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04.10.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
WEG Verwaltervollmacht zu Maßnahmen der Instandsetzung- und haltung. Bei ausreichender wertmäßiger Begrenzung möglich. Der Fall: Eine WEG hatte einen neuen Vertrag mit einem professionellen Verwalter schließen wollen. Einigen der Eigentümer …
05.10.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
WEG: Macht Rechtsformwechsel des Verwalters Neubestellung nötig? In aller Regel geht Vertrag auf neue jur. Person über. Der Fall: Eine Gemeinschaft von Wohnungseigentümern hat einen Vertrag mit einer professionellen Verwalterin geschlossen. …
15.10.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Verstoß gegen technische Regeln als Ursache für einen Schaden. Unternehmer muss fehlenden Zusammenhang beweisen. Der Fall: Im Winter 2010/2011 hatte es in Sachsen stark geschneit. Der schwere Schnee war zu viel gewesen für das Vordach einer …
18.10.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Architektenhaftung bei provisorischer Abgasanlage. Errichtung auch provisorischer Abgasanlage muss überwacht werden. Der Fall: Ein Mietshaus ist modernisiert worden. Im Rahmen der Arbeiten wurde nicht nur eine neue Heizungsanlage …
22.10.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Keine Veränderungssperre bei zu vager gemeindlicher Planung. Es muss eine konkrete Zielvorstellung der Gemeinde geben Der Fall: Der Bertreiber eines Autohandels wollte seinen Laden umbauen. Dabei ging es aber nicht um neue Aufsteller für …
25.10.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Baukostenerhöhung durch technisch notwendige Mehrleistung. Liegt Bedenkenanzeige vor muss Besteller widersprechen. Der Fall: Ein Wohnungsunternehmen in Berlin errichtete drei Wohnblocks neu. Nun ist Bauen eine komplizierte Sache. Eine Folge …
26.10.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Einstweilige Zahlungsverfügung gegen Besteller. Liquiditätsengpass des Handwerkers ist keine Voraussetzung. Der Fall: Ein Wohnungsunternehmen in Berlin errichtete drei Wohnblöcke. Bei sowas läuft wohl nie alles so man sich vorgestellt …
27.10.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Einstweilige Zahlungsverfügung bei Schlussrechnungsreife. Anspruch des Unternehmers besteht auch dann. Der Fall: Ein Bauherr in Berlin errichtete drei Wohnblöcke. Hierbei ist es während der Bauausführung zu Änderungen gekommen, die der …
28.10.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Ladenfläche in WEG kein Begegnungs- und Gebetsraum. Bezeichnung in Teilungsvereinbarung ist im Zweifel Zweckbestimmung. Der Fall: Diesen Streit führten Mitglieder einer Wohneigentumsanlage. Zu dieser gehörten im Erdgeschoss auch Flächen in …
11.11.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
WEG: Abriss einer Lagerfläche und Bau eines WACohnhauses durch MitET. MitET kann Recht auf Umnutzung v. TeilET haben. Der Fall: In einer Wohneigentumsgemeinschaft gab es Streit um die Umnutzung von Teileigentum. In der Teilungserklärung war …
15.11.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Werklohnberechnung bei Kündigung durch Besteller. Die Beweislast für die ersparten Aufwendungen liegt beim Besteller. Der Fall: Ein Bauherr wollte ein bestehendes Gebäude abbrechen lassen und neu bauen. Er hatte Bedarf an Erdbauarbeiten …
23.11.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Bestimmte Mieterstruktur und Auslastung sind keine Vermieterpflichten. Kein Anspruch aus Konzept für Einkaufszentrum. Der Fall: Ein Schmuckhändler mietete eine Ladenfläche in einem Einkaufszentrum an. Im Mietvertrag wurde die Fläche so …
11.06.2024
von Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.
