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Umkleiden und Duschen nach der Arbeit – Was gehört zur Arbeitszeit?
Umkleiden und Duschen nach der Arbeit – Was gehört zur Arbeitszeit?
| 10.09.2024 von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
In zahlreichen Berufen müssen Arbeitnehmer spezielle Arbeitskleidung tragen und werden zum Teil auch während der Arbeit erheblich verschmutzt. Hinsichtlich der Zeiten, die für das Umziehen der Arbeitskleidung oder zum Duschen nach der …
Widerrufsrecht bei Architektenverträgen
Widerrufsrecht bei Architektenverträgen
| 09.09.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Widerrufsrecht bei Architektenverträgen – Ihre Rechte als Verbraucher Als Rechtsanwalt für Vertragsrecht werde ich immer wieder mit Fragen zum Widerrufsrecht bei Architektenverträgen konfrontiert. Gerade für Verbraucher, die sich in …
Update: Inflationsausgleich für Arbeitnehmer in Elternzeit – Entscheidung des Arbeitsgerichts Essen gekippt
Update: Inflationsausgleich für Arbeitnehmer in Elternzeit – Entscheidung des Arbeitsgerichts Essen gekippt
09.09.2024 von Rechtsanwalt Torsten Geißler
Im Arbeitsrecht gibt es immer wieder neue Entwicklungen, die Arbeitnehmer betreffen. Ein aktuelles Beispiel ist die Frage, ob Arbeitnehmer in Elternzeit Anspruch auf die Inflationsausgleichsprämie haben. Entscheidung des Arbeitsgerichts …
Smart Contracts - intelligente Verträge
Smart Contracts - intelligente Verträge
| 21.08.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Was sind Smart Contracts? Smart Contracts, auf Deutsch „intelligente Verträge“, sind digitale Abkommen, die auf der Blockchain-Technologie basieren. Im Gegensatz zu traditionellen Verträgen, die schriftlich festgehalten und manuell …
Unvereinbarkeit des § 13b BauGB mit Unionsrecht - der „Paukenschlag“ des Bundesverwaltungsgerichts
Unvereinbarkeit des § 13b BauGB mit Unionsrecht - der „Paukenschlag“ des Bundesverwaltungsgerichts
08.08.2024 von Rechtsanwalt Markus Erler
Angesichts des knapper werdenden Wohnraumes (dazu auch lesenswert: https://rechtsanwalt-erler.de/die-krise-im-wohnungsbau/) wird die Umsetzung von Bebauungsplänen immer schwieriger – mit § 13b BauGB hatte der Bundesgesetzgeber eine neue …
Gelber Brief - Mahnbescheid erhalten?
Gelber Brief - Mahnbescheid erhalten?
| 07.08.2024 von Rechtsanwalt Jonas Teubner
Landet ein gelber Brief im Briefkasten, der mit "Mahnbescheid" überschrieben ist, sollte dieser besser nicht ignoriert werden. Beim gerichtlichen Mahnverfahren, geregelt in den §§ 688 fortfolgende ZPO, handelt es sich um eine für den …
LG Itzehoe, Urteil vom 08.12.2023, Az. 2 O 136/23: zu den für eine Schwarzgeldabrede sprechenden Indizien
LG Itzehoe, Urteil vom 08.12.2023, Az. 2 O 136/23: zu den für eine Schwarzgeldabrede sprechenden Indizien
01.08.2024 von Rechtsanwältin Nele Harpke-Gläser
Das Landgericht Itzehoe hat sich in seinem Urteil vom 08.12.2023 umfassend mit den Indizien, die für das Vorliegen einer Schwarzgeldabrede sprechen können, auseinandergesetzt. Dem Urteil liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Der Kläger …
Schweigen ist Gold: 7 Schlüsselfakten zu Ihrem Recht auf Aussageverweigerung
Schweigen ist Gold: 7 Schlüsselfakten zu Ihrem Recht auf Aussageverweigerung
| 29.07.2024 von Rechtsanwältin Marlene Praschak
In einer Welt, in der Informationen schnell und oft unüberlegt preisgegeben werden, gewinnt das Sprichwort "Schweigen ist Gold" eine ganz neue Bedeutung. Besonders wenn es um rechtliche Angelegenheiten geht, kann das Wissen um Ihr Recht auf …
Im Sommer nur mit Klimagerät!
