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Unternehmensnachfolge – Steuerliche Konsequenzen bei Schenkung beachten
Unternehmensnachfolge – Steuerliche Konsequenzen bei Schenkung beachten
11.02.2022 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Die Frage der Unternehmensnachfolge steht bei vielen Betrieben weit oben auf der Agenda. Aufgrund der Corona-Krise wurde sie in vielen Unternehmen vertagt und die Inhaber haben den Betrieb durch die schwierigen Zeiten geführt. Jetzt rückt …
Green City Energy Kraftwerkspark II und III: Forderungsausfall reißt tiefes Loch in die Insolvenzmasse
Green City Energy Kraftwerkspark II und III: Forderungsausfall reißt tiefes Loch in die Insolvenzmasse
14.04.2022 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Im Zuge der Pleite der Green City AG meldeten auch die Gesellschaften Green City Energy Kraftwerkspark II und III Insolvenz an. Sollten die Anleger auf eine hohe Insolvenzquote gehofft haben, werden ihre Erwartungen wohl enttäuscht. In …
te Solar Sprint II und te Solar Sprint III – Forderungen im Insolvenzverfahren anmelden
te Solar Sprint II und te Solar Sprint III – Forderungen im Insolvenzverfahren anmelden
09.05.2022 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Die Gesellschaften te Solar Sprint II und te Solar Sprint III sind insolvent. Das Amtsgericht Leipzig hat die Insolvenzverfahren am 26. April 2022 eröffnet (Az.: 401 IN 2361/21 bzw. 401 IN 2365/21). Anleger der te Solar Sprint II können …
Hansapark Finance GmbH – Forderungen im Insolvenzverfahren anmelden
Hansapark Finance GmbH – Forderungen im Insolvenzverfahren anmelden
08.08.2022 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Das Amtsgericht München hat am 1. August 2022 das Insolvenzfahren über die Hansapark Finance GmbH wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung eröffnet und Eigenverwaltung angeordnet (Az.: 1500 IN 868/22). Gläubiger und Anleihe-Anleger …
Weitere UDI-Gesellschaften im Insolvenzverfahren – Forderungen anmelden
Weitere UDI-Gesellschaften im Insolvenzverfahren – Forderungen anmelden
15.09.2022 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Das Amtsgericht Leipzig hat am 7. bzw. 12. September 2022 über drei weitere UDI-Gesellschaften das Insolvenzverfahren eröffnet. Für die Anleger ist es damit zur traurigen Gewissheit geworden, dass ihnen erhebliche finanzielle Verluste …
OLG Hamm: Testierfreiheit und sittenwidrige Bedingungen im Testament
OLG Hamm: Testierfreiheit und sittenwidrige Bedingungen im Testament
08.12.2023 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Durch ein Testament kann der Erblasser bestimmen, wer erben soll. Er kann die Erbschaft aber auch an Bedingungen knüpfen. Solche Auflagen können allerdings auch sittenwidrig sein, wie eine Entscheidung des OLG Hamm zeigt (Az. 10 U 58/21). …
Patientenverfügung mit Vorsorgevollmacht kombinieren
Patientenverfügung mit Vorsorgevollmacht kombinieren
06.03.2024 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
So wichtig der medizinische Fortschritt ist, so unerträglich ist für viele Menschen der Gedanke, nur noch von Maschinen künstlich am Leben gehalten zu werden, wenn es keine Chance mehr auf ein natürliches Weiterleben gibt. Um dieses …
Betrug beim Online-Banking – Consorsbank warnt vor verdächtigen Anrufen
Betrug beim Online-Banking – Consorsbank warnt vor verdächtigen Anrufen
12.03.2024 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Die Consorsbank warnt aktuell vor einer perfiden Betrugsmasche beim Online-Banking. Dabei werden Bankkunden von einer vermeintlichen Mitarbeiterin der Consorsbank angerufen und aufgefordert, auffällige Zahlungen zu stornieren. Es folgt eine …
BFH zu Steuernachteilen beim Berliner Testament
BFH zu Steuernachteilen beim Berliner Testament
21.04.2024 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Das Berliner Testament ist bei Ehegatten nach wie vor äußerst beliebt. „Die Beliebtheit lässt sich darauf zurückführen, dass beim Tod des Ehegatten der überlebende Partner gut gegen die Ansprüche anderer Erben abgesichert ist. Allerdings …
Formerfordernisse an ein Testament – Unterschrift gehört an den Schluss
Formerfordernisse an ein Testament – Unterschrift gehört an den Schluss
01.05.2024 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Damit ein handschriftliches Testament wirksam ist, muss es gewisse Formerfordernisse erfüllen. Dringend erforderlich ist die eigenhändige Unterschrift des Testierenden. Wie es der Name schon sagt, gehört die Unterschrift unter den Text, …
OLG Frankfurt: Arzt im Testament wirksam als Erbe eingesetzt
OLG Frankfurt: Arzt im Testament wirksam als Erbe eingesetzt
13.05.2024 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Auch der behandelnde Arzt kann in einem Testament wirksam als Erbe eingesetzt werden. Das hat das OLG Frankfurt mit Beschluss vom 21. Dezember 2023 entschieden (Az.: 21 W 91/23). Das gelte auch, wenn der begünstigte Arzt selbst die …
Private Krankenversicherung (PKV) der DKV – Unzulässige Beitragserhöhungen
Private Krankenversicherung (PKV) der DKV – Unzulässige Beitragserhöhungen
14.05.2024 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung sind nur wirksam, wenn sie ausreichend begründet sind. Das ist aber nicht immer der Fall und dann kann es sich lohnen, gegen die Prämienerhöhung vorzugehen. Das zeigt auch ein Urteil …