Was ist Prop Trading? Proprietary Trading, oft als Prop Trading abgekürzt, bezeichnet das Handeln von Finanzinstrumenten durch eine Finanzfirma oder Handelsinstitution mit deren eigenem Geld anstelle des Geldes ihrer Kunden. Im Gegensatz …
24.11.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Grundlagen für die Mehrvergütung pro Einheit bei Mindermengen. Offenlegen der Kalkulation nicht von Bedeutung. Der Fall: Einer Ortsumfahrung mussten Bäume weichen. Diese sollten von einer entsprechenden Firma entfernt werden. Beim Abschluss …
02.12.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Verjährung von Mängeln in Planungs- und Überwachungsleistungen. Die Verjährung beginnt erst mit Abnahme des Bauwerks. Der Fall: Eine Wohneigentumsgemeinschaft hat prüfen lassen, ob sie sich bezüglich ihres Energieverbrauchs nicht besser …
26.09.2022
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Mängelbeseitigungsvorschuss bei VOB vor Abnahme. In aller Regel nur bei Kündigung des Vertrages, aber... Der Fall: Der Eigentümer einer größeren Anlage wollte sanieren und erteilte hierfür verschiedene Aufträge. So für „die Erneuerung der …
04.10.2022
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
VOB Setzung von Einzelfristen. Säumnis einseitiger Einzelfristen kann außerordentliche Kündigung rechtfertigen. Der Fall: Ein Trockenbauer hatte einen Auftrag nach VOB erhalten. Er sollte zu einem bestimmten Termin anfangen und nach einer …
05.10.2022
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Grund der Erbenstellung im Erbschein. Keine Aufnahme ob Erbenstellung wegen Testament oder gesetzlicher Erbfolge. Der Fall: Ein Ehepaar erstellte vor einem Notar ein gemeinschaftliches Testament. Sie setzten sich gegenseitig als Alleinerben …
20.02.2023
von Rechtsanwältin Ursula Albrecht
Rechtskräftiges Urteil des Landgerichts Stuttgart (4 KLs-62 Js 60713/21) - Totschlags durch Überfahren in Tateinheit mit vorsätzlichem gefährlichem Eingriff in den Straßenverkehr zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren verurteilt. Ferner …
18.01.2024
von Rechtsanwältin Ursula Albrecht
Urteile des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 16. Januar 2024 zu den Aktenzeichen - VI ZR 38/22, VI ZR 239/22, VI ZR 253/22, VI ZR 266/22 und VI ZR 51/23 - Es ging unter anderem um die Ersatzfähigkeit von Kfz-Reparaturkosten im Falle des …
15.04.2024
von Rechtsanwältin Ursula Albrecht
Der Bundesgerichtshof setzt seine Rechtsprechung vom 16.01.2024 mit dem Urteil vom 12.03.2024 -VI ZR 280/22- fort. Die Grundsätze zum Werkstattrisiko sind auf überhöhte Kostenansätze eines vom geschädigten beauftragten Sachverständigen …
20.07.2020
von Rechtsanwalt & Notar René Varelmann
Zum 28. April 2020 wurde der Bußgeldkatalog geändert - verbunden mit massiv erhöhten Bußgeldern und deutlich niedrigeren Grenzen für die Verhängung von Fahrverboten. Aufgrund einer Panne in der Gesetzgebung scheinen Änderungen des …
13.05.2024
von Rechtsanwalt Yuriy Steopan
Ein Vertrag ist eine verbindliche Vereinbarung zwischen verschiedenen Vertragsparteien. Damit ein Vertrag zustande kommt, müssen sich die Willenserklärungen der Parteien decken. Eine Willenserklärung, die alle für einen Vertrag …
10.09.2018
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Das Amtsgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 22.02.2018, 32 C 2278/17 (90) den Anspruch einen Branchenbuchbetreiber auf Zahlung der jährlichen Gebühr für den Eintrag in ein Onlinebranchenbuch abgelehnt. Gegenstand der gerichtlichen …