Im Sommer nur mit Klimagerät!
| 26.07.2024 von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
Der Fall: Der Kläger hat in einer Wohnungseigentumsanlage eine Wohnung mit drei Außenwänden, auf die nacheinander den ganzen Tag die Sonne scheint. Dadurch heizt sich die Wohnung in den Sommermonaten regelmäßig sehr stark auf. Die …
Probleme bei Verträgen im Bereich Online-Coaching
Probleme bei Verträgen im Bereich Online-Coaching
| 25.07.2024 von Rechtsanwältin Stefanie Burkardt LL.B.
Die Anzahl an beruflichen Möglichkeiten und Werdegängen nimmt in einer dem Wandel unterliegenden Gesellschaft stets zu. Auch das sogenannte Online Coaching stellt eine Form der Weiter- und Fortbildung dar und verspricht für einige Menschen …
Darf der Arbeitgeber Hunde am Arbeitsplatz verbieten?
Darf der Arbeitgeber Hunde am Arbeitsplatz verbieten?
| 26.07.2024 von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
In zahlreichen Unternehmen ist es den Arbeitnehmern gestattet ihre Hunde mit an den Arbeitsplatz zu nehmen. Dies hat zum einen Vorteile was die Versorgung und Betreuung der Hunde betrifft, zum anderen zeigen Studien, dass Hunde eine …
Polizeiliche Vorladung erhalten - Pflicht zum Erscheinen?
Polizeiliche Vorladung erhalten - Pflicht zum Erscheinen?
| 18.07.2024 von Rechtsanwalt Jonas Teubner
Auf einmal liegt ein Brief der Polizei in meinem Briefkasten und es steht „Vorladung“ darauf – erstmal unschön, sollte ich hin? Und muss ich denn? Wie so oft lautet die richtige Antwort: es kommt drauf an… Beschuldigten- oder …
Zweifel an der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Zweifel an der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
17.07.2024 von Rechtsanwältin Birgit Raithel
Der Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen (AU) ist hoch, bei Zweifeln des AG an der AU aber nicht unerschütterlich. Es gibt einige aktuelle Urteile zur Beurteilung der AU. Die Rechtsprechung ist in Bewegung gekommen, auch …
Die rechtlichen und finanziellen Folgen einer Scheidung: Was Sie wissen müssen
Die rechtlichen und finanziellen Folgen einer Scheidung: Was Sie wissen müssen
16.07.2024 von Rechtsanwältin Marlene Praschak
Eine Scheidung ist ein einschneidendes Erlebnis, das sowohl emotionale als auch rechtliche Folgen hat. Neben den persönlichen Herausforderungen müssen sich Scheidungswillige auch mit den rechtlichen Konsequenzen dieses Schrittes …
Gesellschafterstreit in der GmbH: Rechtliche Möglichkeiten und Lösungsansätze
Gesellschafterstreit in der GmbH: Rechtliche Möglichkeiten und Lösungsansätze
| 09.07.2024 von Rechtsanwältin Stefanie Burkardt LL.B.
