dem Az. 6 O 2497/17 darüber, ob ein Finanzberater Provisionsvorschüsse zurückzahlen müsse. Dieser hatte im Rahmen einer Widerklage beantragt, er möge Auskunft über Vermittlungsprovisionen, …
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14.09.2020
von Rechtsanwalt Niklas Clamann
Ist die Ehe gescheitert und die Entscheidung für die Scheidung der Ehe getroffen, stellen sich dem Scheidungswilligen Ehepartner eine Vielzahl von Fragen, bei denen eine einfache Suchmaschinenanfrage meist zu unterschiedlichen und teils …
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01.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wer erfolgreich auf Youtube Videos veröffentlicht oder z.B. einen Instagram Channel betreibt, sollte irgendwann daran denken, seinen Namen zu sichern. Spätestens, wenn der Account-Inhaber mit Youtube Geld verdient, ist es an der Zeit, dass …
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01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Im Bezirk Berlin Charlottenburg kann das Jugendamt noch immer nicht jedem Kind einen Betreuungsplätzen zuweisen – und dass obwohl der Anspruch auf frühkindliche Betreuung für Kinder ab einem Jahr bereits seit 2013 gesetzlich festgelegt ist. …
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14.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Arbeitnehmer sind verpflichtet, sich frühzeitig arbeitsuchend melden. Aus § 38 Absatz 1 Sozialgesetzgesetzbuch III (SGB III) ergibt sich für Arbeitnehmer eine Meldepflicht, sobald diese von der Beendigung des Arbeitsverhältnisses Kenntnis …
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14.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Daimler muss im Abgasskandal eine Mercedes V-Klasse zurücknehmen und dem Kläger den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer erstatten. Das hat das Landgericht Stuttgart mit Urteil vom 4. September 2020 …
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14.09.2020
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Die insolvente Wirecard AG hat einen immensen Schuldenberg angehäuft. Von rund 3 Milliarden Euro ist die Rede. Auch wenn Unternehmenteile verkauft werden, können die Gläubiger im Insolvenzverfahren nicht mit einer allzu hohen Quote rechnen. …
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14.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Beim Portal Sparpiloten.ch dürften etliche Anleger aus Deutschland auf den mutmaßlichen Betrug herein gefallen sein, wie sich inzwischen heraus stellt. So hatte Sparpiloten den Anlegern z.B. Zinsen von über 2,5 % für ein einjähriges …
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14.09.2020
von Rechtsanwältin Claudia Debring
Der Familienbonus wird wie das Kindergeld behandelt. Bei Minderjährigen wird er zur ½ auf den Bedarf angerechnet. Bei Volljährigen erfolgt dies wie immer grds. zu 100%. Im September 2020 sollen 200 € pro Kind ausgezahlt werden und im …
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14.09.2020
von Rechtsanwältin Anna Pac
Mit Eintritt der Volljährigkeit ändern sind die unterhaltsrechtlichen Voraussetzungen. Zum einen sind beide Elternteile verpflichtet, Volljährigenunterhalt anteilig nach ihren Einkommens- und Vermögensverhältnissen zu zahlen. Zum anderen …
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14.09.2020
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
In diesem Rechtstipp berichtet Rechtsanwalt Frank Vormbaum über ein von ihm im Jahr 2020 vor dem Sozialgericht Köln durchgeführtes Verfahren, in welchem der gerichtlich beauftragte Gutachter das Bestehen der CFS-Erkrankung und die daraus …
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19.05.2021
von Rechtsanwältin Valentina Stankovic geb. Momcilovic LL.M. Freiburg
„Ich möchte eine Marke schützen. Was kostet eine Markenanmeldung in Serbien? Was muss man bei einer Markenanmeldung beachten?“ Diese FAQ beantworten häufige Fragen rund um das Thema Markenanmeldung in Serbien. Was ist eine Marke? Marken …
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26.10.2020
von Rechtsanwältin Dr. Christina Ziems
Rechtstipp Ansprüche gegen VW wegen Schummelsoftware Motor EA189 noch nicht verjährt? Immer wieder war in der letzten Zeit in der Presse zu lesen, dass möglicherweise die Ansprüche gegen die VW AG hinsichtlich des Motors EA189 noch nicht …
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26.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Schöning
Ein Vater hat das Recht, auch während der Corona-Pandemie Zeit mit seinem Kind zu verbringen, beschloss kürzlich das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig (Beschluss v. 20.5.2020, 1 UF 51/20). Die Mutter forderte ein Kontaktverbot , da sie …
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14.09.2020
von Rechtsanwältin Camilla Joyce Thiele
Das Coronavirus (SARS CoV-2) und die Maßnahmen zur Verhinderung seiner Ausbreitung haben besonders das Gastronomie und Hotelgewerbe hart getroffen. Viele Gewerbetreibende haben jedoch eine Betriebschließungsversicherung abgeschlossen und …
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14.09.2020
von Rechtsanwalt Bastian Ruge LL.M.
Vor etwa zwei Jahren entflammte ein Rechtsstreit zwischen deutschen Behörden und der in Dublin, Irland ansässigen europäischen Tochtergesellschaft der Airbnb, Inc.: Die deutschen Steuerbehörden verlangten Auskunft über sämtliche relevanten …