Betrug beim Online-Banking – BGH stärkt Rechte der Bankkunden
Betrug beim Online-Banking – BGH stärkt Rechte der Bankkunden
17.05.2024 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Betrug beim Online-Banking ist eine beliebte Masche von Cyber-Kriminellen. Der Bundesgerichtshof hat die Rechte der Bankkunden in solchen Fällen gestärkt. Mit Urteil vom 5. März 2024 entschied der BGH, dass die Beweislast bei …
Depressionen führen nicht automatisch zur Testierunfähigkeit – OLG Brandenburg 3 W 28/24
Depressionen führen nicht automatisch zur Testierunfähigkeit – OLG Brandenburg 3 W 28/24
19.05.2024 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Schwere psychische Erkrankungen wie Depressionen führen nicht automatisch zur Testierunfähigkeit des Erblassers. Das gilt auch dann, wenn der Erblasser sich schließlich das Leben genommen hat. Das hat das Oberlandesgericht Brandenburg mit …
Phishing – DKB muss für Schaden aufkommen
Phishing – DKB muss für Schaden aufkommen
21.05.2024 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Ein Kunde der DKB (Deutsche Kreditbank AG) wurde Opfer von Betrügern. Diese erschlichen sich sensible Bankdaten des Mannes und tätigten von seinem Konto Überweisungen in Höhe von rund 14.000 Euro. Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom …
Verjährung von Pflichtteilsansprüchen
Verjährung von Pflichtteilsansprüchen
27.05.2024 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Hat ein Erblasser seine gesetzlichen Erben wie z.B. Kinder in seinem Testament nicht berücksichtigt, steht ihnen dennoch ein Anspruch auf einen Pflichtteil zu. Die Höhe des Pflichtteils entspricht der Hälfte des gesetzlichen Erbteils. Der …
IVG EuroSelect 14 - Erfolg für Anlegerin vor dem LG Berlin gegen die Commerzbank AG
IVG EuroSelect 14 - Erfolg für Anlegerin vor dem LG Berlin gegen die Commerzbank AG
02.04.2015 von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Stuttgart/Berlin 2. April 2015. Das Landgericht Berlin hat in einem aktuellen Urteil – bislang nicht rechtskräftig – einer Anlegerin, vertreten durch Brüllmann Rechtsanwälte , vollumfänglich den Schaden aus der Beteiligung an dem IVG 14, …
Rechtssichere AGB für eBay-Shops: Entscheidend für Rechtssicherheit und Kundenbindung
Rechtssichere AGB für eBay-Shops: Entscheidend für Rechtssicherheit und Kundenbindung
07.03.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wer einen eBay-Shop betreibt, kommt um Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für sein Angebot nicht herum. Um dabei rechtliche Fallstricke von vornherein zu vermeiden, ist eine sorgfältige Erstellung und regelmäßige Überprüfung der AGB …
Ständig diese Streiks: Dürfen die das überhaupt?
Ständig diese Streiks: Dürfen die das überhaupt?
18.03.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wer kennt es derzeit nicht. Man möchte mit dem Zug zu einem Termin fahren oder mit dem Flugzeug in den Urlaub fliegen, jedoch kommt man nicht weit, weil wieder einmal gestreikt wird. Ist das überhaupt alles so rechtens? Vorab ist zu wissen, …
Content-Creator und Steuern: Gelten gewisse Produkte als Arbeitskleidung?
Content-Creator und Steuern: Gelten gewisse Produkte als Arbeitskleidung?
02.05.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wer als Content Creator arbeitet, steht eigentlich immer in der Öffentlichkeit. Daher muss man natürlich auch oft in der Mode im Trend liegen. Manchmal benötigt man Produkte daher auch, um bestimmte Stilvorlieben zu teilen. Wie sieht es …
Carsharing- Parkplatz: Sofortiges Abschleppen möglich?!
Carsharing- Parkplatz: Sofortiges Abschleppen möglich?!
22.03.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wer sein Privatauto unberechtigt auf einem Carsharing-Parkplatz abstellt, riskiert, dass das Fahrzeug abgeschleppt wird. Selbst wenn das Auto nur kurz dort geparkt wird und keinem Carsharing-Fahrzeug die Möglichkeit zum Parken genommen …
AGB im digitalen Zeitalter: QR-Codes und Internetadressen als Wegweiser
AGB im digitalen Zeitalter: QR-Codes und Internetadressen als Wegweiser
26.03.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In einer Welt, in der digitale Technologien immer stärker in den Alltag integriert werden, ändern sich auch die Wege, wie Unternehmen und Verbraucher Verträge abschließen. Ein besonders interessanter Aspekt dieser Entwicklung betrifft die …
Schuldner ist weg, was passiert mit meiner Forderung?
Schuldner ist weg, was passiert mit meiner Forderung?
27.03.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In Zeiten, in denen die Zahlungsbereitschaft abnimmt, finden Schuldner immer wieder kreative Wege, sich der Geltendmachung offener Ansprüche zu entziehen – und dies betrifft noch nicht einmal die Phase der tatsächlichen Vollstreckung, …
Arzttermin nicht wahrgenommen, was passiert mit den Kosten?
Arzttermin nicht wahrgenommen, was passiert mit den Kosten?
30.03.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In Arztpraxen sind Termine für Behandlungen oft weit im Voraus geplant, und die Zeit von Fachärzten ist ein kostbares Gut. Nichtsdestotrotz kommt es vor, dass Patienten ihre Termine absagen oder nicht wahrnehmen. Dies führt nicht nur zu …