Als erfahrener Rechtsanwalt für Gesellschaftsrecht in Leipzig berate und vertrete ich regelmäßig Mandanten in Fällen von Gesellschafterstreitigkeiten . Konflikte zwischen GmbH-Gesellschaftern können das Unternehmen lähmen und …
Überwachung durch den Vermieter, BGH - Urteil vom 12.3.2024 – VI ZR 1370/20
Überwachung durch den Vermieter, BGH - Urteil vom 12.3.2024 – VI ZR 1370/20
05.07.2024 von Rechtsanwalt Gabriel Fischer
Wer heimlich einen Mieter mit einer verdeckten Kamera im Treppenhaus vor der Wohnungstür ausspioniert, um herauszufinden, ob dieser seine Wohnung unerlaubt untervermietet, hat vor Gericht keine guten Karten: Die Aufnahmen dürfen laut BGH …
Erneut im Fokus: Rückforderung von "Corona-Hilfen"
Erneut im Fokus: Rückforderung von "Corona-Hilfen"
28.06.2024 von Rechtsanwalt Torsten Geißler
Wie einem aktuellen Bericht der Leipziger Volkszeitung zu entnehmen ist, prüfen die Bewilligungsbehörden, darunter insbesondere die Sächsische Aufbaubank (SAB), derzeit erneut in erheblichen Umfang die Rechtmäßigkeit von Auszahlungen der …
Rechtstipps im Umgang mit der Polizei für Beschuldigte
Rechtstipps im Umgang mit der Polizei für Beschuldigte
24.06.2024 von Rechtsanwältin Marlene Praschak
Als Beschuldigte*r einer Straftat ist der Umgang mit der Polizei oft eine angespannte und herausfordernde Situation. Es ist entscheidend, dass Sie Ihre Rechte kennen und verstehen, wie Sie sich korrekt verhalten. Hier sind einige wichtige …
Legalisierung von Cannabis – ist kiffen am Arbeitsplatz erlaubt?
Legalisierung von Cannabis – ist kiffen am Arbeitsplatz erlaubt?
| 20.06.2024 von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Seit dem 01.04.2024 hat die weltweit fortschreitende Legalisierung von Cannabis auch Deutschland erreicht. Denn seit diesem Tag ist der Besitz, Anbau und Konsum von Cannabis – kurz um also das kiffen – in gewissen Mengen erlaubt. Hierdurch …
Verhaltenstipps bei einer Hausdurchsuchung: Was Sie wissen sollten!
Verhaltenstipps bei einer Hausdurchsuchung: Was Sie wissen sollten!
20.06.2024 von Rechtsanwältin Marlene Praschak
Eine Hausdurchsuchung ist ein einschneidendes Erlebnis und kann für Betroffene beängstigend und potentiell nachhaltig belastend sein. Jede Hausdurchsuchung stellt einen schwerwiegenden Eingriff in die Privatsphäre und die geschützte eigene …
Schotterbeete im Fokus der Bauaufsichtsbehörden
Schotterbeete im Fokus der Bauaufsichtsbehörden
15.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Schmuck
Die Sächsische Bauordnung enthält in § 8 Abs. 1 SächsBO eine in der Praxis bisher wenig beachtete Regelung. Danach müssen die nicht mit Gebäuden oder vergleichbaren baulichen Anlagen überbauten Flächen von bebauten Grundstücken …
Landgericht Lübeck: Urteil v. 20.02.2024, Az. 10 O 91/23: Erst das Geld, dann die Küche?
Landgericht Lübeck: Urteil v. 20.02.2024, Az. 10 O 91/23: Erst das Geld, dann die Küche?
12.06.2024 von Rechtsanwältin Nele Harpke-Gläser
Der Kläger bestellte 2020 bei der Beklagten eine von dieser zu planende, herzustellende und zu liefernde Küche zu einem Preis von 26.950,00 € brutto; einen Betrag i.H.v. 13.475,00 € leistete er als Anzahlung. Der zwischen den Parteien …
Mieterhöhung aufgrund eines Mietspiegels
Mieterhöhung aufgrund eines Mietspiegels
| 04.06.2024 von Rechtsanwalt Henry Bach
Gem. § 558 Abs. 1 Satz 1 BGB ist der Vermieter berechtigt, eine Mieterhöhung auf die ortsübliche Vergleichsmiete zu verlangen. Die Mieterhöhung kann erfolgen, wenn die Miete 15 Monate unverändert geblieben ist. Die ortsübliche …
„Die Legalisierung“ von Cannabis – im arbeitsrechtlichen Kontext
„Die Legalisierung“ von Cannabis – im arbeitsrechtlichen Kontext
| 21.06.2024 von Rechtsanwalt Torsten Geißler
Zum 01.04.2024 ist das „Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften“ (CanG) in Kraft getreten. Ein Artikel des neuen Gesetzes regelt die Einführung des Konsumcannabisgesetztes (KCanG). Der Beitrag …